LAndtag Klöckner-Schelte mit Traktorenmaske
Mainz/Lissendorf/Berlin · Vulkaneifeler Bauer fordert, Landwirtschaft stärker in der Krise zu helfen.
Die Maske des FDP-Abgeordneten Marco Weber war im Mainzer Landtag am Mittwoch vielleicht der größte Hingucker. Der Vulkaneifeler Bauer trug einen Gesichtsschutz, der mit Traktoren verziert war. Um Landwirtschaft ging es auch, als der Lissendorfer die Maske gelüftet hatte. Da attackierte Weber Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU), der er in Abwesenheit noch einmal die Sätze um die Ohren pfefferte, mit denen der Eifeler CDU-Rebell Michael Billen in der FAZ provoziert hatte. Klöckner könne das Ministerium sachlich nicht ausfüllen, zitierte Weber und sagte: „Der Berufskollege aus Kaschenbach spricht allen Landwirten aus dem Herzen.“
Weber kritisierte, dass die neue Düngeverordnung viele Bauern vor große Herausforderungen stelle. Die Beruhigungspille, Landwirten über vier Jahre eine sogenannte Bauernmilliarde zu versprechen, gehe nicht auf. „Hinter dem Versprechen steht nach wie vor kein Konzept, keine Regel, wie Fördergelder ausgezahlt werden sollen. Auf die vollmundigen Worte ist kein Verlass.“ In Anspielung auf eine gemeinsame Kochsendung von Klöckner mit Fernsehkoch Johann Lafer für eine Boulevardzeitung sagte Weber unserer Zeitung: „Statt in Kochshows fröhlich Billigfleisch zu brutzeln, sollte Julia Klöckner schnellstmöglich an ihren Schreibtisch zurückkehren und einen umsetzbaren und praxisnahen Plan zur Hilfe der Landwirtschaft entwerfen. Die Uhr tickt und in der landwirtschaftlichen Praxis wächst erneut die Verunsicherung.“
Ein Sprecher des Bundeslandwirtschaftsministeriums reagierte auf Anfrage verwundert. „Die FDP in Rheinland-Pfalz scheint hier einiges durcheinanderzubringen“, hieß es aus Berlin. „Zum einen ist die sogenannte Bauernmilliarde ab 2021 etatisiert – nicht für 2020. Denn als der Koalitionsausschuss die Bauernmilliarde beschlossen hat, lief der Haushalt 2020 ja schon.“ Das Programm müsse sorgfältig vorbereitet werden, um Doppelförderungen zu vermeiden. Daran müsse auch Rheinland-Pfalz ein Interesse haben.
Ziel sei es, das Programm am 1. Januar 2021 zu starten, das unter anderem Investitionen in die Erweiterung von Güllelagern, die Abdeckung von Lagerbehältern und den Kauf von Maschinen für eine emissionsarme Ausbringung fördern solle. Der Bund verweist auf weitere Programme, in denen man Geld bereitstelle. In der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschützes stünden 2020 und in den kommenden beiden Jahren je 16 Millionen Euro zur Verfügung, deren Umsetzung dem Land obliege. Weitere 7,5 Millionen Euro seien jährlich bis 2022 für Ackerbaustrategie veranschlagt, um beispielsweise neue Techniken der Gülleaufbereitung modellhaft zu erproben.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Horst Gies forderte wiederum die Landesregierung auf, sich zur Systemrelevanz der Landwirtschaft zu bekennen. „Von jemandem, der als Bauernpräsident kandidiert hat, hätte ich nicht gedacht, ihn daran erinnern zu müssen“, sagte er als Replik auf Weber, der im Zweikampf in Rheinland-Nassau gegen Michael Horper verlor. Landwirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) konterte, landwirtschaftliche Urproduktion sei „ohne Wenn und Aber“ unverzichtbar. Er dankte den Landwirten, dass es trotz Einschränkungen in der Corona-Krise zu keinen Lebensmittel-Engpässen gekommen sei.
