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Europa: Wo gehen die EU-Milliarden hin?

Europa : Wo gehen die EU-Milliarden hin?

Die Rückflüsse aus Brüssel gehen in Rheinland-Pfalz vor allem an Bauern, Langzeitarbeitslose und in die Regionalförderung.

Deutschland ist der größte Nettozahler in der EU. 2016 überwies die Bundesrepublik, mit Abstand das Land mit der größten Wirtschaftsleistung in der EU von 28 Mitglied­staaten, 10,08 Milliarden Euro mehr nach Brüssel, als an Zuwendungen von der EU zurückflossen. Pro Kopf kostet die EU damit jeden Bundesbürger im Schnitt 176 Euro im Jahr. Schweden (226 Euro), Niederländer (219) und Briten (178) zahlen jedoch pro Kopf mehr ein.

In Brüssel laufen gerade die Verhandlungen darüber an, wie viel Geld die 27 Mitgliedstaaten der EU im nächsten mittelfristigen Finanzrahmen, der die Haushaltsjahre 2021 bis 2027 abdecken wird, jeweils zum EU-Haushalt beisteuern. Am Verhandlungstisch im Rat, dem Gremium der Mitgliedstaaten, sitzen die Staats- und Regierungschefs.

Nicht direkt dabei sind die Ministerpräsidenten der Länder. Dabei sind die Schwerpunkte des EU-Haushalts entscheidend dafür, wie viel Geld am Ende aus Brüssel in die Bundesländer zurückfließt. So kann Rheinland-Pfalz im laufenden EU-Finanzrahmen, der sich von 2014 bis 2020 erstreckt, mit Rückflüssen von mehr als einer Milliarde Euro rechnen. Von den sogenannten Kohäsionsfonds, die den ärmeren Mitglied­staaten bei Investitionen in Umwelt und Verkehrsinfrastruktur helfen sollen, ist Deutschland allerdings ausgeschlossen. Diese Gelder gehen nur an die 15 Mitgliedstaaten mit der niedrigsten Wirtschaftsleistung pro Kopf.

Der größte Posten aus dem EU-Haushalt für Rheinland-Pfalz geht in die Landwirtschaft. Rund 300 Millionen Euro stehen in den Jahren 2014 bis 2020 in Rheinland-Pfalz allein aus dem EU-Landwirtschaftsfonds für nachhaltige Entwicklung bereit. Hinzu kommen Direktzahlungen an die Bauern. Pro ­Hektar Land bekommt der Landwirt in Deutschland im Schnitt 281 Euro pro Jahr. Im Schnitt machen diese Direktzahlungen, die nur an die bewirtschaftete Fläche, aber nicht an die produzierte Menge gebunden sind, 40 Prozent der Einkommen der Bauern aus. Zudem sorgt die EU über geschützte Herkunftsbezeichnungen dafür, dass Hersteller ein Alleinstellungsmerkmal haben: Dies gilt in Rheinland-Pfalz etwa für Birresborner (Wasser), Schwollener Sprudel sowie Rhenser Mineralbrunnen. Insgesamt stehen Deutschland in der Förderperiode 6,35 Milliarden Euro für die Landwirtschaft zur Verfügung.

Den zweitgrößten Posten macht für Rheinland-Pfalz die Regionalförderung aus. Aus den sogenannten Brüsseler EFRE-Töpfen kann Rheinland-Pfalz in den Jahren 2014 bis 2020 mit Zuschüssen in Höhe von 186 Millionen Euro rechnen. Allein 2016 hat Rheinland-Pfalz an Regionalfördermitteln in Brüssel 26 Millionen Euro abgerufen.

Der drittwichtigste Posten für Rheinland-Pfalz sind die Mittel aus dem EU-Sozialfonds (ESF). Daraus hat das Land in den Jahren 2014 bis 2020 109 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt zur Verfügung. Die Projekte sind meist darauf angelegt, Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren und Beschäftigungschancen von Arbeitnehmern mit Vermittlungshemmnissen zu verbessern. Allein 2016 hat Rheinland-Pfalz aus diesem Topf Mittel in Höhe von rund 15,3 Millionen Euro abgerufen.

Brüssel unterstützt zudem Studenten bei Auslandssemestern. 2013/2014 konnten allein in Rheinland-Pfalz rund 2100 Studenten ins Ausland gehen. Das Erasmus-+-Programm leistete dabei organisatorische Hilfe sowie  einen Beitrag von bis zu 500 Euro im Monat für den Lebensunterhalt. 1200 Studenten aus der EU konnten 2013/2014 zum Studium ins Land kommen.