Post aus Mainz: Ministerium schlägt große Fusion für den Südkreis vor

Bitburg/Mainz · Jetzt sagt Mainz, was das Ergebnis der Kommunalreform in der Südeifel sein soll: Staatssekretär Jürgen Häfner wünscht sich einen Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bitburg-Land, Kyllburg, Speicher und Irrel. Wenn die Kommunen das bis Ende Juni beschließen, gibt es eine Hochzeitsprämie von 2,1 Millionen Euro.

 Prämie bei Großzusammenschluss? Mainz bietet mehr als zwei Millionen Euro, wenn die Vrbandsgemeinden des Eifeler Südkreises sich bis Juni entscheiden.

Prämie bei Großzusammenschluss? Mainz bietet mehr als zwei Millionen Euro, wenn die Vrbandsgemeinden des Eifeler Südkreises sich bis Juni entscheiden.

Foto: Klaus Kimmling

Eine große Verbandsgemeinde für die Südeifel: Das ist der Kern des Vorschlags, den Staatssekretär Jürgen Häfner aus dem Mainzer Innenministerium in einem Brief an die Bürgermeister, der dem TV vorliegt, zur Kommunalreform macht. Durch die Fusion der Verbandsgemeinden (VG) Bitburg-Land, Kyllburg, Speicher und Irrel würde eine VG entstehen, die rund 41.000 Einwohner und 98 Ortsgemeinden zählt.

Um den vier Kommunen den Zusammenschluss schmackhaft zu machen, stellt das Land in dem Schreiben eine Hochzeitsprämie von 2,1 Millionen Euro in Aussicht, vorausgesetzt, entsprechende Fusionsbeschlüsse liegen bis zum 30. Juni vor. Dann endet die Phase für freiwillige Zusammenschlüsse - und damit auch die Möglichkeit, Prämien einzustreichen.

Verwaltungssitz bleibt offen

Eventuell ist sogar noch mehr drin: "Ich schließe nicht aus, dass beim Zustandekommen dieser Fusion die Fraktionen des Landtags auch eine Verständigung dahin gehend finden könnten, die Hochzeitsprämie auf rund 2,6 Millionen Euro zu erhöhen", schreibt Staatssekretär Häfner. Hintergrund ist, dass das Gutachten, dass der Eifelkreis zur Kommunalreform bei der Universität Trier in Auftrag gegeben hat die Kommunen ja Zeit und Geld gekostet hat.

Weiterhin stellt das Land in Aussicht, auch beim Zusammenschluss zu einer Groß-VG den "zentralen Orten" Kyllburg, Irrel und Speicher weiterhin Schlüsselzuweisungen zu gewähren, auch wenn sie nicht dann nicht mehr Sitz einer VG-Verwaltung sein sollten. Berechnet nach der Einwohnerstärke bekäme jeder der Orte auch künftig Zuweisungen in Höhe von mehr als 100.000 Euro.

Darüber, wo der Verwaltungssitz der fusionierten Südeifel-VG sein sollte, lässt Staatssekretär Häfner in seinem Brief offen. "Das ist Sache der Akteure vor Ort", sagt Ministeriumssprecher David Freichel. Das Land verspricht sich von einem großen Zusammenschluss langfristig "eine deutliche Kosteneinsparung", wie Freichel erklärt, da "gemeinsame Aufgaben gebündelt dann angegangen werden können."

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