Bezeichnung „bekömmlicher“ Wein nicht erlaubt

Bezeichnung „bekömmlicher“ Wein nicht erlaubt

Mit dem Begriff „bekömmlich“ darf nicht für einen Wein geworben werden. Die Bezeichnung sei weder auf dem Etikett einer Weinflasche noch in der Werbung für Wein erlaubt, teilte das Verwaltungsgericht Trier am Mittwoch nach einer Entscheidung mit.

Der Begriff „bekömmlich“ sei „eine gesundheitsbezogene Angabe“, die nach EU-Recht für Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent verboten sei (Az.: 5 K 43/09.TR).

Mit dieser Entscheidung lehnte das Gericht die Klage einer Winzergenossenschaft aus der Pfalz ab, die „bekömmlich“ für ihren Wein benutzen wollte. Sowohl in der Etikettierung (Halsschleife) als auch in der Werbung beabsichtigte diese, ihren „Dornfelder Edition Mild“ und ihren „Grauen/Weißen Burgunder Edition Mild“ als bekömmlich zu bezeichnen. Dies lehnten die Richter ab.

„Bekömmlich“ stehe für leicht verdaulich, gut verträglich und daher gesund. Beim Wein aber solle der Begriff suggerieren, dass der Tropfen nur wenig Säure habe und von daher besonders magenverträglich sei.

„Bekömmlich“ falle auch nicht unter die Ausnahmevorschrift der EG Verordnung (Nr. 1924/2006 Artikel 2), wonach gesundheitsbezogene Angaben erlaubt sind, wenn sie traditionell eine Eigenschaft des Getränks bezeichnen, hieß es. Dies sei beispielsweise beim Begriff „Digestif“ der Fall, der vor allem den Zeitpunkt des Konsums des Getränkes verdeutliche.

Gegen die Entscheidung kann innerhalb eines Monats Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz eingelegt werden.