Stadtentwicklung Feuer unterm Dach: Bürgermeister und Wehrleiter im Streit
Bitburg · Der jahrelange Streit zwischen der Bitburger Stadtverwaltung und der Feuerwehr droht zu eskalieren. Offenbar will der Bürgermeister den amtierenden Wehrleiter Manfred Burbach nach der kommenden Wahl nicht ernennen.
Manfred Burbach ist „ein Kantholz“, er eckt an. So drücken es seine Kameraden bei der Bitburger Feuerwehr aus. Und sie meinen das nicht negativ: Der amtierende Wehrleiter sei eben ein Mann, der die Probleme beim Namen nennt – und das in deutlichen Worten. Doch was seine Mannschaft an ihm schätzt, sorgt bei der Stadtverwaltung schon mal für Unmut. Immer wieder hat es in der Vergangenheit Streit um Material, Personal und Einsatzzeiten gegeben (der TV berichtete mehrfach). So forderte Burbach 2016 eine bessere Honorierung der Einsatzkräfte in der Rufbereitschaft. Auch die Personalsituation der Stahler Wehr und die seiner Meinung nach veraltete und zu enge Feuerwache setzte er auf die Agenda des Stadtrates und der Medien.
Und genau das sei es, was ihn jetzt womöglich sein Amt als Wehrleiter kosten könnte. Das jedenfalls erzählt man sich in Feuerwehrkreisen. Nach TV-Recherchen hat es Anfang vergangener Woche ein Gespräch im Rathaus gegeben, zu dem Bürgermeister Joachim Kandels die Bitburger Wehrführer eingeladen hatte. Worum es dabei gehen sollte, erfuhren die Verantwortlichen erst vor Ort, heißt es.Kandels soll ihnen bei der Konferenz eröffnet haben, dass er nicht gedenke, Manfred Burbach für weitere zehn Jahre zum Wehrleiter zu ernennen. Er bitte die Löschtruppen daher, einen Gegenkandidaten aufzustellen.
Dazu muss man wissen: Die Ernennung ist eigentlich ein formaler Akt. Gewählt wird der Wehrleiter von seiner Mannschaft. Der Gemeindechef bestätigt in der Regel nur die demokratische Abstimmung. Und anders ist es – zumindest in der Bierstadt – nie abgelaufen. Dass der Bürgermeister sich einer Entscheidung der Wehr entgegenstellt, ist neu.
„Wenn er unsere Wahl nicht akzeptiert, heißt das, er akzeptiert meine Stimme nicht“, meint ein Bitburger, der sich selbst als „Noch-Feuerwehrmann“ bezeichnet: „Für mich ist das ein Tritt in den Allerwertesten des Ehrenamtes.“ Sollte es soweit kommen, dass Kandels die Wiederwahl Burbachs verhindere, sagt er, werde er sein Amt niederlegen. Und damit steht er offenbar nicht alleine. In einem der Stadtteile planten derzeit zwanzig Mann den Abschied von ihrem Ehrenamt.
Dass es zu Austritten kommen könnte, habe der Bürgermeister in Kauf genommen. Das soll er, glaubt man gut informierten Kreisen, auch bei dem Gespräch im Rathaus deutlich gemacht haben. Und darin sehen einige Feuerwehrleute den größten Affront. „Welche Wehr kann es sich bitte erlauben auf Mitglieder zu verzichten? Sie sogar wissentlich vertreiben?“, meint ein befragter Kamerad. Doch was sagt Kandels selbst zu der angeblichen Konferenz? Was könnte den Stadtchef zu einer solchen Ansage gebracht haben? Auf Nachfrage des TV will er sich nicht äußern. Da es um „eine Personalangelegenheit“ gehe.
Und auch im Gespräch mit den Wehrführern habe er wenig gesagt, vor allem über seine Gründe. Spekulationen gibt es natürlich reichlich. Sie werden auch in der Facebook-Gruppe „So denkt Bitburg!“ öffentlich diskutiert. Burbach sei Kandels mit Forderungen nach einer besseren Ausrüstung und mehr Unterstützung der Einsatzkräfte lästig geworden, sagen die einen. Die anderen: Burbach hätte sich Dienstanweisungen seines Vorgesetzten, also des Bürgermeisters, widersetzt. Eine Abmahnung dafür oder für eine andere Verfehlung habe der Feuerwehrchef allerdings nie kassiert, heißt es von Vertrauten. Burbach selbst darf oder will sich allerdings selbst nicht äußern. Klar ist: Die Mannschaft steht hinter ihrem Wehrleiter. „Wir hätten ihn mit 99 Prozent der Stimmen gewählt“, ist sich ein Feuerwehrmann sicher.
Ob der Bürgermeister den Vorschlag der Löschtruppe überhaupt zurückweisen darf, ist unklar. Rechtlich schwierig könnte es in jedem Fall werden, wenn Kandels sich der Ernennung nach der Wahl am 25. Mai tatsächlich sperren sollte. Denn dafür bräuchte er nach Paragraph 14 des „Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz“ einen „wichtigen Grund“. Der liegt laut Gesetzgeber nur dann vor, wenn jemand „aus fachlichen, gesundheitlichen oder sonstigen wichtigen Gründen ungeeignet ist“.
Fachlich und dienstlich könne man Burbach allerdings kaum etwas vorwerfen, sagen seine Kameraden. Bei der Landesfeuerwehrschule in Koblenz habe er einen guten Namen. Und auch an seinem Führungsstil habe es über seine inzwischen zehn Dienstjahre als Wehrleiter kaum Zweifel gegeben: „Der Zusammenhalt war nie größer als unter Manni.“ Dass ein Wehrleiter charakterlich ungeeignet ist, wäre für einen Bürgermeister allerdings wesentlich schwieriger nachzuweisen. Er müsste Belege für Beleidigungen oder Drohungen vorlegen können. Aber selbst dann wäre es üblich, den Feuerwehrchef wegen dieser Vergehen sofort seines Amtes zu entheben und nicht bis zu einer Wahl damit zu warten.
Letztlich müsste über all das ein Verwaltungsrichter entscheiden. Und zwar erst dann, wenn jemand nach der verweigerten Wahl Klage einreichen würde. Noch hofft man bei der Feuerwehr auf eine andere Lösung: „Der Bürgermeister könnte uns signalisieren, dass er unsere Wahl doch akzeptieren will.“
