Nachrichten kompakt Kompakt
Die Thalfanger Landtagsabgeordnete Bettina Brück ist jetzt neue stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagfraktion. Nachdem die Fraktion sie bereits im November gewählt hatte, folgte sie nun ihrer Kollegin Astrid Schmitt aus Daun nach, die wiederum in der April-Sitzung des Landtages zur neuen Landtagsvizepräsidentin gewählt worden war.
Die Länder fordern Nachbesserungen der Bundespläne für bessere Betreuungsangebote für Kinder. Auf der am Freitag in Kiel zu Ende gegangenen Konferenz der Familienminister begrüßten sie zwar die Eckpunkte des von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) geplanten sogenannten Gute-Kita-Gesetzes. Eine Zusage für die kommenden drei Jahre reicht ihnen aber nicht.
Das Parlament der spanischen Konfliktregion Katalonien hat eine Gesetzesreform verabschiedet, die die Wahl des Regierungschefs in Abwesenheit des Kandidaten ermöglichen soll. Für die Änderung stimmten am Freitag in Barcelona die Abgeordneten der drei separatistischen Parteien. Die Opposition votierte dagegen. Seit der Neuwahl von Dezember 2017 in Katalonien scheiterten bisher vier Versuche der Regierungsbildung.
Bei den Kommunalwahlen in weiten Teilen Englands ist die erwartete Schlappe für die Konservativen von Premierministerin Theresa May ausgeblieben. Nach Auszählung von etwa zwei Dritteln aller Wahlbezirke am Freitag waren die Kräfteverhältnisse zwischen den beiden großen Parteien nahezu unverändert.
Österreich, Rumänien und Bulgarien wollen die Entwicklung des Donauraumes vorantreiben. „Wir wollen den Fokus wieder auf die Donauregion, auf die Donaustrategie (der EU) richten“, sagte Bulgariens Präsident Rumen Radew am Freitag.
