Die Shanghai Electric Group (nachfolgend "Shanghai Electric" oder das "Unternehmen") gibt bekannt, dass sie an der Expo 2020 Dubai als der offizielle Partner des China-Pavillons teilnehmen wird, der am 20. Oktober eröffnet werden soll.

Öffnung nach links zur Linken oder Öffnung nach rechts zur AfD - die Entscheidung musste die Partei spalten. Kramp-Karrenbauer fand keinen Ausweg und trägt Mitverantwortung für die wohl schwerste Krise der CDU seit zwei Jahrzehnten.

Geschick und Fortüne, die einen Helmut Schmidt (damals noch als Hamburger Polizeisenator) in der Sturmflut, einen Helmut Kohl nach dem Mauerfall oder eine Angela Merkel in der Euro-Krise auszeichneten, hat Kramp-Karrenbauer an der Spitze der CDU ein ums andere Mal vermissen lassen. (...) Ihr Verzicht bedeutet für die CDU zunächst eine Belastung.

Die neue Woche ist erst einige Stunden alt, als der nächste politische Paukenschlag die Republik aufrüttelt: An Tag fünf nach dem Debakel von Thüringen kündigt die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer an, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten.

Alles auf Anfang: Annegret Kramp-Karrenbauer kapituliert und lässt die CDU in einem ziemlich ramponierten Zustand zurück. 14 Monate nach ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden, die im besten Falle auch gleich die Frage der Kanzlerkandidatur in ihrem Sinne hätte klären sollen, erkennt die 57-Jährige, dass ihr das alles Entscheidende zum politischen Erfolg fehlt: der Rückhalt in den eigenen Reihen.

Böse Zungen behaupten, dass die Bundesregierung die Umsetzung der neuen Prämie für Elektroautos auch deswegen verzögert, um der deutschen Autoindustrie mehr Zeit zu verschaffen. Denn während ausländische Hersteller ihre E-Autos bereits auf dem Markt haben, tun sich die Deutschen schwer.

Der Besuch des umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán bei Kanzlerin Merkel läuft erstaunlich routiniert ab. Vergessen ist dessen vielfache Behinderung einer freien Presse und einer unabhängigen Wissenschaft.

Und wieder erschüttert eine politische Figur aus dem kleinen Saarland die Republik - nach Oskar Lafontaine 1999. Dieses Mal stürzt der Rückzug die andere große Volkspartei CDU in eine Krise. Mit dem Verzicht der noch amtierenden Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer auf die Kanzlerkandidatur ist das Amt der Vorsitzenden de facto bereits ebenfalls ausgelaufen, auch wenn sie bis zu einem Parteitag im Amt bleiben will, der die Kanzlerkandidatur und den Vorsitz wieder in eine Hand legen soll.

Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer vom CDU-Vorsitz kommt völlig unerwartet, aber in der Sache nicht ganz überraschend. Eine Serie von Pleiten, Pech und Pannen hatte die Nachfolgerin von Angela Merkel an der Parteispitze und Anwärterin auf die Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2021 seit etwas mehr als einem Jahr begleitet.

Das Scheitern zu beschreiben ist eine leichte Übung. Auch bei Annegret Kramp-Karrenbauer. Da sind zunächst ihre eigenen Fehler: Das Rezo-Debakel, das sehr schnell ihre kommunikativen Schwächen offenlegte.

In einer als Hobby betriebenen Kleinstgeflügelhaltung mit wenigen Legehennen und Wassergeflügel ist am Wochenende das Vogelgrippe-Virus H5N8 festgestellt worden, der Bestand wurde gekeult. "Das Vogelgrippe-Virus macht auch vor kleinen Hobbybetrieben nicht halt", mahnt Friedrich-Otto Ripke, Präsident des Zentralverbandes der Deutschen Geflügelwirtschaft e. V. (ZDG), anlässlich dieses ersten Falls von Vogelgrippe in einem deutschen Geflügelbestand in diesem Winter zu erhöhter Wachsamkeit.

