Finanzen Steuerbetrüger haben’s immer schwerer
Trier · Finanzamt Trier richtet Augenmerk verstärkt auf tricksende Winzer, Schrotthändlerbanden und Daten aus dem Ausland
Bei Kriminellen und Steuertricksern sieht der neue Vorsteher des Finanzamts Trier, Michael Spira, rot: „Ich bin jedes Mal ernüchtert, wenn ich sehe, was sich manch ein Steuerbürger erlaubt“, ärgert er sich. Es müsse jeden wütend machen, wenn sich einige das Recht rausnähmen, dem Staat Steuern vorzuenthalten: „Das fehlt der Allgemeinheit und damit allen. Und die treuen Steuerzahler müssen letztlich für die anderen draufzahlen.“ Folglich werde die Finanzbehörde auch nicht nachlassen, Betrügern und Steuerhinterziehern auf die Schliche zu kommen.
Wie im vergangenen Jahr: 2017 hat das Finanzamt Trier laut dem jüngsten Jahresbericht allein durch Selbstanzeigen 3,7 Millionen Euro, durch die Steuernachzahlung hinterziehender Moselwinzer rund fünf Millionen Euro und durch Ermittlungen in der Metall- und Schrottbranche immerhin 6,5 Millionen Euro zusätzlich eingenommen. Zudem gab es Geld- und mehrere Haftstrafen. Insgesamt hat das Finanzamt Trier 2017 in der Region 1,33 Milliarden Euro an Steuern eingenommen, sieben Millionen Euro mehr als 2016. „Unser Aufkommen ist stabil“, bestätigt Sprecherin Julia Köster. Dass die Lohnsteuereinnahmen um 22 Millionen Euro und die Grunderwerbsteuereinnahmen um 6,6 Millionen Euro gestiegen seien, sei auf die sehr gute Beschäftigungssituation und die rege Bautätigkeit in der Region Trier zurückzuführen.
Rechnet man das Umsatzsteueraufkommen aus Belgien hinzu, für das das Finanzamt Trier bundesweit zuständg ist, so hat die Behörde dem Fiskus 1,55 Milliarden Euro an Einnahmen beschert (siehe Info). Damit nimmt das Trierer Amt in Rheinland-Pfalz den fünften Platz ein. Die Schwerpunkte:
Selbstanzeigen
Im Vergleich zu den Vorjahren haben sich die Selbstanzeigen um etwa die Hälfte auf 155 reduziert. Hintergrund: In Jahren davor wurden Steuerdaten-CDs angekauft, was viele Steuerhinterzieher vor allem in Luxemburg hat aufhorchen lassen. Diese haben sich dann verstärkt gemeldet und selbst angezeigt, um der Strafverfolgung zu entgehen. Dennoch haben 141 Fälle im Jahr 2017 Kapitalanlagen in Luxemburg betroffen. „Und jeder fünfte Fahndungsfall hat einen Luxemburger Bezug“, betont Bernd Kasper, Hauptsachgebietsleiter Steuerfahndung.
Ein besonders krasser Fall betrifft eine Selbstanzeige von mehr als einer Million Euro, bei dem Kapitaleinkünfte in einem sogenannten „Lebensversicherungsmantel“ versteckt waren. „Es besteht hier weiter Handlungsbedarf, und die Aufdeckung solcher Fälle bleibt unser Thema“, gibt Finanzamtschef Spira als Losung aus. Vor allem vom internationalen elektronischen Auskunftsaustausch durch die OECD und das EU-Amtshilfegesetz geht er spätestens ab 2019 „von einer neuen Welle von Selbstanzeigen aus. Wer seine Daten also noch korrigieren möchte, sollte das jetzt schnell tun.“
„Korkenfälle“
An „der Spitze des Eisberges“ sieht Michael Spira die so genannten „Korkenfälle“. Hierbei sind seit 2012 genau 237 Strafverfahren gegen Moselwinzer eröffnet worden, die Flaschenwein schwarz verkauft haben. Sie haben per Barankauf Korken erworben und deren Flaschenverkauf später nicht bei der Steuer angegeben. 2017 haben sich die Einnahmen der Steuerfahndung in diesem Bereich demnach verdoppelt. Der Grund: 130 Nachzahlverfahren sind 2017 abgeschlossen worden. Ein Winzer musste gar eine Million Euro Steuern nachzahlen und erhielt eine Bewährungsstrafe von einem Jahr. „Wir sind gerade erst in der heißen Phase und haben noch einiges zu ermitteln“, ist Michael Fritz, Hauptsachgebietsleiter Betriebsprüfung, sicher und stellt klar: „Das wird auch 2018 ein Schwerpunkt bleiben, bei dem es noch viele Nachzahlungen geben wird.“
Metall- und Schrottbranche
Aber auch Trickser aus der Metall- und Schrottbranche müssen sich darauf einstellen, dass ihnen die Finanzbehörden auf den Fernsen bleiben. Seit 2011 gab es 64 Fälle mit rund 35,5 Millionen Euro Steuerrückzahlungen, allein 2017 waren es rund 6,5 Millionen Euro.
In einigen noch nicht abgeschlossener Fälle von schwerer Steuerhinterziehung rechnet das Finanzamt Trier gar mit mehrjährigen Freiheitsstrafen für die Beschuldigten. „Es ist zwar schwer zu beweisen, aber es gibt einige, die dies teilweise schon bandenartig betreiben. Aber wir widmen dieser Branche verstärkt unsere Aufmerksamkeit“, sagt Steuerfahndungschef Kasper.
