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Kommunikation : Ansage aus Berlin: Jeder bekommt schnelles Internet – garantiert

Kommunikation : Ansage aus Berlin: Jeder bekommt schnelles Internet – garantiert

Noch immer klaffen im Breitband große Lücken, zum Beispiel in der Eifel. Jetzt will die Bundesregierung die Anbieter verpflichten, das Netz flächendeckend auszubauen.

In vielen Haushalten ist der Internetanschluss in den vergangenen Wochen an seine Grenzen gekommen: Home-Office, Home-Schooling und das verstärkte Streamen von Filmen dürfte mancherorts dafür gesorgt haben, dass die zur Verfügung stehenden Bandbreiten schnell ausgelastet waren und das Surfen im Internet zum Geduldsspiel wurden.

Zumal in großen Teilen der Region weiterhin keine Hochleistungs-Internetanschlüsse zur Verfügung stehen, wie der Breitband-Atlas des Bundesverkehrsministeriums zeigt. Demnach können nur 78 Prozent der Haushalte Bandbreiten von mehr als 50 Megabit pro Sekunde nutzen. Ab dieser Geschwindigkeit, mit der Daten aus dem Netz heruntergeladen werden, können mehrere Personen im Haushalt gleichzeitig im Internet surfen, ohne dass es ruckelt oder es zu Verzögerungen kommt.

Trotz aller Beteuerungen von Bund und Land, dass in absehbarer Zeit alle Haushalte Zugang zum schnellen Internet haben sollen, gibt es weiterhin vor allem in Eifel viele weiße Flecken, wo nur geringe Bandbreiten zur Verfügung stehen. Allein aus Bundesmitteln sind im vergangenen Jahr über neun Millionen Euro an Fördergeldern für den Breitbandausbau geflossen, wie aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Bundestagsanfrage der Grünen hervorgeht. Der größte Anteil ging mit rund 3,5 Millionen Euro in den Kreis Trier-Saarburg, gefolgt vom Eifelkreis Bitburg-Prüm mit rund 3,2 Millionen Euro. Insgesamt wird in der Region der Breitbandausbau mit über 60 Millionen Euro aus Bundes-, Landes- und Kommunalmitteln finanziert.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) geht davon aus, dass 90 Prozent der Haushalte im Land über einen schnellen Internetanschluss mit Bandbreiten von mehr als 50 Megabit pro Sekunde verfügen. Er fordert aber vom Bund mehr Anstrengungen und mehr Geld. Das Land will in den kommenden Jahren flächendeckend Glasfaser verlegen, um allen Haushalten einen schnellen Internetzugang zu ermöglichen.

Die Bundesregierung hat nun angekündigt, Telekommunikationsunternehmen per Gesetz dazu zu verpflichten, beim flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets mitzuhelfen — erst auf freiwilliger Basis, dann per Zwang. Außerdem soll ein „Recht auf schnelles Internet“ im Telekommunikationsgesetz verankert werden. Demnach sollen bis 2025 alle Bürger einen Anspruch darauf haben, an ihrem Wohn- oder Geschäftsort mit Telekommunikationsdiensten versorgt zu werden. Allerdings wird in dem Gesetzentwurf nicht festgelegt, wie hoch die Mindest-Internetgeschwindigkeit sein soll, die allen Haushalten zur Verfügung stehen soll.

Lewentz sieht die Corona-Krise als Chance für die Digitalisierung. „Unser Land wird nach der Krise in vielen Bereichen ein anderes sein und ein positiveres Verhältnis zu Home-Office, Video-Konferenzen und virtuellen Klassenzimmern behalten“, sagt der SPD-Politiker. Die Netze in Rheinland-Pfalz seien für die zunehmenden Beanspruchungen in Zeiten der Corona-Pandemie gut aufgestellt.