- Sammelalbum und Gratis-Sticker ab 17. Februar in knapp 100 teilnehmenden REWE-Märkten - Mit Sonderseiten zum Bundesliga-Aufstieg und 100 Jahre Stadion An der Alten Försterei - Exklusiv beim Heimspiel gegen Leverkusen: Sticker und Alben gewinnen am REW E-Stand Der Bundesligist 1. FC Union Berlin und der Lebensmittelhändler REWE machen gemeinsame Sache: Ab kommender Woche (Montag, 17.2.) gibt es in 94 REWE-Märkten in und um Berlin das neue, exklusive Stickeralbum der Eisernen.

Die Parlamentswahlen in Aserbaidschan kündigen einen Generationswechsel im Land an und ebnen den Weg für weitreichende sozioökonomische Reformen.

Dass Hollywoods Filmakademie die schwarze Gesellschaftssatire "Parasite" des Südkoreaners Bong Joon Ho gleich mit vier Trophäen ehrte, ist tatsächlich ein historischer Moment.

Hier zeigt sich, was dann doch noch alles schieflaufen kann. Wer sich um Reisende kümmern will, darf sie nicht orientierungslos in Zügen sitzen oder durch Bahnhofshallen irren lassen, auf der Suche nach dem richtigen Ansprechpartner.

Sinn Fein präsentierte sich als Alternative und füllte mit ihren sozialpolitischen Forderungen eine klaffende Lücke auf der Insel. Ob sich Fine Gael und Fianna Fail nun weiter weigern, mit der linken Partei zu koalieren, eine der beiden am Ende doch mit McDonalds Partei zusammenarbeiten wird oder Sinn Fein die starke Opposition bilden sollte: Die alten Volksparteien können die neue Volkspartei nicht länger außen vor lassen.

So politisch sauber Annegret Kramp-Karrenbauers Entscheidung war, so unsicher hinterlässt der Schritt die CDU. Auf AKK könnte eine weitere Übergangslösung folgen. Dass die CDU sich aus dieser Krise befreit, ist mehr als eine parteipolitische Frage.

Der Druck auf die BMW AG wächst. Immer mehr Gerichte befassen sich eingehend mit den Vorwürfen, auch BMW habe manipuliert und unzulässige Abschalteinrichtungen verwendet.

Zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl werfen die Grünen der SPD vor, ihre Pläne zur "autoarmen" Innenstadt abgeschrieben zu haben [1], während am 21.01. Katharina Fegebank solche Forderungen selbst für "irre" bezeichnete.[2]

Offensive ist der bevorzugte Stil Annegret Kramp-Karrenbauers, Entscheidungsfreude generell eine wichtige Führungseigenschaft. Doch auch wenn die Parteichefin die Entscheidung beherzt fällte: Ihr angekündigter Rückzug von der CDU-Spitze und erst recht ihr Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur sind goldrichtig.

Mit diesem Erfolg hat Sinn Féin nicht einmal selbst gerechnet. Zur Parlamentswahl stellte die irische Linkspartei zu wenige Kandidaten auf, um nun alle gewonnenen Mandate übernehmen zu können. Wie viele es genau sind, wird angesichts des komplizierten Wahlsystems erst in ein paar Tagen ersichtlich sein.

Jubiläum, Geburtstag, Weihnachten - immer wieder finden die Mitarbeiter der R+V-Versicherung einen Anlass, um Spenden für den Verein Aktion Kinder-Unfallhilfe zu sammeln. Für ihr langjähriges Engagement wurden sie nun zu Ehrenrittern ernannt.

Christdemokraten, aber auch Oppositionspolitiker in NRW schreiben nach dem angekündigten Rückzug der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer Armin Laschet eine wichtige Rolle zu. "Armin Laschet wird als Stellvertreter stärker gefordert sein.

Der niedersächsische CDU-Chef Bernd Althusmann spricht sich nach dem angekündigten Rücktritt der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer für eine vorzeitige Entscheidung über die Kanzlerkandidatur bei den Christdemokraten aus. "Ich plädiere für mehr Zeitnähe, ohne es allerdings zu überstürzen", sagte Althusmann im Interview dem Bremer WESER-KURIER.

