Feuerwehr Feuerwehrstreit in Bitburg: Entscheidende Lücke in der Rückendeckung (Kommentar/Video)

Bitburg · Nahezu einstimmig haben die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Bitburg am Freitagabend den derzeitigen Wehrleiter Manfred Burbach wiedergewählt. Um das Amt anzutreten, benötigt der nun die Zustimmung des Bürgermeisters. Doch die gibt es nicht.

Gegen 20.20 Uhr öffnen sich am Freitag die Tore der Fahrzeughalle der Bitburger Feuerwehr an der Mötscher Straße zum ersten Mal. Ein Großteil der 150 Männer und Frauen strömt nach draußen. Eine kurze Pause an der frischen Luft. Zigaretten werden angezündet, geraucht und ausgedrückt. Dann verschwinden wieder alle in der Fahrzeughalle. Die Tore schließen sich. Drei Minuten später dröhnt Applaus in den Innenhof der Bitburger Feuerwache. Und das nicht zum ersten Mal an diesem Abend.

Die Mannschaft der Freiwilligen Feuerwehr Bitburg steht nahezu geschlossen hinter ihrem Wehrleiter. Wie auch der Ausgang der Wahl zeigt. Mit 148 von 152 Stimmen (bei zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen) wird Wehrleiter Manfred Burbach wiedergewählt. Eindeutiger kann ein Wahlausgang kaum sein. Und doch gibt es bei dieser Veranstaltung einen Haken. Denn in den Reihen der Männer und Frauen, die dem Wehrleiter durch diesen Vertrauensbeweis den Rücken stärken, fehlt ein entscheidender Mann. Und das ist Bürgermeister Joachim Kandels. Bereits vor der Wahl hatte Kandels erklärt, dass er eine erneute Wiederwahl und damit die Verlängerung von Burbachs Amtszeit um weitere zehn Jahre nicht unterstützen werde.

Feuerwehrstreit Bitburg: Stimmen, Stimmung, Hintergrund
Foto: Uwe Hentschel

Grund dafür ist das derzeit stark gestörte Verhältnis zwischen Feuerwehr und Stadt. Immer wieder gab es Streit um Einsatzzeiten, um die Rufbereitschaft und um den Zustand der Feuerwache in der Mötscher Straße. Die zunehmende Konfrontation gipfelte zuletzt in der Ankündigung des Bürgermeisters, die Wiederernennung Burbachs zu verweigern, und zudem in der Aussage eines Stadtratsmitglieds, wonach die Bitburger Feuerwehr übermotiviert sei und bisweilen über das Ziel hinausschieße.

So endet die Versammlung nach gut anderthalb Stunden zwar mit einem eindeutigen Ergebnis, aber ohne die notwendige Bestätigung durch den Bürgermeister. Dass der Verlauf der Veranstaltung absehbar war, trotzdem aber seine Spuren hinterlassen hat, sieht man dem Bürgermeister an. Schweigend und sichtlich mitgenommen steht er am anderen Ende der Halle, während die Mannschaft den stickigen Raum an diesem Abend ein zweites und letztes Mal in Richtung Innenhof verlässt.

„Ich habe die Bestätigung des gewählten Wehrleiters versagt, weil wichtige Gründe entgegenstehen“, erklärt der Bürgermeister. Was genau diese Gründe seien, werde er Burbach in den kommenden Wochen schriftlich mitteilen. „Natürlich habe ich das Ergebnis der Wahl zur Kenntnis zu nehmen“, so Kandels. Die Feuerwehr sei aber nun mal eine städtische Einrichtung, weshalb er als Bürgermeister auch das Recht habe, bei bestimmten Gründen die Bestätigung zu verweigern. Laut Gesetz liege die Entscheidung in seinem Ermessen, sagt der Bürgermeister. „Und nach meiner Abwägung sehe ich keine Alternative.“

Wenige Minuten später verlässt der Bürgermeister mit den drei Beigeordneten das Feuerwehrgelände. Was bleibt, sind mehrere Dutzend Feuerwehrkameraden, die im Hof über den Verlauf des Abends diskutieren, ein frisch gewählter Wehrleiter der genau wie sein Stellvertreter Guido Weiler keine öffentliche Stellungnahme abgeben will, und nicht zuletzt die Frage, wie es jetzt weitergeht. Klar ist nur, dass die derzeitige Amtszeit Burbachs zum 31. Juli dieses Jahres endet. Kandels rechnet damit, dass sein Wehrleiter nach der schriftlichen Begründung gegen die Entscheidung rechtlich vorgehen wird. In diesem Fall müsste der Bürgermeister gemäß Paragraph 14 des „Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz“ fachlich begründen, warum er dem Wehrleiter die erneute Ernennung verweigert.

„Es spielt keine Rolle, was bei einem solchen Verfahren vor dem Verwaltungsgericht herauskommt“, meint dazu Stephan Garcon, „am Ende gibt es nur Verlierer.“ Denn das Problem an sich werde durch die Klärung der Rechtslage ja nicht gelöst, sagt Garcon, der sowohl langjähriges Mitglied der Feuerwehr als auch des Stadtrats ist. „Wir müssen es irgendwie schaffen, das gegenseitige Misstrauen zu überwinden“, meint der Feuerwehrmann. Jetzt nur auf Konfrontation zu setzen, bringe gar nichts, ist Garcon überzeugt. Er schlägt vor, Vertreter der Wehrleitung als Fachberater bei Feuerwehr-Themen in die städtischen Gremien einzuladen, „um Rede und Antwort zu stehen, damit nicht Informationen gegenseitig gefiltert, verdreht oder verstümmelt ankommen“. Es komme immer wieder zu Missverständnissen, die dann eskalierten, sagt Garcon. „Wir brauchen eine Diskussionskultur, die offen und auf Augenhöhe stattfindet.“

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