Mobilfunk: Unternehmen und Land wollen bei Mobilfunkausbau zusammenarbeiten

Mobilfunk : Unternehmen und Land wollen bei Mobilfunkausbau zusammenarbeiten

(dpa) Für den möglichst zügigen Ausbau des Mobilfunks in Rheinland-Pfalz wollen Land und Netzbetreiber enger zusammenarbeiten und gemeinsam am Abbau weißer Flecken im Netz arbeiten. Die Unternehmen wollen das Land etwa fortan über den konkreten Ausbaufortschritt informieren, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag nach einem Runden Tisch in Mainz sagte.

Zudem wolle das Land die Betreiber unterstützen, wenn es Hindernisse wie beispielsweise fehlende Genehmigungen für Mobilfunkmasten gebe.

Um Probleme an einzelnen Orten zu beseitigen, wolle man sich die „extreme Nähe“ zwischen Land und kommunaler Familie zunutze machen, ergänzte Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP). Zudem soll Dreyer zufolge ermöglicht werden, dass die Netzbetreiber auch im Land vorhandene Standorte des Digitalfunks mitnutzen können. Das könne an gewissen Stellen flott Verbesserungen bringen.

Unter dem Strich gehe es darum, die Mobilfunkversorgung schneller voranzutreiben, sagte Dreyer. Klar sei, dass die den Betreibern auferlegte Ausbauverpflichtung eingehalten werde. Die sehe vor, dass bis Januar 2020 deutschlandweit 98 Prozent aller Haushalte mit dem Mobilfunkstandard 4G (LTE) versorgt sein müssen, in den Bundesländern jeweils mindestens 97 Prozent. Derzeit trifft das in Rheinland-Pfalz der Staatskanzlei zufolge aber erst auf etwa 95 der Haushalte zu.

Nötig sei ein Bundesförderprogramm für die weißen Flecken, die am Ende trotzdem noch übrig bleiben würden, sagte die Ministerpräsidentin - „weil sie einfach nicht wirtschaftlich zu betreiben sind“. Auch hier müsse es vorangehen, daher werde das Land das Thema in die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ auf Bundesebene einbringen, kündigte Dreyer an.

Valentina Daiber, Vorstandsmitglied bei Telefonica Deutschland, sagte, Mitte des Jahres wolle man wieder zusammenkommen und schauen, wo man stehe. Dass es vereinzelt beim Ausbau hapere liege auch daran, dass zwar jeder ein besseres Netz haben wolle, aber eben keinen Mobilfunkmast auf dem Dach.

Schwierigkeiten bereitet auch die Topographie von Rheinland-Pfalz, wie Christoph Clément, Mitglied der Geschäftsleitung von Vodafone Deutschland, erklärte. Viele Täler und Hügel seien schwer auszuleuchten. Man brauche mehr Standorte und auch mehr Grundstücke.

Als nächster Schritt über den 4G-Ausbau hinaus sollen im Frühjahr die Frequenzen für den deutlich schnelleren neuen Mobilfunkstandard 5G versteigert werden. Dreyer sagte, 5G könne nur dort kommen, wo es bereits einen guten Ausbau habe. Insofern sei es wichtig, dass man bei 4G letztlich auf 100 Prozent Versorgung komme. „Wir sind uns in der Landesregierung übrigens auch absolut einig darüber, dass wir gerne an jeder Milchkanne Empfang hätten.“

(dpa)