In der vergangenen Nacht gegen 2 Uhr flogen mehrere mit Farbe gefüllte Flaschen gegen das Wohnhaus von Dirk Nockemann. Die Fenster des Mehrfamilienhauses wurden teilweise beschädigt. Die Polizei ermittelt.

Der heute erklärte Verzicht von Annegret Kramp-Karrenbauer auf die Kanzlerkandidatur und ihr angekündigter Rückzug von der CDU-Parteispitze stößt bei den Bundesbürgern auf breite Zustimmung. In einer repräsentativen forsa-Blitzumfrage im Auftrag der RTL/ntv-Redaktion gaben am Montag 77 Prozent der Befragten an, sie fänden den angekündigten Rücktritt vom Parteivorsitz gut (nicht gut: 13 Prozent).

phoenix blickt hinter die Kulissen der europäischen Machtzentrale in Brüssel. Reporter David Damschen begleitet die beiden Europa-Reporter Jan-Christoph Nüse und Michael Krons am historischen Tag des Brexit auf dem europäischen Parkett.

Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer:

Die Thüringer Linkspartei spricht sich nach dem Skandal um die Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) mit AfD-Hilfe prinzipiell für Neuwahlen aus. Es gebe allerdings "ein paar Dinge zu bedenken, die wir nicht einfach laufen lassen können", sagte die Landes- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). "Wenn wir jetzt gleich in Neuwahlen gehen, inklusive der Fristen dafür vor und nach der Wahl, dann steht das Land etwa 150 Tage ohne Regierung da." Deshalb brauche man zunächst eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung mit Bodo Ramelow, "die sich um das Regierungsgeschäft kümmern kann.

Im Alter von 90 Jahren ist plötzlich und unerwartet der ehemalige ADAC Präsident Otto Flimm gestorben. Mit Otto Flimm verliert der ADAC eine herausragende Persönlichkeit, die sich über viele Jahrzehnte unbeirrbar für den ADAC und die europäische Mobilität engagiert hat.

Die Entwicklungen im Bereich Cybersecurity sind bedenklich: Die immer größere Zahl von smarten Geräten in privaten Haushalten erhöhen die Angriffsmöglichkeiten für Cyberkriminelle erheblich. Der unkontrollierte Zugriff auf personenbezogene Daten untergräbt das Vertrauen in die digitalisierte Gesellschaft.

Gegendarstellung von Dr. Christina Baum MdL, Vorsitzende des Arbeitskreises Linksextremismus der AfD Fraktion, zur Aussage des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann "Eine echte Gefahr für die Demokratie" im Spiegel:

Samstag, 8. Februar, bis Montag, 2. März 2020 Live und Erstausstrahlungen Bei der 70. Berlinale (20.2. bis 1.3.) stehen die Zeichen auf Umbruch und Neuanfang: Auf Dieter Kosslick folgt die Doppelspitze Carlo Chatrian und Mariette Rissenbeek.

Der Jahresanfang 2020 ist für die meisten Chinesen kein gewöhnlicher: Nach dem plötzlichen Ausbruch des Coronavirus zunächst im chinesischen Wuhan taten sich schnell alle Städte zusammen, um mit vereinten Kräften dagegen anzukämpfen.

Der Lebensmittel-Discounter NORMA verfügt über höchste Bio-Kompetenz! Zwei begehrte Top-Auszeichnungen bestätigen das: Auf der bevorstehenden BIOFACH (12. - 15. Februar) erhält NORMA zum elften Mal in Folge (!

Heute wurde bekannt, dass sich 40 Tech-Unternehmen und Verbände aus dem Bereich der Internetreisevermittlung in einem Schreiben an die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager über den Suchmaschinenanbieter Google wegen unfairer Praktiken bei der Darstellung seines eigenen Dienstes Google Ferienwohnungen beschwert haben.

Vom 2. bis 5. März 2020 findet im Erbacher Hof in Mainz (Bistum Mainz) die Frühjahrs-Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz statt. An ihr nehmen 69 Mitglieder der Deutschen Bischofskonferenz unter Leitung des Vorsitzenden, Kardinal Reinhard Marx, teil.

