Haushalt Einnahmen in Morbach steigen
Morbach · Gemeinderat verabschiedet Haushalt für 2018 – 4,3 Millionen Euro sollen investiert werden, vor allem in die Sanierung von Grundschulen. Ortsbezirke fordern mehr Budgetmittel.
Noch bevor es überhaupt zur Vorstellung der Morbacher Haushaltssatzung für 2018 kommt, fragt Bürgermeister Andreas Hackethal selbstbewusst im Plenum des Gemeinderates: „Ich beginne mal untypisch und frage: Wer ist dafür?“ Natürlich hebt sich noch keine Hand, denn die Mitglieder des Gremiums haben verstanden, dass das vorerst eine rhetorische Frage war. Aber der Gemeindechef hat allen Grund, optimistisch zu sein, denn der Haushaltsplan für 2018 sieht Investitionen von 4,3 Millionen Euro vor. „Nachdem wir in den vergangenen Jahren 6,2 Millionen Euro in Kitas investiert haben, werden nun auch die Grundschulen auf den Stand der Zeit gebracht. „Es ist ein schlüssiges und stimmiges Werk. Der Plan hat ein Volumen von 35 Millionen Euro, das drückt aus, dass es sich bei Morbach um eine Kommune handelt, die einiges umsetzen kann.“ Hackethal hebt hervor, dass die Gemeinde Morbach inzwischen flächendeckend mit schnellem Internet versorgt ist, auch die Projekte Seniorenbus und Mitfahrerbänke würden zur besseren Infrastruktur beitragen. Zudem seien mehrere Neubaugebiete in Bischofsdhron, Morbach und Merscheid geplant.
Kämmerer Günther Alt erläutert daraufhin die Finanzen. Insgesamt gebe es Erträge im Ergebnishaushalt von 33,7 Millionen Euro, denen Aufwendungen von 32,9 Millionen Euro gegenüberstehen. Das Eigenkapital der Gemeinde liegt demnach bei 71,3 Millionen Euro.
Die Investitionen von insgesamt 4,3 Millionen Euro verteilen sich unter anderem auf Gemeindestraßen (1,4 Millionen Euro), Projekt Stadtumbau Morbach (480 000 Euro) und Grundschulen in Morbach und Morscheid (384 000 Euro), die Erschließung von Neubaugebieten (696 500 Euro). Ein großer Brocken ist zudem die Erhaltung der Straßen, in die 1,5 Millionen Euro gesteckt werden, damit die Infrastruktur erhalten bleibt.
Dafür muss ein Kredit über 1,37 Millionen Euro aufgenommen werden, der nach Abzug der Tilgung eine Neuverschuldung von einer knappen Million Euro ausmacht.
In der Aussprache geht Jürgen Jakobs (CDU) auf die Steuereinnahmen ein: „Wir hatten zuvor mit 19 Millionen Euro Steuereinnahmen gerechnet, sie haben sich jetzt auf 21,8 Millionen Euro erhöht. Ein dickes Plus von drei Millionen Euro. Das ist eine Summe, die ihresgleichen suchen kann. Da brauchen wir uns nicht vor Wittlich zu verstecken.“ Das bedeute aber auch, dass Morbach wegen dieser hohen Einnahmen 9,44 Millionen Euro an den Kreis abführen müsse. Jakobs: „Am Ende bleiben uns 40 Cent von einem Euro übrig.“
Willi Feilen, Fraktionssprecher der Freien Wähler, sagt: „Unser Finanzhaushalt ist ausgeglichen, trotzdem haben wir eine Netto-Neuverschuldung im Ansatz drin. Die Sanierung der Grundschulen ist wichtig für die Jugend. Wir fordern aber auch eine deutliche Erhöhung der Investitionsbudgets für die Ortsteile. Wir fragen uns auch, welche Absicht das Land mit der Kommunalreform verfolgt. Wir brauchen Klartext!“
Theo Wagner (SPD) bringt etwas Poesie in seine Haushaltsrede: „Über das, was wir einnehmen, können wir nicht klagen, über das, was uns bleibt, können wir das schon. Von 32 Millionen Euro bleiben nur vier Millionen zum Investieren übrig, und die müssen auch noch mit 900 000 Euro finanziert werden. Der Bund wälzt alles über Länder und Kreise auf die Kommunen ab. Wir sollten aber dennoch die berechtigten Wünsche der Ortsgemeinden in Zukunft stärker berücksichtigen.“
Uwe Andretta (Bündnis 90/Die Grünen) erinnert an das Thema Nationalpark: „Wir denken, dass Morbach beim Thema Nationalpark mehr Initiative zeigen muss. Wichtig wäre auch ein Radwegekonzept, das alle Ortsteile der Gemeinde an Morbach anschließt. Auch die Volkshochschule sollte stärker beachtet werden.“
Georg Gröber (FDP) sagt: „Wichtig sind die Themen Straßenerneuerung, Dorfmoderation und das Projekt Stadtumbau. Diese Themen können nicht hoch genug angesiedelt werden. Gut ist, dass wir das neue Café Risch haben. Es bereichert den Ortskern. Wichtig ist auch die Arbeit unseres Vereins Miteinander in Morbach, wobei die Zahl der Flüchtlinge momentan zurückgeht.“
Der Rathaus-Chef entgegnet darauf, dass die Sammelunterkunft in Bischofsdhron zum Ende des Jahres aufgegeben wird, da die Zahlen sinken. Ab 1. Januar 2018 werden die Flüchtlinge dezentral in der Gemeinde untergebracht. Am Schluss beschließt das Gremium einstimmig den Haushalt für 2018 – Hackethals Optimismus bewahrheitet sich.
