Israel und Palästina Was man über den Nahost-Konflikt wissen sollte
Jerusalem · (dpa) Der israelisch-palästinensische Konflikt bestimmt seit Jahrzehnten die politische Lage im Nahen Osten. Einige Aspekte, die beim Verstehen des Konflikts helfen können:
Kriege und Aufstände: Gegründet wurde der Staat Israel am 14. Mai 1948. Seitdem haben insgesamt sechs Kriege die Region erschüttert, der Unabhängigkeitskrieg 1948-49, die Suezkrise 1956, der Sechstagekrieg 1967, der Jom-Kippur-Krieg 1973 sowie die Libanon-Kriege 1982 und 2006. Seit 2008 hat sich Israel außerdem mit der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Hamas und anderen militanten Palästinensern immer wieder kriegerische Auseinandersetzungen geliefert.
Friedensabkommen und Annäherungen: Mit den beiden nördlichen Nachbarländern Syrien und Libanon befindet Israel sich offiziell noch im Kriegszustand. Ägypten hatte 1979 als erstes arabisches Land einen Friedensvertrag mit Israel unterzeichnet, 1994 unternahm Jordanien denselben Schritt. 2020 unterzeichneten die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain als erste Golfstaaten Annäherungsabkommen mit Israel. Im Rahmen der sogenannten Abraham-Abkommen kündigten auch Marokko und der Sudan eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Israel an. Derzeit gibt es unter US-Vermittlung Gespräche zwischen Israel und Saudi-Arabien.
Palästinensische Gebiete: Die Palästinensischen Gebiete sind ein Begriff für das Westjordanland, den Gazastreifen und den arabisch geprägten, 1967 von Israel eroberten und später annektierten Ostteil Jerusalems. Die Palästinenser fordern diese Gebiete für einen unabhängigen Staat. Im Rahmen der nach 1993 unterzeichneten Friedensverträge zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO erzielten die Palästinenser eine Teilautonomie im Gazastreifen und Westjordanland. Für die Palästinenser war zentrales Ziel stets ein eigener Staat. Eine angestrebte Ausweitung der Palästinensischen Autonomiegebiete blieb jedoch aus, die Friedensverhandlungen scheiterten 2014 endgültig.
Israelische Siedlungen: Nach der Eroberung des Westjordanlands und Ost-Jerusalems begann Israel mit der systematischen Besiedlung des Gebiets. 1980 annektierte Israel Ost-Jerusalem. Auch im Gazastreifen gab es 21 israelische Siedlungen, die im Zuge des israelischen Abzugs 2005 komplett geräumt wurden. Im Westjordanland leben neben etwa drei Millionen Palästinensern inzwischen auch etwa eine halbe Million israelische Siedler in rund 200 Siedlungen, zusammen mit Ost-Jerusalem sind es sogar 700 000 Siedler. Nach internationalem Recht dürfen Staaten keine eigene Zivilbevölkerung in besetztes Territorium umsiedeln. Der UN-Sicherheitsrat hatte Israel Ende 2016 zu einem vollständigen Siedlungsstopp in den besetzten Palästinensergebieten einschließlich Ost-Jerusalems aufgefordert. Israel vertritt dagegen die Auffassung, das 1967 eroberte Westjordanland sei zuvor kein Staat, sondern nur von Jordanien kontrolliert gewesen. Israel beruft sich zudem auf das Völkerbundsmandat für Palästina von 1922, in dem historische Rechte der Juden auf das Land bestätigt wurden. Die Siedler sehen sich im Westjordanland zudem nicht als Fremdkörper. Nach ihrem Verständnis leben sie in Judäa und Samaria, dem Land ihrer Vorväter.
Der Gazastreifen: Im Gazastreifen herrscht seit 2007 de facto die islamistische Palästinenserorganisation Hamas. Sie wird von Israel, der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft. Israel und die Hamas haben sich bereits drei Kriege geliefert: 2008/2009, 2012 und 2014. Dabei wurden Tausende von Menschen getötet. Militante Palästinenser im Gazastreifen feuern immer wieder Raketen auf israelisches Grenzgebiet und senden Brand- und Sprengstoff-Ballons. Israel reagiert darauf meist mit Angriffen auf Hamas-Ziele. Israel hatte 2007 eine Blockade des Gazastreifens verschärft, die inzwischen von Ägypten mitgetragen wird. Beide Länder begründen die Maßnahme mit Sicherheitserwägungen. Rund zwei Millionen Einwohner leben unter sehr schlechten Bedingungen in dem Küstenstreifen am Mittelmeer.