- Die von der Robert Bosch Stiftung geförderte Studie zeigt: Das rechtsextreme Ökosystem auf alternativen Plattformen kann zur Radikalisierung von Nutzern beitragen. - Die Sperrung von Accounts rechtsextremer Gruppen auf großen Plattformen wie Facebook und YouTube schränkt die Verbreitung ihrer Inhalte erheblich ein. - Die Studie empfiehlt: Zur Bekämpfung rechtsextremer Inhalte auf alternativen Plattformen müssen Maßnahmen auf deren Architektur und spezifische Dynamiken zugeschnitten sein. Die rechtsextremen Attentäter in Halle, Christchurch und Poway nutzten alternative Plattformen dazu, ihre Anschläge per Livestream ins Internet zu übertragen.

Nach dem großen Erfolg der ersten beiden Staffeln "Ku'damm" geht die Geschichte der Familie Schöllack in der Tanzschule "Galant" am Kurfürstendamm jetzt weiter. Am heutigen Montag, 10. Februar 2020, beginnen in Berlin und Umgebung die Dreharbeiten zum historischen ZDF-Dreiteiler "Ku'damm 63". Die Drehbücher nach der Idee von Creative Producerin Annette Hess schrieb Headautor Marc Terjung gemeinsam mit Seraina Nyikos und Johannes Rothe.

Die Traditionssendung "internationaler frühschoppen" mit Journalisten aus dem In- und Ausland hat am gestrigen Sonntag bei phoenix einen historischen Spitzenwert erzielt. Zum ersten Mal seit dem Neustart der Sendung beim Ereignis- und Dokumentationskanal im Jahr 2002 haben mehr als eine Million Zuschauer in den einstündigen Journalisten-Talk reingeschaltet, exakt 1,04 Millionen.

Scaling Up: Das rapide Wachstum des industriellen Handels mit Schuppentierschuppen (2016 - 2019) wurde heute im Vorfeld des World Pangolin Day veröffentlicht

Bürokratie-Wahn in Deutschlands Arztpraxen: 65 Prozent der niedergelassenen Ärzte müssen täglich mehr als eine Stunde dem Kampf mit den Formularen opfern, zeigt eine aktuelle Umfrage des Ärztenachrichtendienstes (änd.de).

Der Aufsichtsrat der SGL Carbon SE hat heute Herrn Dr. Torsten Derr mit Wirkung zum 1. Juli 2020 für die Dauer von fünf Jahren zum Vorsitzenden des Vorstands der SGL Carbon SE bestellt. Damit tritt Herr Dr. Derr die Nachfolge von Herrn Dr. Jürgen Köhler an, der zum 31. August 2019 von seinem Amt als Vorstandsvorsitzender des Unternehmens zurückgetreten war.

Cooler als Horatio Caine aus CSI: Miami und zynischer als Dr. House - das ist Hauptkommissar Frédéric Caïn, der neue Ermittler der SUPER RTL Primetime. Seit einem selbstverschuldeten Motorradunfall sitzt Caïn im Rollstuhl.

Korrigierte Fassung der Meldung vom 09.02.2020, 14:36 Uhr.

Von den Auswirkungen des Sturmtiefs "Sabine", das über weite Teile Deutschlands hinweggefegt ist, sind auch zahlreiche Kunden der LVM Versicherung betroffen. Zurzeit laufen in den bundesweit rund 2.300 Versicherungsagenturen die Schadensmeldungen betroffener Kunden ein.

Der NDR lässt seinen Neubau für ein crossmediales Programmhaus in Hamburg-Lokstedt vom Architekturbüro gmp (Meinhard von Gerkan, Volkwin Marg und Partner) planen. Die Auswahl des Entwurfs traf die Jury unter Vorsitz von NDR Intendant Joachim Knuth einstimmig.

