Flüchtlinge Auch vom Hahn aus wird abgeschoben
Hahn · Es geschieht nicht oft, aber es kommt vor: Ausreisepflichtige Asylbewerber steigen auf dem Hunsrück-Airport in den Flieger.
Wenn die irische Fluggesellschaft Ryanair vom Hahn nach Marokko fliegt, dann sitzen nicht immer nur Passagiere in der Maschine, die freiwillig dorthin fliegen. Es kann auch vorkommen, dass an Bord ein ausreisepflichtiger Asylbewerber aus Marokko ist, der per Linienflug zwangsweise zurückgebracht wird in sein Heimatland. Der Flughafen Hahn wird auch für die Abschiebung von Asylbewerben genutzt. Im vergangenen Jahr sei das einmal der Fall gewesen – bei dem besagten Marokkaner. In diesem Jahr habe es vier Abschiebungen über den Hahn gegeben, sagte ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage unserer Zeitung. Dabei habe es sich um zwei Albaner und einen Mazedonier gehandelt, die nach Mazedonien geflogen worden seien, und um einen weiteren Albaner. Dieser sei nach Bosnien-Herzegowina gebracht worden. Ausgeflogen worden seien die vier mit Linienflügen der ungarischen Fluggesellschaft Wizz Air, die genau wie Ryanair regelmäßig vom Hahn aus fliegt. Die meisten Migranten werden vom Flughafen Frankfurt aus abgeschoben – dort waren es in der ersten Hälfte dieses Jahres 4017 Personen, die den Flieger bestiegen haben.
Der Hunsrück-Flughafen ist aber nicht der einzige Flughafen in Rheinland-Pfalz, von dem aus abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden. Wie aus einer Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht, wurde in diesem Jahr auch eine solche Aktion auf dem US-Militärflughafen im pfälzischen Ramstein vollzogen. Der Sprecher des Innenministeriums konnte das auf Anfrage unserer Zeitung nicht bestätigen.
Dem rheinland-pfälzischen Integrationsministerium ist bekannt, dass Abschiebungen über den Hahn erfolgen. „Die Flüge wurden jedoch nicht im Auftrag des Landes durchgeführt, sondern vom Bund oder anderen Ländern genutzt“, teilte eine Ministeriumssprecherin dem TV mit.
Für Abschiebungen sind in erster Linie die Bundesländer zuständig, obwohl Bundespolizisten die Flüge begleiten. Die Kosten für Abschiebeflüge sind unterschiedlich. In der Antwort auf die Anfrage der Linken ist ein Flug Anfang Mai von Frankfurt nach Pakistan aufgeführt, in dem 49 Ausreisepflichtige saßen, die von 106 Bundespolizisten begleitet wurden. Kosten des Fluges: 280 461 Euro.
Ein Flug im Januar von Berlin nach Pakistan mit 16 Personen, die abgeschoben wurden, und 55 Bundesbeamten an Bord kostete 202 250 Euro. Zu den Kosten der Abschiebeflüge vom Hahn machte das Ministerium keine Angaben.
In der ersten Hälfte dieses Jahres galten laut der Antwort des Bundesinnenministeriums auf die Anfrage der Linken 5227 Asylbewerber in Rheinland-Pfalz als ausreisepflichtig, 3701 hatten eine Duldung und durften daher zunächst nicht abgeschoben werden. Ein Großteil der Ausreisepflichtigen, nämlich 1551, stammt aus Afghanistan. Das Integrationsministerium hat beschlossen, dorthin nur Straftäter abzuschieben. Die Sicherheitslage in Afghanistan wird als zu gefährlich eingeschätzt. 872 abgelehnte Asylbewerber haben von Januar bis Ende Juni Rheinland-Pfalz verlassen. Im Jahr 2017 wurden insgesamt 23 966 Menschen aus Deutschland abgeschoben, im ersten Halbjahr 2018 waren es 12 261.
