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Bitburg: Antrag der Liste Streit gegen Nachtflug auf dem Bitburger Flugplatz abgelehnt

Bitburg: Antrag der Liste Streit gegen Nachtflug auf dem Bitburger Flugplatz abgelehnt

Gestern Abend hat der Bitburger Stadtrat einen Antrag der Liste Streit abgelehnt, in dem die Fraktion forderte, die städtischen Mitglieder in den Gesellschafter-Gremien der Flugplatz Bitburg GmbH dazu anzuweisen, sich gegen Nachtflüge auf dem Bitburger Flugplatz auszusprechen.

(scho) Keine Nachtflüge bedeutet auch keine Frachtflüge, was gegen das GmbH-Ziel verstößt, den Bitburger Flugplatz zu einem Industrie- und Frachtflughafen auszubauen.

Die Liste Streit möchte auch gar keinen Industrie- und Frachtflughafen, sondern eine Flugplatz-Werft, auf der Maschinen gewartet, restauriert und umgebaut werden sowie Unternehmen aus dem Bereich von Flugzeug-Bau und -Technik sich ansiedeln.

Über den Antrag, und die Art und Weise wie er vorgebracht wurde, entspannte sich eine heftige Diskussion im Rat. Die CDU-Fraktion war entrüstet, dass die Liste Streit, die vergangenes Jahr einem Beitritt zur Flugplatz-GmbH zugestimmt hatte, sich nun gegen die GmbH-Ziele stellt.

Die SPD-Fraktion warf den "Streitern" Populismus vor und betonte, dass die Liste Streit gar nicht erst einem GmbH-Beitritt hätte zustimmen sollen, wenn sie nicht auch für die deklarierten Ziele der Flugplatz-GmbH ist. SPD und Grüne stimmten gegen den Antrag der Liste Streit, weil sie ohnehin gegen Fliegerei mit schweren Gerät auf dem Flugplatz Bitburg sind und selbst eine Flugzeug-Werft nicht ohne Starts und Landungen schwerer Maschinen zu betreiben ist. CDU und FDP stimmten ebenfalls dagegen, weil dieser Antrag die GmbH-Ziele, die derzeit 180 Nachtflüge pro Jahr vorsieht, konterkariert. Lediglich die Liste Streit stimmte für ihren Antrag (mit Ausnahme von Peter Berger).

Damit wurde der Antrag mit 16 Nein- zu neun Ja-Stimmen abgelehnt, was aber keineswegs bedeutet, dass alle Fraktionen, die den Antrag ablehnten, für Nachtflug sind. Im Gegenteil: SPD und Grüne sind ausdrücklich gegen jegliche Fliegerei mit schweren Maschinen.

Damit die aber überhaupt in Bitburg starten und landen dürfen, wäre eine Instrumentenflug-Genehmigung nötig, die das Land für Ende Februar in Aussicht gestellt hat - nun ist es Anfang März, die Genehmigung liegt noch nicht vor.