Weitere Landtagsabgeordnete aus der Region geben Rückzug bekannt – ein Überblick

Kostenpflichtiger Inhalt: Politik : Weitere Landtagsabgeordnete aus der Region geben Rückzug bekannt – ein Überblick

Nach Michael Billen und Alexander Licht haben weitere Landtagsabgeordnete ihren Rückzug erklärt. Ein Überblick über die Pläne der Abgeordneten in den Landkreisen.

Trier-Saarburg

In Trier hören zwei altgediente Landtagsabgeordnete auf, eine überlegt noch. Und im Hintergrund laufen sich bereits potenzielle Kandidaten für die Wahl 2021 warm.

Mit 64 Jahren hat Michael Billen einen Schlussstrich gezogen. Der Christdemokrat aus der Eifel gibt sein Landtagsmandat auf (der TV berichtete). Er ist nicht der einzige Volksvertreter, der 2021 garantiert nicht mehr zur Wahl für den rheinland-pfälzischen Landtag antritt.

Noch aus seiner Zeit bei der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm kennen sich Michael Billen und Bernhard Henter. Der 61-jährige Konzer und der etwas ältere Kaschenbacher mögen sich zwar politisch nicht immer unbedingt etwas zu sagen haben. Sie eint jedoch die Absicht, sich aus dem Landtag zurückzuziehen. „Ich habe den Kreisvorstand informiert, dass ich nicht mehr antreten werde“, sagt Henter. Er hatte zwar als Direktkandidat 2016 den Wahlkreis 26 (Konz-Saarburg) nicht gewonnen, war jedoch über die Landesliste ins Parlament eingezogen. Er ist seit 2006 Mitglied des Landtags. Die aktuelle Wahlperiode will er beenden. „Dann ist Schluss“, sagt Henter.

Gleich zwei potenzielle Nachfolger im Wahlkreis, der die Verbandsgemeinden Hermeskeil, Konz und Saarburg-Kell umfasst, werden nun gehandelt. Sascha Kohlmann (44), Vize-Kreischef der Partei aus Schillingen, sagt, dass er bereits zehn Jahre als B-Kandidat zur Verfügung gestanden habe. Eine Kandidatur für das Direktmandat könne er sich vorstellen. Es sei jedoch noch nichts mit der Parteispitze abgesprochen worden.

Ebenfalls immer wieder als Henter-Nachfolgerin genannt wird Simone Thiel. Die Saarburgerin vertritt derzeit als dritte Kreisbeigeordnete Landrat Günther Schartz und kann bereits Wahlkampferfahrung aufweisen. Die 42-Jährige hatte vergeblich versucht, für die CDU ins Europaparlament einzuziehen. Für eine Stellungnahme war Thiel nicht erreichbar. Dem Vernehmen nach soll sie bald erste Kreisbeigeordnete werden. Diese Funktion hat aktuell Arnold Schmitt inne.

Auf jeden Fall einen neuen CDU-Direktkandidaten wird es auch im Wahlkreis 24 (Trier-Biewer, Ehrang, Pfalzel und Ruwer/Eitelsbach sowie die Verbandsgemeinden Ruwer, Schweich und Trier-Land) geben. Seit 2006 ist der heute 65-jährige Rioler Arnold Schmitt als Direktkandidat des Wahlkreises im Landtag. 2021 ist Schluss. Das hat er so wie Henter in dieser Woche dem Parteivorstand mitgeteilt. Schmitt sagt mit Verweis auf sein Alter, dass nun der Zeitpunkt zum Aufhören gekommen sei.

Mit Lars Rieger steht bereits ein potenzieller Nachfolger in den Startlöchern. Der 41-jährige Stadtbürgermeister von Schweich ist seit Oktober 2019 Kreisvorsitzender. Damit hat er so etwas wie das Erstzugriffsrecht auf den Kandidatenposten. Er sei bereit für das Landtagsmandat, sagt Rieger. Sein Ziel sei es, auch weiter das Amt des Stadtbürgermeisters auszuüben, obwohl es vermutlich schwer werde, das unter einen Hut zu bekommen.