Bestehende Investoren finanzieren das Duftflaschen-Startup mit weiteren 2,3 Millionen Euro. Als Lead-Investor agiert der VC OysterBay um Christoph Miller // Der erfahrene Gründer und Ex-Freeletics-CMO Christian Hauth nun als Co-CEO an Bord // Seit August 2019 konnte das Start-up bereits 100.000 Startersets des air up Trinksystems verkaufen und übertrifft damit eigene Prognosen

"An die Mädchen, die Frauen, die Mütter und Töchter, die hören, wie in ihnen die Musik sprudelt ... erhebt eure Stimmen. Wir müssen sie hören ..."

Da steht Frau förmlich mit dem Rücken an der Wand, wenn Kleider oder Oberteile sich nur hinten mit einem Reißverschluss schließen lassen. Sofern keine dritte assistierende Hand zur Hand ist, hilft nur Luft anhalten und Schulter auskugeln beim Anziehen.

Zum heute angekündigten Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Parteivorsitzende und -Kanzlerkandidatin erklärt AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen:

Unzählige große und grimmige Hühner suchen am Donnerstag, den 13. Februar 2020, erneut Subway heim. Von 9:30 bis 11 Uhr belagern sie die Deutschlandzentrale des Sandwich-Konzerns in der Siegburger Straße 229c in Köln.

Schwerwiegende Form des Kindesmissbrauchs weltweit bekämpfen

Nach der Ankündigung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auf Kanzlerkandidatur und Vorsitz verzichten zu wollen, sieht der schleswig-holsteinische SPD-Landtagsfraktionschef Ralf Stegner keine Auswirkungen auf die große Koalition im Bund. "Die Entscheidung von Frau Kramp-Karrenbauer hat nichts mit der SPD und vermutlich einiges mit den Verwerfungen zu tun, die es bei FDP und CDU nach dem Debakel von Erfurt gibt", sagte Stegner der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Insofern glaube ich kaum, dass dies die Koalition in Berlin berührt.

In diesem Jahr wird der Journalistenpreis Bahnhof 2019, der Ende März zum 22. Mal vergeben worden wäre, nicht verliehen. Es ist das erste Mal seit 1998. Den entsprechenden Beschluss rang sich die Jury letztlich einstimmig und schweren Herzens auf ihrer Sitzung am 31. Januar 2020 in Berlin ab.

"Trömmelche" und Karnevalstrikots, kölsche Klub-Legenden wie Weisweiler oder Podolski, gelebte Leidenschaft in jedem Veedel: Kaum ein Verein klebt so fest mit seiner Stadt zusammen wie der FC. All das, was diesen einzigartigen Klub ausmacht, ist künftig in einem Sticker-Sammelalbum verewigt.

Weltweit ist die Nachfrage nach Luftverkehr im Jahr 2019 weiter gewachsen. Mit 4,2 Prozent im globalen Passagierverkehr hat sich das Wachstum gegenüber dem Vorjahr aber leicht abgeschwächt. Im Frachtverkehr hat sich die weltweite Nachfrage mit einem Rückgang um 3,3 Prozent sogar reduziert.

Seit wenigen Wochen ist das neue Shopsystem "Shopware 6" in der Final-Release-Version am Markt verfügbar. "Neben einer moderneren Optik, einer übersichtlicheren Benutzeroberfläche und einer intuitiveren Bedienbarkeit ist das System auch deutlich schneller unterwegs als sein Vorgänger Shopware 5", berichtet Jan-Hendrik Rauh, Geschäftsführer der Löwenstark Digital Solutions GmbH.

CO2-Fußabdruck mit Pelletheizungen, Scheitholzvergaserkesseln und Hackschnitzelheizungen reduzieren und attraktive Förderkonditionen nutzen.

Das führende Gastronomie-Onlineportal Gastivo (Team Beverage AG) hat im Februar 2020 die Marke von zwanzig Millionen Euro netto Warenumsatz überschritten - knapp sechs Monate nach Erreichen der ersten zehn Millionen.

