Parteien Wettanbieter tippen auf Groko
Trier · An diesem Wochenende entscheidet sich, ob es eine neue Regierung oder Neuwahlen gibt.
Vor der Auszählung des SPD-Mitgliedervotums über eine Neuauflage der großen Koalition wächst die Spannung. Der rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer rechnet mit einer Mehrheit für den Koalitionsvertrag mit der Union. „Da gibt es viel Pragmatismus in der SPD“, sagte Schweitzer, „ich bekomme sehr klare Rückmeldungen.“
Die jüngsten Umfrageergebnisse scheinen ihm recht zu geben. Nach dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend finden 66 Prozent der SPD-Anhänger eine Koalition aus Union und SPD sehr gut oder gut. Vor zwei Wochen waren es noch 15 Prozentpunkte weniger. Zwar sind SPD-Anhänger noch keine SPD-Mitglieder, aber auch von anderer Seite gibt es Rückenwind für die sozialdemokratischen Groko-Befürworter.
Mehrere Wettanbieter, bei denen auch auf den Ausgang politischer Ereignisse gesetzt werden kann, gehen von einem klaren Sieg der Ja-Fraktion aus. Wer etwa bei dem englischen Wettanbieter Ladbrokes zehn Euro auf einen Sieg der Groko-Befürworter setzt, kann 11,67 Euro gewinnen, wenn er recht hat. Setzt er dagegen zehn Euro auf eine Mehrheit für Nein, kann er 45 Euro einstreichen, wenn es dazu kommt. Ähnlich sieht es auch bei anderen Wettanbietern aus.
Klarheit gibt es spätestens am Sonntagvormittag, wenn in der Berliner SPD-Zentrale das Ergebnis verkündet werden soll. Mehr als 463 000 Mitglieder, darunter 3300 Genossen in der Region Trier, waren aufgerufen, über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag zu entscheiden. Die letzten Briefe, die noch berücksichtigt werden können, mussten bis Freitagabend, 24 Uhr, im Postfach der SPD-Parteizentrale eingegangen sein. Vom Ausgang des Mitgliederentscheids hängt ab, ob sich die CDU-Vorsitzende Angela Merkel am 14. März im Bundestag wieder zur Kanzlerin wählen lassen kann. Andernfalls dürfte es wahrscheinlich zu Neuwahlen kommen. Merkel hatte in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass sie eine CDU/CSU-Minderheitsregierung skeptisch sieht.
Während die CDU ihre Minister für das mögliche neue Kabinett bereits nominiert hat, wollen sich die Genossen damit offenbar noch etwas Zeit lassen – angeblich bis zum 12. März. Das habe die Fraktionschefin und designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles intern im Willy-Brandt-Haus angekündigt.
Kommt es zu einer Wiederauflage der Groko, dürfte die Schweicher SPD-Bundestagsabgeordnete Katarina Barley jedenfalls wieder mit am Kabinettstisch sitzen. Die geschäftsführende und selbstbewusste („Universalwaffe“) Bundesfamilien- und Arbeitsministerin wird gleich für mehrere Ministerien gehandelt, darunter auch das Bundesaußenministerium.
