Kommunalwahl 2019: 28 Köpfe für Bitburg – der neue Stadtrat

Kommunalwahl 2019 : 28 Köpfe für Bitburg – der neue Stadtrat

Die Bitburger haben ihre Kreuze gemacht, kumuliert, panaschiert und Kandidaten von hinteren Plätzen damit in den Rat gebracht.

Der große Sturm, der alles durcheinander fegt, war diese Wahl für den Bitburger Stadtrat nicht. Der Stadtrat bleibt bunt. Hier müssen Mehrheiten von Thema zu Thema vor jedem Beschluss neu gefunden werden. Keine Partei hat eine absolute Mehrheit, die zum durchregieren verleiten könnte. Ohne Kompromisse läuft nicht. Denn es gibt viele annähernd gleich starke Lager.

Von den sechs Fraktionen halten drei – FBL, SPD und Liste Streit – je fünf Mandate. Der Vorsprung der CDU ist mit sieben Sitzen nicht übermächtig, die Grünen liegen mit vier Sitzen nicht weit drunter. Während FDP und SPD je ein Mandat mehr erobert haben, als sie nach der Kommunalwahl 2014 hatten, mussten CDU und Grüne je einen Sitz abgeben. FBL und Liste Streit halten zwar genau so viele Mandate wie zuvor, aber ihr Ergebnis hat sich dennoch etwas verschoben. Erstmals ist die Liste Streit seit 20 Jahen nicht mehr zweitstärkste Fraktion, sondern liegt hinter FBL und SPD.

CDU, 39,3 Prozent, sieben Sitze: Fraktions-Chef Michael Ludwig ist mit dem Ergebnis seiner Partei nicht zufrieden. „Wir sind mit einem anderen Anspruch angetreten, haben eine starke, engagierte Truppe, da hätte mehr drin sein müssen“, sagt er. Das Ziel war definiert: „acht Sitze plus“. Woran es liegt? „Wir haben die Stadtpolitik vernünftig mitgestaltet“, sagt Ludwig. Insgesamt habe die CDU, ob bei der Europa- oder der Kreistagswahl, Einbußen verkraften müssen. Demgegenüber hat es die Christdemokraten auf Stadtebene mit Minus drei Prozentpunkten nicht so hart getroffen.

„Wir nehmen das als Ansporn“, sagt Ludwig. Nun ginge es darum, die vielen engagierten Leute in die Arbeit der Ausschüsse einzubinden. Neu im Rat ist der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Andreas Gerten sowie Wiedereinsteiger Horst Werner, der von Listenplatz 18 aus durchgestartet ist. Der langjährige Erste Beigeordnete Michael Ringelstein steht mit 1780 Personenstimmen auf Platz acht. Da die CDU aller Voraussicht nach den Anspruch erheben wird, einen Beigeordneten zu stellen, würde Ringelstein nachrücken.

Gewählt sind: Michael Ludwig (2667 Personenstimmen), Thomas Mutsch (2087), Karin Bujara-Becker (2085), Andreas Gerten (2036), Jürgen Weiler (2015), Ingolf Bermes (1966), Horst Werner (1826).

Freie Bürgerliste (FBL), 18,2 Prozent, fünf Sitze: Was die Zahl der Mandate angeht, bleibt für die FBL zwar alles beim Alten, aber: Erstmals ist man zweitstärkste Fraktion. „Mit dem Ergebnis in der Stadt und den Ortsbeiräten sind wir zufrieden, auch wenn es bei uns natürlich auch Leute gibt, die sich gerne mehr gewünscht hätten“, sagt Fraktions-Chef Manfred Böttel.

Er hätte eigentlich erwartet, dass CDU und Grüne, die in der letzten Stadtratssitzung vor der Wahl den Bau der Kita in der alten Kaserne gestoppt haben, dafür noch mehr abgestraft werden. „Aber viele Bürger hatten da ja schon per Briefwahl entschieden“, sagt Böttel. Er hätte sich, wie auch SPD und FDP gewünscht, jetzt endlich mit den Bauarbeiten für die neue Kita zu beginnen.

Große Verschiebungen gab es in der FBL-Liste nicht. Der einstige Beigeordnete Hermann-Josef Jutz hat es von Listenplatz 10 unter die „Top Five“ geschafft. Apothekerin Inge Solchenbach sogar von Platz 17 auf Platz sechs. Sie würde nachrücken, sollte die FBL Anspruch auf einen Beigeordnetenposten erheben, was zu erwarten ist.

Gewählt sind: Petra Solchenbach (1809 Personenstimmen), Agnes Hackenberger (1731), Hermann-Josef Fuchs (1585), Manfred Böttel (1537), Hermann-Josef Jutz (1242).

