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Saarland wird nicht zum Hotspot erklärt – fast alle Corona-Regeln entfallen ab Sonntag

Trotz hoher Inzidenzen : Saarland wird nicht zum Hotspot erklärt – fast alle Corona-Regeln entfallen ab Sonntag

Im Saarland entfallen ab Sonntag fast alle Corona-Maßnahmen. Die Hotspot-Regelung kommt hierzulande nicht zum Tragen. Was das nun bedeutet.

Im Saarland wird es keine Hotspot-Regelung geben. Darauf hat sich der Ministerrat am Dienstag verständigt, wie die SZ erfuhr. Trotz Rekordinzidenzen entfällt damit ab Sonntag der Großteil aller Corona-Maßnahmen. Lediglich die Maskenpflicht im ÖPNV und in sogenannten vulnerablen Bereichen wie Kliniken und Pflegeheimen bleibt.

An Schulen und im Einzelhandel hingegen muss ab dem 2. April keine Maske mehr getragen werden. Auch die Zugangsbeschränkungen nach 2G und 3G entfallen. Schärfere Maßnahmen können ab 2. April nämlich nur für sogenannte Hotspots angeordnet werden.

Warum wird das Saarland nicht zum Corona-Hotspot ernannt?

Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hatte eine Hotspot-Regelung, die eine Verlängerung der Maßnahmen erlauben würde, schon vor mehreren Tagen für „praktisch ausgeschlossen“ gehalten. Das neue Infektionsschutzgesetz der Ampel-Koalition in Berlin setze dafür zu enge Grenzen. „Da wird es kaum Spielraum geben für den Landtag“, sagte Hans der Saarbrücker Zeitung. Ohne Änderung des Bundesgesetzes, das eine solche Hotspot-Regelung derzeit an das Auftreten einer gefährlichen Virusvariante binde, „ist das fast nicht möglich“, so Hans.

Auch Saarlands künftige Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sprach am Montag von "sehr hohen Hürden" bei den sogenannten Hotspot-Regeln.

Das Saarland hatte wie andere Länder wichtige Corona-Beschränkungen bis einschließlich 2. April verlängert und dabei eine Übergangsregelung im neuen Infektionsschutzgesetz genutzt. Nach dem 2. April sind strengere Regeln nur erlaubt, wenn das Landesparlament das Land oder Teile angesichts der Corona-Lage zum Hotspot erklärt.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte am Montag nach Beratungen der Gesundheitsministern erneut an die Länder appelliert, Hotspot-Regelungen in Kraft zu setzen. Auch für ganze Bundesländer sei das möglich, sagte Lauterbach.

Bisher sind nur aus Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg Pläne dafür bekannt. In vielen Bundesländern gibt es jedoch Zweifel an der rechtssicheren Umsetzbarkeit der Hotspot-Regel.