Anmoderationsvorschlag: Vier Rinder, 35 Schweine, 876 Hühner: so viele Tiere isst ein Mann in Deutschland durchschnittlich in seinem Leben. Warum Männer so einen Heißhunger auf Fleisch haben, verrät Ihnen Petra Terdenge:

Zivile Ersthelfer entlasten das überforderte Rettungswesen in Sachsen-Anhalt. In Bad Dürrenberg wurde die Einheit im vergangenen Jahr 13 Mal angefordert und war bis zu zehn Minuten schneller am Einsatzort als der Rettungswagen, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe). Im Landkreis Anhalt-Bitterfeld wurden die Ersthelfer seit Juni 2019 bereits 60 Mal alarmiert. "Allerdings stand nicht bei jeder Auslösung auch ein Ersthelfer zur Verfügung", sagte Kreissprecher Udo Pawelczyk.

McDonald's-Chef beklagt Umgang mit Flüchtlingen: Gut integrierte Menschen werden abgeschoben

Nach dem Fiasko mit der Ministerpräsidentenwahl von Thomas Kemmerich in Thüringen beklagt die FDP eine Welle des Hasses gegen die Partei im ganzen Land. "Es hat Vandalismus gegen Einrichtungen, Bedrohungen und Übergriffe im gesamten Bundesgebiet gegeben", teilte die FDP-Zentrale in Berlin auf Anfrage des Tagesspiegel mit.

Oberste deutsche Bildungspolitikerin: Eltern sollten Kindern mehr vorlesen

Susanne Johna spricht sich für höhere Preise und klare Kennzeichnung des Zuckeranteils in Lebensmitteln aus - CDU und SPD uneinig über Strategie im Kampf gegen Diabetes

Nach dem Rücktritt des mit Stimmen von CDU und AfD gewählten thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich fordert SPD-Vize Kevin Kühnert weitere Konsequenzen, um eine Arbeitsgrundlage für die Fortsetzung der großen Koalition zu schaffen. "Der Druck der SPD hat dazu geführt, dass Kemmerich zurücktreten musste und dass der Prozess über die Wahl von Bodo Ramelow hin zu Neuwahlen jetzt eingeleitet wird", sagte Kühnert dem "Tagesspiegel".

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat es strikt abgelehnt, dem Bund mehr Rechte bei der Bildungspolitik einzuräumen. Auf die Frage, ob er bereit sei, für eine Angleichung der Bildungsstandards in Deutschland mehr Kompetenzen abzugeben, sagte Tschentscher der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag): "Nein.

Ende 2019 waren in Deutschland rund 11,6 Milliarden Ein-Cent-Münzen und rund 9,3 Milliarden Zwei-Cent-Münzen im Umlauf. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) vorliegt.

Die NRW-Landesvorsitzenden der Grünen, Mona Neubaur und Felix Banaszak, fordern ein Ende der Gleichsetzung von AfD und Linkspartei. "Die AfD vertritt eine Ideologie, die die Gleichheit der Menschen verneint.

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) erwartet durch die Entwicklungen in Thüringen negative Folgen für FDP und CDU bei der Bürgerschaftswahl In Hamburg. "Das kann dazu beitragen, dass die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert und die CDU ihr schlechtes Ergebnis der letzten Wahl noch einmal unterbietet", sagte Tschentscher der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag).

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Landtagsfraktionen von CDU und FDP in Thüringen aufgefordert, Bodo Ramelow (Linke) als neuen Ministerpräsidenten mit zu wählen. "Natürlich müssen wir davon ausgehen, dass die AfD nun versuchen wird, mit einer Unterstützung der Wahl Ramelows die demokratischen Prozesse weiter auszuhöhlen", sagte Göring-Eckardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Deswegen muss eine eigene Mehrheit auch ohne die Stimmen der AfD hergestellt werden", forderte die aus Thüringen stammende Grünen-Politikerin. "Jetzt kommt es darauf an, stabile Verhältnisse in Thüringen herzustellen.

Beim Bezug des regulären Arbeitslosengeldes sind zuletzt deutlich häufiger so genannte Sperrzeiten gegen Erwerbslose verhängt worden. Das geht aus Daten hervor, die die Bundesagentur für Arbeit (BA) auf Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag zusammengestellt hat.