Iranischer Spion bei Bundeswehr in Daun? Der Spion, der die Eifeler Abhörer belauschte
Daun · Bei der Bundeswehr in Daun hat offenbar ein iranischer Agent gearbeitet. Viel mehr ist allerdings noch nicht bekannt.
Ein Spion eines ausländischen Geheimdienstes in der Vulkaneifel – gibt’s das wirklich? Oder ist die Geschichte nur Fiktion, womöglich eine Neuauflage der vor drei Jahren ausgestrahlten RTL-Serie „Deutschland 83“, in der ein Soldat der Nationalen Volksarmee als Spion in den Westen geschleust wird und in der Dauner Kaserne landet?
Keineswegs. Bei dem am Dienstag festgenommenen mutmaßlichen Agenten (TV von gestern) handelt es sich tatsächlich um einen Mitarbeiter des Dauner Bataillons Elektronische Kampfführung 931, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zunächst nicht.
Der 50-jährige Deutsch-Afghane Abdul Hamid S. soll nach Ermittlungen der Bundesanwaltschaft für den iranischen Geheimdienst gearbeitet haben. Er war in Daun als Sprachauswerter und sogenannter Landeskundlicher Berater der Bundeswehr eingesetzt.
Wie die Ermittler dem mutmaßlichen Spion auf die Schliche kamen, ist noch nicht bekannt. Laut der „Süddeutschen Zeitung“ soll es aber schon vor zwei Jahren erste Hinweise auf ein Leck bei der Bundeswehr gegeben haben. Sprachauswerter sind unter anderem dasfür zuständig, Informationen aus den Einsatzgebieten zu übersetzen.
Das 1957 aufgestellte Bataillon Elektronische Kampfführung ist seit 53 Jahren in Daun stationiert. Vor fünf Jahren kam noch die Auswertezentrale Elektronische Kampfführung hinzu. Seit April 2017 ist das Bataillon mit insgesamt rund 1200 Soldaten und Zivilbeschäftigten dem neuen Bundeswehr-Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum unterstellt.
Die Dauner Soldaten hören feindliche Kommunikation ab, stören Sender und schützen den bundeswehreigenen Funkverkehr. Laut Eigenwerbung des Bataillons schützen die Spezialisten beispielsweise die eigene Truppe bei Patrouillen vor dem ferngesteuerten Zünden von Sprengfallen und Minen, indem gegnerische Signale per Funk unterdrückt werden. Auslandseinsätze sind für die Dauner Soldaten an der Tagesordnung. Wo immer die Bundeswehr im Ausland Dienst schiebt, sind auch die „Elokisten“, wie sich die Soldaten selbst nennen, mit dabei. „Das reicht von einem bis 30 Mann, der Schwerpunkt ist Afghanistan“, meinte vor drei Jahren der damalige Bataillonskommandeur, Oberstleutnant Carsten Berger. In Afghanistan verloren auch 2003 zwei Soldaten der Heinrich-Hertz-Kaserne im Einsatz ihr Leben. Seit wann der am Dienstag festgenommene Abdul Hamid S. in Daun beschäftigt ist, wie und wo er zur Bundeswehr gestoßen ist, war gestern nicht in Erfahrung zu bringen. Wie es heißt, soll er aber schon etwas länger im Visier der Ermittler sein. Dafür spicht auch die Tatsache, dass der von einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs ausgestellte Haftbefehl auf den 6. Dezember datiert ist. Danach vergingen bis zur Festnahme des 50-jährigen Deutsch-Afghanen geschlagene sechs Wochen. Nach einem Bericht von „Spiegel online“ soll der Beschuldigte unter anderem Zugang zu sensiblen Informationen zum Einsatz der Truppe in Afghanistan gehabt haben. Er soll über Jahre hinweg für den iranischen Nachrichtendienst MOIS spioniert haben.
Nach Angaben des Bundesamts für Verfassungsschutz ist die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik für das iranische Regime von großer Bedeutung. Das Bemühen, sensible Informationen etwa über die strategische Ausrichtung Deutschlands zu bekommen, sei daher für die Nachrichtendienste von enormem Interesse. Besonders gerne angeworben werden demnach Studierende und Wissenschaftler, die „interessante öffentliche Ämter“ anstreben oder innehaben. Stelle sich ein ausländischer Staatsbürger aufgrund seines persönlichen Hintergrunds als interessante Zielperson für den iranischen Nachrichtendienst dar, werde versucht, ihn unter Einsatz von Druck oder Vergünstigungen zu einer nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit zu bewegen, heißt es in einer Broschüre des Verfassungsschutzes. Der Iran wird neben Russland und China auch für die zunehmenden Cyberattacken gegen Deutschland verantwortlich gemacht. Erst im vergangenen Jahr hatte der inzwischen abgelöste Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen eindringlich vor verstärkten Cyberangriffen unter anderem aus dem Iran gewarnt. Die Quantität und Qualität nachrichtendienstlicher Kampagnen nehme weiter zu. Hier seien vor allem die Nachrichten- und Sicherheitsdienste der Russischen Föderation, der Volksrepublik China sowie des Irans auch gegen Deutschland sehr aktiv, so Maaßen.
Wohl auch aus diesem Grund zeigten sich Politiker in ersten Reaktionen besorgt über den neuen Spionagefall. FDP-Vizefraktionschef Stephan Thomae will, dass sich das Parlamentarische Kontrollgremium mit dem Vorgang befasst. Das Gremium kontrolliert die Nachrichtendienste und muss über Vorgänge von besonderer Bedeutung unterrichtet werden.
Im Film endet das Daun-Intermezzo des Spions übrigens weniger dramatisch als in der Realität: Der NVA-Soldat wird aus der Vulkaneifel abgezogen und – bis zu einem anderen Auftrag – zurück in die Heimat beordert.
