Nahles tritt vom Partei- und Fraktionsvorsitz der SPD zurück – Dreyer Übergangsvorsitzende?

Politikerin legt auch Bundestagsmandat nieder : Nahles tritt vom Partei- und Fraktionsvorsitz der SPD zurück – Dreyer Übergangsvorsitzende?

SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles tritt von ihren Spitzenämtern zurück. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, schrieb Nahles am Sonntag an alle SPD-Mitglieder.

„Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären“, so Nahles weiter. „Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann.“ Nahles rief die SPD dazu auf, beieinander zu bleiben und besonnen zu handeln.

Nahles war nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl vor einer Woche stark unter Druck geraten. Daraufhin hatte sie angekündigt, in der Fraktion mit einer vorgezogenen Vorsitzenden-Neuwahl die Machtfrage zu stellen. Bei einer Sonderfraktionssitzung am Mittwoch war deutlich geworden, dass sie für diesen Schritt wenig Rückhalt hatte.

An die Mitglieder schrieb Nahles, sie habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Nahles war nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl 2017 Fraktionsvorsitzende geworden und im Jahr darauf auch Parteichefin.

„Wir haben uns gemeinsam entschieden, als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen“, so Nahles mit Blick auf die Entscheidung, ein weiteres Mal eine große Koalition einzugehen. Die drei Parteien regieren jetzt seit 2013 miteinander. Zuvor gab es zwischen 1966 und 1969 sowie 2005 und 2009 sogenannte große Koalitionen.

„Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen“, so Nahles weiter.

Beides zu schaffen sei eine große Herausforderung. „Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt“, so Nahles. Ob ich die nötige Unterstützung habe, sei in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen worden. „Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.“

Nach ihrem angekündigten Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin will Andrea Nahles auch ihr Bundestagsmandat niederlegen. Das sagte eine Fraktionssprecherin am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Der Zeitpunkt stehe aber noch nicht fest. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe darüber berichtet.

Nachfolgerin der scheidenden SPD-Vorsitzenden soll nach BILD-Informationen die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer werden. Sie würde das Amt als Übergangsvorsitzende bekleiden. Nach Informationen von volksfreund.de weilt die 58-Jährige momentan in Berlin.

Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz sagte volksfreund.de, man hätte Andrea Nahles etwas mehr Luft lassen sollen, um gemeinsam einen Neustart zu organisieren. Aber große Teile der Bundes-SPD hätten offenkundig nicht mehr hinter der Partei- und Fraktionsvorsitzenden gestanden. „Jetzt haben wir eine Zeit, in der wir sehr ungeordnet dastehen“, sagte Lewentz, „das tut einer Partei nicht gut.“ Über die Nachfolge müsse nun intensiv beraten werden.

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