Kostenpflichtiger Inhalt: Kommunalpolitik : Rekordverdächtige Ratssitzung in Trier: „Ich konnte irgendwann nicht mehr folgen“
Trier Der Trierer Sitzungsrekord hat die Mandatsträger auf eine harte Probe gestellt. Doch auch anderswo wird lange getagt.
So wie der Sozialdemokrat Rainer Lehnart dürfte sich wohl das Gros der Trierer Mandatsträger gefühlt haben, als die Stadtratssitzung vergangenen Freitag um zwei Stunden nach Mitternacht endlich beendet war. „Das geht physisch und psychisch schon an die Grenze“, erinnert sich der Vize-Fraktionschef an die längste Sitzung seiner 30-jährigen Karriere im Trierer Rat.
„Es war heiß, die Luft schlecht und die Stimmung aggressiv“, beschreibt ein anderes Ratsmitglied die Begleitumstände der gerade erst ein paar Tage zurückliegenden Sitzung. „Ich konnte irgendwann nicht mehr folgen“, fügt der Kommunalpolitiker hinzu, der seinen Namen bei diesem Thema nicht in der Zeitung lesen möchte.
Mit einer Dauer von fast auf die Minute genau neun Stunden war die konstituierende Sitzung des neuen Trierer Stadtrats auf jeden Fall rekordverdächtig lang. Und die drei Dutzend Punkte umfassende Tagesordnung war am Ende gerade einmal zur Hälfte abgearbeitet. Fortsetzung folgt – am nächsten Montag.
Zumindest theoretisch könnte es am Trierer Augustinerhof dann wieder eine Mammutsitzung geben. Auch wenn die diskussionsträchtigen Themen im ersten Teil vergangene Woche weitgehend erledigt wurden.
Dass es im Rat des Oberzentrums schon mal etwas länger dauern kann, ist nichts Ungewöhnliches. „Sitzungen mit einer Länge zwischen vier und fünf Stunden gibt es mehrmals im Jahr“, sagt Sprecher Michael Schmitz. Auch in den vier Kreisen der Region kommen längere Sitzungen schon mal vor, vor allem wenn es um den Haushalt geht oder der Kreisausschuss tagt.
„Während die Kreistagssitzungen durch die Redezeitbegrenzung zeitlich seltener aus dem Ruder laufen, können Sitzungen des Kreisausschusses je nach Tagesordnung und Themen schon mal bis spät in den Abend dauern“, sagt der Trier-Saarburger Sprecher Thomas Müller. Er kann sich allerdings auch noch an Zeiten der sogenannten kameralistischen Haushaltsführung erinnern, die bis zu zehn Stunden gedauert hätten, „weil der Haushaltsplan noch Seite für Seite durchgegangen wurde“.
Eine andere Trier-Saarburger Sitzung endete laut Müller nur deshalb nach über sechsstündiger Dauer um 23.50 Uhr, weil um Mitternacht das Parkhaus schloss, wo einige Ratsleute ihr Auto abgestellt hatten.
Für Bundespolitiker sind Sitzungen zu nachtschlafener Zeit nichts Ungewöhnliches. Die seit 14 Jahren amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm schon häufiger an EU-Gipfeln teil, die sich bis in die frühen Morgenstunden hinzogen. Und es gibt immer wieder Bundestagssitzungen, die nach Mitternacht enden, auch wenn zum Schluss nur noch wenige Parlamentarier im Plenum sitzen. Der Trierer Stadtrat Rainer Lehnart will jedenfalls so einen Sitzungstag wie vergangene Woche nicht mehr erleben. Der 71-jährige SPD-Mann plädiert dafür, die Tagungsordnung zu straffen oder die Sitzungsdauer auf 23 Uhr zu begrenzen. Fehlt nur noch eine Mehrheit an Leidensgenossen, die mit Lehnart gemeinsam die städtische Geschäftsordnung entsprechend ändert.
