Was die Polizeibeauftragte im Land an Beschwerden bearbeitet

Landtag : Gefundene Leiche, abgelaufener Käse

Was die Polizeibeauftragte im Land an Beschwerden bearbeitet.

Eine Leiche in Guatemala, abgelaufener Käse in Lunchpaketen und Smartphone-Daddeleien auf dem Fahrrad: Als Polizeibeauftragte von Rheinland-Pfalz hat Barbara Schleicher-Rothmund auch ungewöhnliche Beschwerden zu bearbeiten, die von Bürgern und Beamten bei ihr eintrudeln. Wie im abgelaufenen Jahr. Da war die 60-Jährige irritiert, als sich ein Rheinland-Pfälzer bei ihr meldete, der fürchtete, ein gefundener Toter in Guatemala könne sein Bruder sein. Das Problem: Der Austausch zwischen Behörden von Land, Bund und dem Staat in Mittelamerika, um einen DNA-Ausgleich hinzubekommen, dauerte acht Wochen. Für die Familie sei das eine belastende Situation gewesen, sagt sie, die an der zähen Wartezeit nichts ändern konnte, ehe die Leiche identifiziert war – und die Familie traurige Gewissheit aus Guatemala bekam.

Oft genug kann Schleicher-Rothmund, die zugleich auch Bürgerbeauftragte in Rheinland-Pfalz ist, aber helfen. Wie einem Polizisten, der sich beschwert hatte, dass der Scheiblettenkäse in seinem Lunchbeutel bei einem Einsatz bereits seit Tagen abgelaufen war. Vom Innenministerium hieß es, die Mindesthaltbarkeit sei kein Verfallsdatum, gesundheitliche Gefahren hätten nicht bestanden. Das Polizeipräsidium Enkenbach-Alsenborn, wo der Karton gelegen hatte, entschuldigte sich jedoch und kündigte an, in den Küchen künftig gründlicher hinzuschauen. Oft beklagen sich bei Schleicher-Rothmund Bürger, die sich über das Verhalten der Polizei ärgern. Meist gehe es um Nachbarschaftsstreits, bei denen die Betroffenen oft besser bei Schiedsfrauen- und männern als bei der Polizei aufgehoben seien, sagt die Polizeibeauftragte. Immerhin gelinge es oft, in Inspektionen vermittelnde Gespräche zu führen - und Missverständnisse aus der Welt zu räumen. Als unberechtigt bewertete die Polizeibeauftragte Beschwerden des rechten Frauenbündnisses Kandel, das in dem pfälzischen Ort nach dem Mord an der 15-jährigen Mia bei Demos mitgelaufen war. Teilnehmer fühlten sich auf ihrem Protestweg durch Kandel von der Polizei eingeschränkt in ihrem Demonstrationsrecht. Die Polizei habe nichts falsch gemacht, urteilte dagegen Schleicher-Rothmund. Gleiches galt für einen Mann, der während einer Fahrradfahrt auf seinem Smartphone getippt hatte, um ein neues Lied auf der Musik-App zu spielen und dabei Schlangenlinien fuhr. Die Polizei stoppte ihn und brummte ihm ein Ordnungsverfahren auf. Der Mann habe das als „Machtdemonstration“ der Polizei empfunden. Ein Fehler der Beamten lag aber nicht vor – Handyverbote gelten auch für Radfahrer.

Barbara Schleicher-Rothmund. Foto: dpa/Andreas Arnold

160 Einträge hat es bei der Polizeibeauftragten von Juli 2018 bis Juni 2019 gegeben. Das sei der höchste Wert in den fünf Jahren, seit das Amt ins Leben gerufen worden sei, sagte Schleicher-Rothmund. Sie verwies auf mehr Bundesländer wie Brandenburg, die dem rheinland-pfälzischen Vorbild einer „bürgernahen, neutralen Stelle“ folgen wollten, wie sie sagt.