Noch nicht entschieden hat sich dagegen Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), die seit dem heutigen Mittwoch 64 Jahre jung ist. „Das wird vermutlich erst in zwei Wochen feststehen“, sagt die aus Ehrang stammende Schweicherin. Auch sie ist seit 2006 Mitglied des Landtages. Mit Dirk Bootz aus Kasel wohnt der Kreisvorsitzende der SPD im Wahlkreis. Er ist aktuell Mitarbeiter des Wahlkreisbüros von Katarina Barley. Der 44-Jährige geht davon aus, dass ähnlich wie bei der CDU voraussichtlich im Mai oder Juni über die Direktkandidaturen entschieden wird. Derzeit sei er noch in der Entscheidungsfindung, ob er sich eine Kandidatur vorstellen kann.

Wenn es um SPD und AfD geht, ist für die Landtagswahlen 2021 die Marschrichtung im Wahlkreis Trier 25 klar. Bei den Genossen soll es nach Auskunft des Trierer SPD-Chefs Sven Teuber so laufen wie 2016. Ministerpräsidentin Malu Dreyer tritt als Direktkandidatin an. Ihr B-Kandidat wird Sven Teuber. Vor vier Jahren verzichtete die Ministerpräsidentin dann zugunsten des heute 37 Jahre alten B-Kandidaten.

Mit aktuell 62 Jahren ist Michael Frisch in einem Alter, in dem andere Landtagsabgeordnete ans Aufhören denken. Nicht so der AfD-Landesvorsitzende, der seit 2016 im Landtag sitzt. Nach aktuellem Stand sehe es so aus, als ob er kandidieren werde, sagt er auf Anfrage des TV.

Anders als beispielsweise sein Trier-Saarburger Parteichefkollege Rieger hält sich Triers CDU-Chef Thorsten Wollscheid weiter bedeckt. Auf Anfrage verweist der 34-Jährige auf eine Aussage aus dem Oktober 2019. Und die lautet: „Wir werden uns die Zeit nehmen, mit unseren Mitgliedern den richtigen Kandidaten für diese Herausforderung aufzustellen.“ Bezüglich einer eigenen Kandidatur will er sich weiter nicht äußern.

Anders als im Wahlkreis Trier-Schweich ist der Trierer Bezirk seit mehr als 20 Jahren keine CDU-Domäne mehr. Auch der Konz-Saarburger Bezirk ging bei der bisher letzten Landtagswahl an einen Sozialdemokraten. Etwas älter als Bernhard Henter ist Lothar Rommelfanger, der 2016 aus dem Stand das Direktmandat im Wahlkreis 26 gewann. „Ich kann mir vorstellen, noch weitere fünf Jahre im Landtag mitzuarbeiten und möchte erneut antreten“, sagt der 62-Jährige aus Wiltingen. „Es macht mir immer noch viel Spaß.“

Die Kandidaturen müssen jeweils von den Parteigremien beschlossen werden. Derzeit ebenfalls Landtagsmitglied ist Jens Ahnemüller (58). Er ist inzwischen aus der AfD ausgeschlossen worden und fraktionsloser Abgeordneter im Landtag. Eine Wiederwahl über die Parteiliste ist somit derzeit ausgeschlossen.

Eifel

Und wie sieht es bei den Landtagsabgeordneten aus den beiden Eifelkreisen aus? Gibt es weitere Überraschungen? Werden Astritt Schmitt (SPD, Wahlkreis 20), Gordon Schnieder (CDU, Wahlkreis 20), Nico Steinbach (SPD, Wahlkreis 21) und Marco Weber (FDP, Wahlkreis 21) wieder antreten, um in Mainz Politik für die Eifel zu machen?

Fangen wir mit Astrid Schmitt (60) an – Ladies first. Sie weilt zurzeit gar nicht in der Eifel, sondern in Burkina Faso, wo sie mit dem Ältestenrat des Landtags in dem afrikanischen Land mit einer Stunde Zeitverschiebung unterwegs ist. Die Verbindung nach Burkina Faso ist zwar nicht so ganz gut, aber doch gut genug, um die entscheidende Frage stellen zu können, nämlich ob sie wieder kandidiert?

