Gemeinderat Greimerath Posse bei der Kommunalwahl: Verwirrung um Namensvettern
Greimerath · Zwei Menschen, ein Name – wer ist gemeint? Auf dieses Dilemma in Greimerath machen Wähler anonym aufmerksam. Der TV hat die Behörden in Saarburg, Konz und Hermeskeil zu diesem und anderen Fällen befragt.
Zwölf neue Ratsmitglieder sind bei der Kommunalwahl am 26. Mai in den Gemeinderat im Hochwaldort Greimerath gewählt worden. Die SPD hat drei Mandate erreicht, die CDU vier, die FWG ist mit fünf Sitzen stärkste Fraktion. Zur FWG-Fraktion zählt Hubertus Backes, dessen Wahl in den Gemeinderat offenbar im Dorf etwas Verwirrung ausgelöst hat.
Bei der TV-Redaktion ist ein anonymes Schreiben eingegangen. Darin schildern die Verfasser, die sich als „Wähler der Gemeinde Greimerath“ bezeichnen, dass im Ort eine „größere Diskussion darüber entstanden“ sei, welcher Kandidat der FWG-Wahlliste ins Ortsgremium gewählt worden sei. Die Verfasser erklären, sie glaubten an eine „Irreführung der Wähler“ und hätten die zuständigen Behörden um eine Überprüfung gebeten.
Ihr Vorwurf: FWG-Kandidat Hubertus Backes sei auf den Stimmzetteln für die Gemeinderatswahl als Hubert Backes aufgeführt gewesen. Allerdings gebe es einen anderen Greimerather Bürger mit dem Namen Hubert Backes, der wie Hubertus Backes in der vorherigen Legislaturperiode Ratsmitglied in der FWG-Fraktion war. Dieser Hubert Backes sei diesmal nicht zur Wahl angetreten. In anderen Gemeinden, erklären die Verfasser des Schreibens, habe man Stimmzettel neu gedruckt, weil darauf der Name eines Kandidaten falsch geschrieben worden sei. Es müsse geprüft werden, ob im Fall Greimerath alles korrekt abgelaufen sei.
Auf TV-Nachfrage erklärt Norbert Willems von der Verbandsgemeinde-Verwaltung Saarburg-Kell, dass es aus Sicht der Verwaltung an der Gemeinderatswahl in Greimerath nichts zu beanstanden gebe. Hubertus Backes heiße mit offiziellem Namen Hubert Backes, so stehe es auch in seinem Personalausweis. Im Wahlausschuss der Gemeinde, der alle Wahlvorschläge geprüft und vor wenigen Tagen auch das Ergebnis der Ratswahl bestätigt habe, sei die Namensproblematik zwar im Vorfeld angesprochen worden, sagt Willems: „Er wird im Ort von vielen Hubertus gerufen, man hätte auch diesen Rufnamen auf den Stimmzettel schreiben können.“ Der Ausschuss habe sich aber dafür entschieden, den offiziellen Namen anzugeben. Es habe schließlich keine Verwechslungsgefahr bestanden, weil der andere Hubert Backes diesmal nicht für das Gremium kandidiert habe. Nur bei zwei Bewerbern mit identischem Namen auf dem Stimmzettel hätte man zusätzliche Angaben machen müssen, damit der Wähler sie unterscheiden könne.
Der Greimerather Ortsbürgermeister und Vorsitzende des Wahlausschusses, Edmund Schmitt (FWG), sieht ebenfalls keinen Grund für Beschwerden: „Die Greimerather haben gewusst, wer für die FWG zur Wahl steht. Auf unseren Wahlflyern war der Kandidat ja auch mit Foto abgebildet. Hubert Backes ist nun mal der Name, der in seinem Ausweis steht. Und wir waren als Ausschuss angehalten worden, die offiziellen Namen auf den Stimmzettel zu schreiben.“ Er könne nicht verstehen, warum es nun diese anonyme Beschwerde gebe, sagt Schmitt. Von einer „Diskussion im Dorf“ habe er zudem nichts mitbekommen.
Der Kandidat der FWG sei auch durch die öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge vor der Wahl eindeutig identifiziert, ergänzt Norbert Willems von der VG-Verwaltung. „Der Wahlauschuss hat das Ergebnis bestätigt, demnach ist alles in Ordnung.“ Bislang sei auch keine offizielle Wahlbeschwerde eingereicht worden.
Laut dem Kommunalwahlgesetz kann jeder Wahlberechtigte gegen die Gültigkeit der Wahl innerhalb von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses beim Bürgermeister Einspruch erheben. Über solche Einsprüche müsste dann die kommunale Aufsichtsbehörde, in diesem Fall die Kreisverwaltung Trier-Saarburg, entscheiden. Diese bestätigt am Mittwoch auf TV-Nachfrage, dass sie die Auffassung der Verbandsgemeinde Saarburg-Kell teile. Die Kommunalaufsicht habe einen anonymen Hinweis erhalten und den Sachverhalt daraufhin ebenfalls geprüft. Es gebe „keine rechtlichen Bedenken“ zum Ablauf der Gemeinderatswahl in Greimerath, erklärt Thomas Müller, Pressesprecher der Kreisverwaltung.
Der TV hat bei den Verbandsgemeinden Hermeskeil und Konz nachgefragt, ob es dort Probleme mit der Identifikation von Wahl-Bewerbern gegeben habe. Laut Werner Haubrich, VG-Büroleiter in Hermeskeil, gab es ein Problem mit der Schreibweise eines Kandidatennamens auf den Stimmzetteln für die Wahl des Hermeskeiler Stadtrats. „Es war auf einer Vorschlagsliste ein Vorname falsch geschrieben, der letzte Buchstabe war nicht korrekt. Nach Rücksprache mit dem Landeswahlleiter hat man uns geraten, die Stimmzettel neu zu drucken“, erläutert Haubrich. „Das haben wir getan und gehen deshalb davon aus, dass daraus keine Probleme entstehen.“ In der VG Konz habe es in punkto Identifikation von Kandidaten keinerlei Probleme gegeben, teilt Mitarbeiterin Andrea Kirsten mit.
Was die beiden Greimerather Namensvetter zu den angeblichen Irritationen um die Wahl sagen, war am Mittwoch nicht herauszufinden.
Der Hubert Backes, der diesmal nicht zur Wahl stand, wollte sich gegenüber dem TV nicht äußern. Der in den Rat gewählte Hubert Backes – im Dorf als Hubertus bekannt – war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