SPD, 16,2 Prozent, fünf Sitze: Die größten Gewinne fährt die SPD ein. Keine Frage, dass Bitburgs Sozialdemokraten sich über dieses Ergebnis freuen – zumal man in Bitburg damit gegen den allgemeinen Trend der Partei zulegt. Fraktions-Chefin Irene Weber sagt: „Gegen den Bundestrend an Stimmen und Zuspruch zu gewinnen, macht mich stolz und zeigt, dass wir inhaltlich und personell auf dem richtigen Weg für Bitburg und die Stadtteile sind.“

Was schon bei der Liste der SPD-Kandidaten auffiel, zeigt sich nun bei den gewählten Stadtratskandidaten noch deutlicher, wie Weber erklärt: „Der Generationswechsel ist in der SPD vollzogen: eben noch war ich die Jüngste in der Fraktion, einen Tag später bin ich die Älteste.“ Tatsächlich stellt die SPD das jüngste Team, und in dieser Fraktion gibt es auch die meisten neuen Gesichter. Bekanntester unter ihnen: der Mötscher Ortsvorsteher Heiko Jakobs, der das beste Ergebnis der SPD-Kandidaten erreicht hat. Im neuen Rat nicht mehr vertreten sind Stephan Garçon, der nicht mehr kandidiert hat sowie Sigrid Steffen und Thomas Barkhausen.

Gewählt sind: Heiko Jakobs (2160 Personenstimmen), Celestino Gombo (1832), Irene Weber (1476), Mark Regelski (1342), Melissa Stockemer (1141).

Liste Streit, 16,1 Prozent, fünf Sitze: Etwas mehr hatten sich „die Streiter“ schon erwartet. „Unser Ziel war es, sechs Mandate zu gewinnen“, sagt Fraktions-Chef Willi Notte und erklärt: „Wir haben schon gehofft, mit unserem Wahlkampf und unseren Positionen mehr Leute zu erreichen.“ Er ist mit dem Ergebnis dennoch zufrieden: „Wir haben zwar 1,7 Prozentpunkte verloren, konnten aber unsere fünf Mandate verteidigen.“

Notte treibt im Nachgang der Wahl die Frage um, was für den Wähler entscheidend ist. „Mein Eindruck ist mit Blick auf die Personenstimmen, dass viele vor allem Menschen wählen, die sie kennen und denen sie vertrauen und wo es dann egal ist, ob die für die eine oder andere Partei kandidieren.“ Das sei auch bei der Auszählung der Wahlzettel deutlich geworden, sagt Notte, der wie viele seiner Ratskollegen sich ebenfalls als Wahlhelfer engagiert hat. Bei der Liste Streit hat Neuzugang Petra Streit die meisten Personenstimmen bekommen und hat damit das zweitbeste Ergebnis nach CDU-Chef Michael Ludwig erzielt. Der ehemalige Bauamtsleiter Heinz Reckinger ist mit 1026 Stimmen auf Platz sieben gelandet.

Gewählt sind: Petra Streit (2231), Winfried Kessler (1469), Willi Notte (1439), Peter Kockelmann (1286), Winfried Pütz (1149).

Die Grünen, 15,9 Prozent, vier Sitze: Bei den Grünen war die Stimmung in der Wahlnacht erst mal etwas gedrückt. Live haben sie die Auszählung zusammen mit anderen Ratskollegen im Ratshaus verfolgt. „Als dann klar war, dass wir den einen Sitz verlieren“, sagt Waltraud Berger, „waren wir am Anfang schon ein bisschen enttäuscht.“ Aber je länger man drüber nachgedacht und gesprochen habe, desto mehr sei die Enttäuschung gewichen: „Wir haben ja immer noch rund 16 Prozent der Stimmen in Bitburg bekommen. Das ist ein Ergebnis, wo Grüne in anderen Orten feiern.“

Die Grünen haben eigentlich einen Generationenwechsel angestrebt und vor allem junge Leute auf die vorderen Listenplätze nominiert. Aber die Wähler haben die „alten Hasen“ nach vorne gepusht: Peter Berger, der auf Platz acht kandidierte, Johannes-Roß-Klein, der von Platz 10 aus gestartet ist, und Waltraud Berger, die von Platz 27 auf Platz fünf gelandet ist und den Einzug in den Rat knapp verpasst hat. „Die Wähler waren also mit der Politik des alten Teams zufrieden. Das ist doch eine schöne Bestätigung für uns“, sagt Berger.

Gewählt sind: Peter Berger (2163), Alexander Jutz (1623), Johannes Roß-Klein (1590), Heinrich Paul Bies (1428).

FDP, 6 Prozent, zwei Sitze: Sie bleiben die kleinste Gruppe, aber Patric Nora freut es, dass die FDP nun wieder in Fraktionsstärke im Stadtrat vertreten ist. „Mit zwei Leuten haben wir doch etwas mehr Einfluss.“ Und dann fügt er, der auf Listenplatz 1 gestartet ist, noch mit einem Augenzwinkern hinzu: „Mir persönlich wäre es auch lieb gewesen, wenn ich mehr Stimmen als Marie-Luise bekommen hätte.“ Aber die große Dame der Bitburger FDP hat es auch von Listenplatz 9 aus geschafft, die auf den vorderen Plätzen Nominierten zu überholen. Ähnlich wie im Kreistag (siehe Bericht unten).

Auf die jungen Leute baut Nora mit Blick auf die kommende Kommunalwahl: „Wir haben engagierte Leute, die wollen wir nun einbringen und uns für die nächsten fünf Jahre aufstellen.“ Das Beispiel der SPD zeige ja, dass man mit einer jungen Liste mit teils sogar völlig unbekannten Leuten Erfolg haben kann. Dem zollt Nora Respekt: „Davor kann man nur den Hut ziehen.“

Gewählt sind: Marie-Luise Niewodniczanska (1205), Patric Nora (1094).

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