Parteien „Unsere Mitglieder lechzen nach Beteiligung“
Trier · In der Region Trier dürfen auch die CDUler wählen, die auf dem Hamburger Parteitag nicht dabei sind.
Der Countdown läuft. Nur noch bis kommenden Samstag haben die 1259 CDU-Mitglieder im Eifelkreis Bitburg-Prüm Zeit, sich an der Abstimmung über den zukünftigen Parteichef oder die neue CDU-Bundesvorsitzende zu beteiligen. Am Samstag endet die Frist, die CDU-Kreisvorsitzender Michael Billen gesetzt hat, um sich anonym an dem Votum zu beteiligen. Etwas länger, „bis nächste Woche“, können sich die CDU-Mitglieder im Kreis Trier-Saarburg laut ihrem Vorsitzenden Arnold Schmitt an der Abstimmung beteiligen. Was die beiden CDU-Kreisverbände verbindet: Hier wie dort ist die Mitgliederbeteiligung „bombig“, wie es der um Worte selten verlegene Eifeler Landtagsabgeordnete Michael Billen ausdrückt.
Das Kuriose an den Abstimmungen über die Merkel-Nachfolge: Sie sind eigentlich ohne Bedeutung. Denn über die neue Frau oder den neuen Mann an der Spitze der CDU befinden nicht die Mitglieder, sondern 1000 Delegierte. Und trotzdem ist die Beteiligung so, als könnten die Mitglieder mit ihren Stimmen tatsächlich entscheiden, wer die seit über 18 Jahren amtierende Parteichefin beerben soll.
Ähnliches gilt auch für die sogenannten Regionalkonferenzen, in denen sich die drei aussichtsreichsten Bewerber derzeit den Mitgliedern vorstellen. Wegen der großen Nachfrage musste die ursprünglich für Mainz vorgesehene Konferenz am Dienstag nach Idar-Oberstein verlegt werden (siehe Bericht oben).
Das alles zeigt: Die Parteibasis ist froh, endlich noch einmal bei einer wichtigen Entscheidung – wenn auch nur indirekt – mitreden zu dürfen. „Unsere Mitglieder lechzen nach Beteiligung“, bringt es der Bitburg-Prümer Kreisvorsitzende Michael Billen auf den Punkt. Wäre es nach ihm gegangen, hätte die Bundespartei alle Mitglieder befragt – und nicht nur einzelne Kreisverbände.
„Wir hätten besser einen Mitgliederentscheid gemacht“, meint auch der Trier-Saarburger CDU-Vorsitzende Arnold Schmitt, der in seinem Kreisverband – trotz einzelner Gegenstimmen – ebenfalls eine Befragung auf den Weg gebracht hat. 340 der 1740 angeschriebenen Trier-Saarburger Mitglieder haben sich bis gestern an der Umfrage beteiligt. Das Zwischenergebnis: 168 Stimmen für Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz, 163 Stimmen für „AKK“, wie Annette Kramp-Karrenbauer parteiintern nur genannt wird, und fünf Stimmen für Jens Spahn. In diese Richtung gehen nach Einschätzung Billens auch die Ergebnisse im Eifelkreis Bitburg-Prüm.
Im Kreis Bernkastel-Wittlich werde nicht flächendeckend abgestimmt, sagt Vorsitzender Alexander Licht, dafür aber in einzelnen Mitgliederversammlungen. Im CDU-Gemeindeverband Wittlich-Land fiel das Ergebnis ähnlich aus wie anderswo in der Region: 27 Stimmen für Friedrich Merz, 24 Stimmen für AKK und ernüchternde null Stimmen für den forschen Gesundheitsminister Jens Spahn.
Anders als in den übrigen vier regionalen CDU-Kreisverbänden ist in der Vulkaneifel bislang keine Basisbefragung geplant. Über die Frage der Merkel-Nachfolge werde ja in den Orts- und Gemeindeverbänden diskutiert, sagt Kreisvorsitzender Gordon Schnieder.
Zudem könnten sich die Mitglieder ja auf den Regionalkonferenzen mit den verschiedenen Kandidaten auseinandersetzen.
Von der wiederentdeckten Diskussionsfreude in ihrer Partei ist auch CDU-Landeschefin Julia Klöckner begeistert: „Das mobilisiert und motiviert unsere Partei“, freut sich Klöckner, die bereits signalisiert hat, in Hamburg erneut als stellvertretende Bundesvorsitzende zu kandidieren.
