Politik Ist der Landtag in Rheinland-Pfalz zu langweilig?
Mainz/Trier · Gäääähn! Zuletzt war das Mainzer Parlament ganz schön öde, sagen Kritiker, die vor allem inhaltliche Reibung und lustvolle Debatten unter den Parteien vermissen. Ist es wirklich so schlimm? Eine Analyse.
Auf den Journalistenbänken herrscht gähnende Leere, Abgeordnete lesen während einer Regierungserklärung von Umweltministerin Ulrike Höfken gelangweilt Zeitungsartikel, in aktuellen Stunden debattieren Politiker vor vielen unbesetzten Sitzen über Häuser der Familie. Kritiker sind sich einig: Die jüngsten Sitzungen des rheinland-pfälzischen Landtags waren keine Sternstunden des Parlamentarismus. Vielmehr haben sie eine Diskussion darüber entfacht, ob sich der Landtag sogar selber abschafft, weil er zu fade geworden ist und große Debatten fehlen. Was sagen Politik-Experten und Abgeordnete aus der Region Trier dazu?
Der Trierer Parteienforscher Uwe Jun sieht nicht die Gefahr der Bedeutungslosigkeit von Landesparlamenten, wenngleich er davor warnt, den Stellenwert des Landtags im Vergleich zu Bund und Europa, die mehr Kompetenzen haben, zu überhöhen. Die Stellung der Regierungen schätzt Jun in den Bundesländern stärker ein als die der Parlamente. Ministerpräsidenten könnten über den Bundesrat Einfluss bis nach Berlin nehmen und seien zumeist ohnehin die Politiker mit dem höchsten Bekanntheitsgrad.
Geht es um den Vorwurf, im Parlament herrsche häufig Langeweile, weist Jun auch darauf hin, dass in Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahren ungewohnt-große Skandale den politischen Betrieb überlagerten – wie Nürburgring und Hahn. Steppte da in vielen Debatten der Bär, ist nun der Alltag im Land angekommen. Die Bezahlung von Beamten, überlastetes Personal in den Gefängnissen – Themen, die eine Landesregierung schneller vom Tisch fegen kann als das Scheitern bei millionenteuren Infrastrukturprojekten, wissen Beobachter in Mainz. Jun widerspricht dennoch der Behauptung, der Landtag sei blasser geworden. Mit der AfD sei die öffentliche Aufmerksamkeit vielmehr gestiegen, behauptet er. „Die Debatten haben an Polemik und Schärfe zugenommen, was aber häufiger zu Lasten der rein inhaltlichen Auseinandersetzung geht.“
Eine andere Kritik lautet: Die drei Regierungsparteien SPD, FDP und Grüne grenzen sich zu wenig voneinander ab. Tatsächlich war einer der seltenen Momente, in denen die Ampel zuletzt nicht auf einer Wellenlänge lag, die Frage um ein mögliches Sozialticket im Land: Die Grünen wollten sofort einen einen millionenschweren Posten im Haushalt, die SPD forderte erst empirische Daten, die FDP sah den Bund in der Pflicht. Ansonsten wahren die Parteien den Koalitionsfrieden, was ihnen gerne als Einheitsbrei ohne Würze vorgeworfen wird. Der Trierer SPD-Landtagsabgeordnete Sven Teuber sagt: „Es ist wichtig, dass wir kontrovers über Inhalte streiten, um zu zeigen, dass es in der Politik Unterscheidbarkeit gibt. Wir müssen uns kritisch hinterfragen, ob das immer gelingt.“
Der Trierer sieht aber in erster Linie die Opposition und nicht die Regierungsparteien gefordert, Widersprüche in der Ampelkoalition aufzuzeigen. Dort tadelten Beobachter zuletzt wiederum die CDU, die zum wiederholten Male den Mangel an Landärzten bekrittelte, ohne eine neue Botschaft zu setzen. Und die AfD, weil diese – zum x-ten Male – die Asylpolitik kritisierte.
Auch die Redekünste stehen zur Debatte. Der Trierer AfD-Abgeordnete Michael Frisch mäkelt: „Die Rhetorik im Landtag ist stark verbesserungswürdig, das gelegentliche Gestottere und fehlende Vorbereitung erschrecken mich.“ Tatsächlich gibt es im Landtag viele Beobachter, die sich mehr geschliffene Redner wie SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer wünschen. Mancher Genosse soll sogar schon die Reden von Julia Klöckner vermissen.
Und doch teilen viele Abgeordnete auch die Auffassung, dass nicht Reden Gold ist. „Es ist nicht unsere Aufgabe, Klamauk zu machen, sondern uns sachlich mit Themen zu beschäftigen“, sagt der Vulkaneifeler Marco Weber (FDP). Ähnlich sieht es Jutta Blatzheim-Roegler (Grüne). „Das Parlament verabschiedet wichtige Gesetze und behandelt wichtige Fragen wie Klimawandel, Radwege und Tempo 30. Das mag für manchen Beobachter trockenes Brot sein, für Betroffene ist es spannend.“ Der CDU-Abgeordnete Gordon Schnieder hält es wiederum für angebracht, Abläufe im Parlament zu straffen, lange mündliche Anfragen abzuschaffen. „Wenn manche Besuchergruppen auf der Tribüne mich fragen, ,Was war das denn jetzt ...?’“, sagt der Vulkaneifeler ehrlich, „müssen wir uns als Landespolitiker Gedanken machen.“
Der Weg zu einem spannenderen Parlament – so viel zeigt sich – hat in Mainz längst begonnen. Ein angedachtes Format, mit dem viele liebäugeln, ist die Befragung der Ministerpräsidentin durch die Abgeordneten, ähnlich wie im Bundestag. Landtagspräsident Hendrik Hering sagt dazu: „Ich erachte die Befragung der Ministerpräsidentin für eine sinnvolle Maßnahme, die auch zeitnah umgesetzt werden sollte.“
