Stadtverwaltung Triers neue Bürgermeisterin Elvira Garbes wird heute vereidigt
Trier · Zu seiner ersten regulären Sitzung im neuen Jahr trifft sich der Stadtrat am heutigen Mittwoch, 7. Februar, um 17 Uhr im Rathaussaal. Elvira Garbes (Die Grünen) wird als neue Trierer Bürgermeisterin und Sozialdezernentin vereidigt. Angelika Birk, deren Amtszeit auf diesem Posten nach acht Jahren endet, wird offiziell verabschiedet.
Auf der weiteren Tagesordnung steht unter anderem eine Anfrage der SPD zur potenziellen Nutzung der Kunstakademie als Zweitspielstätte des Theaters. Die AfD greift ein Schreiben von Michael Maxheim auf. Der Vorsitzende des Sportkreises Trier spricht darin die Probleme an, die durch die Verzögerung beim Neubau der Sporthalle am Mäusheckerweg den Trierer Sportvereinen entstehen. Maxheim stellt auch infrage, ob die Neubaukosten von zurzeit prognostizierten rund 10 Millionen realistisch sind im Vergleich mit anderen Städten, die ähnliche Hallen deutlich günstiger gebaut hätten. Die AfD will nun vom Baudezernenten Andreas Ludwig wissen, wie er zu diesen Fragen steht. In weiteren Anträgen geht es der CDU um den Erhalt der Außenstellen Trier der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz. Außerdem entscheidet der Rat über den Start von Kaufverhandlungen für die frühere General-von-Seidel-Kaserne und über einen Zuschuss für die Flüchtlingsarbeit im Treffpunkt am Weidengraben.
Mit 27 Tagesordnungspunkten (inklusive Unterpunkten) im öffentlichen Sitzungsteil und weiteren 21 nicht-öffentlichen Einzelthemen dürfte die heutige Sitzung nicht ganz so lang dauern wie diejenige im Dezember. Damals hatte die Tagesordnung 52 öffentliche Punkte und 15 nicht-öffentliche. Die Sitzung dauerte von 17 Uhr bis 23.19 Uhr. Für die anwesenden Ratsmitglieder, die pro angefangene Sitzungsstunde 10 Euro erhalten, bedeutete das eine Pauschale von 70 Euro. Insgesamt zahlte die Stadtverwaltung für die Dezember-Mammutsitzung 3190 Euro an die Stadtratsmitglieder aus, wie Rathaus-Sprecher Michael Schmitz auf TV-Nachfrage mitteilt.
Rechnet man weitere Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder dazu, überwies die Stadtverwaltung im Dezember 2017 insgesamt 23 674 Euro an Stadtrats- und Ausschussmitglieder. Davon entfielen 18 354 Euro als allgemeine Aufwandsentschädigung für den 56-köpfigen Stadtrat: Jedes „normale“ Ratsmitglied erhält eine monatliche Pauschale von mehr als 250 Euro, Fraktionsvorsitzende erhalten mehr als 500 Euro, Vize-Fraktionsvorsitzende mehr als 375 Euro.
Teilweise spenden die Ratsmitglieder Anteile ihrer Aufwandspauschalen an ihre Parteien oder unterstützen Organisationen und Aktionen.