„Wenn meine Partei mich wieder aufstellt, freue ich mich und kandidiere wieder“, sagt die Sozialdemokratin, die seit 1996 Mitglied des Landtags (MdL) ist. Entschieden wird darüber am Donnerstag, 26. März, bei der Wahlkreiskonferenz der Sozialdemokraten im Gerolsteiner Lokschuppen, wie von Astrid Schmitts Büro in Kirchweiler zu erfahren ist.

Ende Juni wird auch die Wahlkreiskonferenz der SPD im Eifelkreis stattfinden. Und zwar im Dorfgemeinschaftshaus in Oberweiler, dem Wohnort von Nico Steinbach (MdL). Der 35-Jährige ist am 1. Januar 2015 für Monika Fink in den Landtag nachgerückt, und hat bekanntermaßen dann 2016 Michael Billen das Direktmandat abgerungen. „Wir stehen für sehr hohe Kontinuität und ich möchte wieder kandidieren mit Markus Fischbach aus Prüm als B-Kandidaten“, sagt Steinbach, der der Wahlkreiskonferenz nicht vorgreifen möchte.

„Ich beabsichtige, mich erneut für die CDU Vulkaneifel als Kandidat für die Landtagswahl 2021 zu bewerben. Im Rahmen einer Wahlkreisvertreterversammlung, zu der alle wahlberechtigten CDU-Mitglieder aus der Vulkaneifel geladen werden, werden sowohl der/die Kandidat/Kandidatin, als auch ein/e Ersatzbewerber/in gewählt. Ein genauer Termin für die Versammlung wird vom Kreisvorstand in einer der kommenden Sitzungen festgelegt“, teilt Gordon Schnieder (44, CDU) schriftlich mit. Schnieder hält das Direktmandat im Wahlkreis 20.

„Ich stehe gerne für die kommende Legislaturperiode zur Verfügung. Meine Arbeit macht mir große Freude und es gilt noch viele Ziele zu erreichen. Der nächste Schritt ist die Wahl des Direktkandidaten am 28. Februar bei uns im FDP Kreisverband, der ich mich gerne stelle“, schreibt Marco Weber (44, FDP). Der nächste Schritt sei dann die Listenaufstellung des FDP-Landesverbands, für die er natürlich auch zur Verfügung stehe.

Bernkastel-Wittlich

Nachdem die Wittlicher Landtagsabgeordnete Elfriede Meurer (61, CDU) nicht mehr kandidieren will und Dennis Junk (CDU), Bürgermeister der VG Wittlich-Land, seine Kandidatur im Wahlkreis 22 (Wittlich) gekündigt hat), hat der Volksfreund die übrigen Abgeordneten nach ihren Plänen gefragt.

Jutta Blatzheim-Rögler (62, Bündnis 90/Die Grünen) möchte sich wieder zur Wahl stellen. „Ja, ich werde mich wieder um einen guten Listenplatz bewerben“, ließ sie den TV wissen. Der Parteitag zur Aufstellung der Landesliste sei am 16. und 17. Mai.

Ebenfalls wieder kandidieren will de Hunsrücker Abgeordnete Bettina Brück (52, SPD). „Ich werde erneut für meinen Landtagswahlkreis kandidieren. Der SPD-Kreisvorstand hat mich in seiner Sitzung in der vergangenen Woche einstimmig nominiert“, sagte Brück auf Anfrage. Die Wahlkreiskonferenz zur Aufstellung eines Kandidaten für den Wahlkreis 23 Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg sei am Mittwoch, 22. April. Bleibt das CDU-Urgestein Alex Licht (67), der bisher als Direktkandidat für den Wahlkreis 23 kandidiert hatte. „Nein, schon nach dem Sommer wird Karina Wächter als B-Kandidatin für mich nachrücken. Spätestens im September wird sie im Parlament sein.“ Man müsse jungen Leuten rechtzeitig eine Chance geben, sagt Licht, „und ich möchte selbst entscheiden, wann ich aufhöre.“ Demnach werden unter den Abgeordneten aus dem Landkreis Bernkastel-Wittlich spätestens nach der Landtagswahl 2021 auf jeden Fall zwei neue Gesichter zu sehen sein.