48 Millionen Minus in der Trierer Stadtkasse
Trier · 1200 Seiten stark und vier Kilo schwer ist der erste Trierer Haushalt, der nach dem Prinzip der kaufmännischen doppelten Buchführung – kurz Doppik – erstellt wurde. Unterm Strich steht ein Minus von 48 Millionen Euro. Nach einer langen Debatte verabschiedete der Stadtrat am Mittwochabend die doppische Haushaltspremiere.
Ein Haushaltsplan ist keine Gute-Nacht-Geschichte. Tausende von Seiten, Tabellen und Listen, unzählige Zahlen die Beschäftigung mit einem solchen Werk ist absolut kein Vergnügen. Besonders nicht in Trier, denn am Ende steht immer wieder die Erkenntnis, dass die Stadt dringende, die Lebensqualität direkt betreffende Aufgaben nicht einmal im Ansatz bezahlen kann.
Es ist eine schwierige Situation für die Stadt Trier, so Jensen am Mittwoch im Gespräch mit dem TV. Wenn man alle Sanierungsstaus addiert, kommt eine astronomische Summe heraus.
Das Theater, die neue Feuerwache, das Südbad und immer wieder die Trierer Schulen und Straßen präsentieren eine Rechnung, deren Höhe längst derart abstrakt ist, dass sie sich dem Vorstellungsvermögen des Arbeitnehmers oder mittelständischen Unternehmers entzieht.
Ein Historiker mag diese These als dreist bezeichnen, aber Jensen wagt sie dennoch: Eine solche Finanznot hat es in der Geschichte der Stadt Trier wohl noch nie gegeben. Der OB spricht von alternativen Finanzierungsmodellen und von Gesprächen mit der Landesregierung. Ob und in welcher Größenordnung Mainz eingreift, ist natürlich noch völlig offen.
Konkret sind dagegen die Investitionen im Haushaltsplan 2009:
Südbad-Sanierung: Mit 9,21 Millionen Euro ist das Freibad Trier-Süd mit enormem Abstand der größte Posten im Investitionsplan 2009. Die Bagger rollen bereits (der TV berichtete). Die Basis der Sanierung ist eine privat-öffentliche Partnerschaft mit der Firma Berndorf Bäderbau aus Österreich.
Tarforster Höhe: Die weitere Entwicklung der Tarforster Höhe und die Entstehung des Baugebiets BU 13/14 stehen mit 3,25 Millionen Euro im Plan für 2009, das Baugebiet BU 12 schlägt mit 2,07 Millionen Euro zu Buche.
G8-Gymnasium: Die Umwandlung des Friedrich-Spee-Gymnasiums in ein G.8-Gymnasium steht mit 2,51 Millionen Euro im Plan für 2009. Mit dem achtjährigen Gymnasium (G.8) soll die Schulzeit bis zum Abitur bundesweit von 13 auf zwölf Jahre verkürzt werden. Das Friedrich-Spee-Gymnasium braucht eine neue Mensa und eine neue Sporthalle.
Petrisberg: Die Konversion des ehemaligen französischen Militärgeländes auf dem Petrisberg, enorm beschleunigt durch die Landesgartenschau 2004, ist eine Erfolgsgeschichte, die mit dem gefragten Wissenschaftspark und innovativen Wohnformen punktet. Im Haushalt 2009 steht die Konversion Petrisberg mit 2,26 Millionen Euro.
Handwerkerpark: Eine unendliche Geschichte ist der in Trier-Feyen geplante Handwer8kerpark. Nach einem Jahrzehnt der Auseinandersetzungen steht 2009 der erste Bauabschnitt des als Paradies für mittelständische Handwerksbetriebe angekündigten Projekts mit 2,15 Millionen Euro im Haushalt.
Moselstadion: Als die Nachwuchs-Kicker der Eintracht im Januar die Vorbereitung auf die zweite Saisonhälfte beginnen wollten, fanden sie wegen Schimmelbefalls immer noch gesperrte Duschen vor (der TV berichtete). Die Sanierung des Stadions steht mit dem Zusatz Verbesserung der Infrastruktur mit 1,58 Millionen Euro im Haushaltsplan.
Extra
Was ist Doppik?
Das Kunstwort Doppik steht für Doppelte Buchführung in Konten. Der außerhalb kaufmännischer Berufsfelder kaum bekannte Begriff erfuhr eine Renaissance, als die Umstellung der kommunalen Haushalte von der alten Kameralistik einer reinen Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen in die Doppik begann. Der Haushalt von Kommunen in Rheinland-Pfalz muss nun nach kaufmännischen Gesichtspunkten erstellt werden und arbeitet mit Erträgen und Aufwendungen. Die Umstellung in den Kommunen soll laut Beschluss der ständigen Innenministerkonferenz der Länder vom 21. November 2003 bis spätestens 2012 abgeschlossen sein. (jp)
