Parteien An der Basis überwiegt die Skepsis
Trier · Viele Genossen wollen auf keinen Fall eine neue Groko. Und jetzt?
Wer sich bei Käthe Piro nach SPD-Chef Martin Schulz erkundigt oder nach einer Fortsetzung der großen Koalition mit der Union, erntet einen entgeisterten Blick der 77-jährigen Triererin. „Ich wünsche mir wieder einen Politiker vom Schlage Helmut Schmidts“, sagt Piro, ohne den Namen des amtierenden Parteivorsitzenden in den Mund zu nehmen, „wenn der gesagt hat, da geht’s lang, dann ging’s auch da lang.“ Und zudem sei sie gegen eine Fortsetzung der Groko, auch wenn das ihre Partei bei Neuwahlen nochmals einige Prozentpunkte kosten könnte, meint die SPD-Seniorin, und die Genossen an ihrem Tisch nicken zustimmend.
Käthe Piro ist an diesem Abend mit ihrer Meinung nicht allein. Der Trierer Landtagsabgeordnete Sven Teuber hat zum Stammtisch in ein örtliches Weinhaus eingeladen, um über die Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen und den bevorstehenden SPD-Sonderparteitag am Sonntag in Bonn zu diskutieren – und viele Parteimitglieder und Interessierte sind gekommen. So viele, dass man sich unweigerlich fragt, wer aus Trier denn wohl bei dem zur gleichen Zeit in Mainz tagenden Landesparteirat sein mag. Aber auch in Mainz ist die Hütte voll (siehe weiteren Bericht rechts).
450 Genossen diskutieren in der Landeshauptstadt mit Parteichef Martin Schulz und seiner neuen Vize Malu Dreyer über eine Neuauflage der Groko. „Man darf nicht den Eindruck erwecken, als wären wir schon am Ende des Weges“, sagt Schulz an diesem Abend im Erbacher Hof.
Gut 150 Kilometer entfernt, im Trierer Weinhaus Minarski, sehen zur gleichen Zeit einige das Ende des Weges schon erreicht – für den vor gar nicht langer Zeit noch als Heilsbringer gefeierten Martin Schulz. „Der ist als Parteichef nicht mehr tragbar“, schimpft Gerd Botterweck, der seit fast 50 Jahren in der SPD ist. Er wirft Schulz vor, bei den Sondierungsgesprächen mit der Union nicht ausreichend sozialdemokratische Positionen durchgesetzt zu haben.
„Das kann man doch nicht als Erfolg verkaufen“, sagt Botterweck, „das ist doch absurd.“ Und Andrea Nahles, die neue SPD-Fraktionsvorsitzende, solle gleich mit zurücktreten, meint der Trierer Genosse.
Derart radikale Forderungen sind an diesem Abend zwar die Ausnahme. Doch die Kritiker eines neuen Bündnisses mit der Union sind eindeutig in der Überzahl. Zu ihnen zählt auch der Veranstalter selbst. Der Trierer SPD-Chef Sven Teuber sitzt erst seit anderthalb Jahren im Mainzer Landtag, gilt als politisches Ziehkind von Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Mit seiner Ablehnung der Groko geht der 35-Jährige erstmals hörbar auf Distanz zu Dreyer, die – nach anfänglicher Abneigung – inzwischen dafür plädiert, „stolz und stark in ein Zweckbündnis“ zu gehen. „Ich werde am Sonntag mit Nein stimmen“, sagt Teuber, der als einer von 49 rheinland-pfälzischen Delegierten in Bonn dabei sein wird.
Doch es gibt auch Befürworter einer Groko-Neuauflage. Etwa Klaus Jensen, den Ehemann von Malu Dreyer. Er ist an diesem Abend zwar selbst nicht anwesend, lässt aber ein Statement verlesen, in dem er seinen Parteifreunden weitere Stimmenverluste prophezeit, sollten sie jetzt mehrheitlich für Neuwahlen stimmen. Die Aussage wird von den Anwesenden zur Kenntnis genommen.
Ex-CDUler Angelo Kram verweist auf die vielen Erfolge, die die SPD in der Groko vorzuweisen habe. Und er fügt hinzu, er habe den kollektiven Jubel bei der Ankündigung, in die Opposition zu gehen, nie verstanden. Und Alexander Rehmeier appelliert an die Delegierten des Parteitags, am Sonntag die Tür für ein Bündnis mit der CDU nicht zuzuschlagen, sondern die Entscheidung den Mitgliedern zu überlassen.
Ach ja, die Mitgliederentscheidung. Sie steht den Genossen – voraussichtlich Mitte Februar – noch bevor, wenn der Parteitag am Sonntag mehrheitlich zustimmt und es danach zu Koalitionsverhandlungen mit der Union kommt. Dann werden alle jetzt schon geführten Diskussionen noch einmal von vorne beginnen und womöglich an Heftigkeit zunehmen.
„Notfalls müssen es die Mitglieder kippen“, sagt auch der Trierer Juso-Vorsitzende Jens Mühlenfeld, der sich mehrfach zu Wort meldet, um die Anwesenden vom notwendigen Groko-Ende zu überzeugen. Gemessen am Applaus hat der 27-Jährige an diesem Abend ein Heimspiel. Auch Alt-Genossin Käthe Piro nickt mehrfach zustimmend. „Ich bin zwar 77“, sagt sie, „aber im Herzen immer Juso geblieben.“ Ginge es am Sonntag nach dem Willen von Piro oder Mühlenfeld, wäre das Kapitel Groko endgültig beendet. Doch die Stimmung in der SPD ist geteilt, viele in der Partei sind hin- und hergerissen.
Eine junge Frau, die nach eigenen Angaben erst seit kurzem in der SPD ist, macht den Genossen an diesem Abend im Trierer Weinhaus wenig Hoffnung: „Egal, wie ihr euch entscheidet: Es wird falsch sein.“
