5,5 Millionen Euro für mehr Bitburg

5,5 Millionen Euro für mehr Bitburg

Die Stadt Bitburg will den Gürtel nach Jahren strammen Sparens etwas lockern und 5,5 Millionen Euro investieren. Das sind eineinhalb Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Auf dem Programm stehen unter anderem die Sanierung der Eishalle, die Erschließung des Neubaugebiets in Erdorf und das Dorfgemeinschaftshaus in Stahl.

Bitburg. So oft wie die Eishalle Projekt in den vergangenen Jahren im Haushalt der Stadt Bitburg aufgetaucht ist, müsste die Halle am Südring eigentlich längst ein top saniertes Spitzengebäude sein.
Doch dem ist nicht so. Das Projekt, 2012 vom Stadtrat beschlossen, wird seither von einem Investitionsprogramm ins nächste geschoben. Zuletzt stand die Stadt vor der Herausforderung nachzuweisen, dass eine Förderung der Eishalle nicht gegen die Richtlinien europäischen Wettbewerbsrechts verstößt (der TV berichtete).
Inzwischen sind alle Hürden genommen. Die Förderzusage des Landes für die Sanierung der Eishalle steht. Das Land übernimmt 50 Prozent der Kosten. Die Ausschreibung der Arbeiten läuft. Im April 2014 soll die Halle gleich nach Abschluss der Wintersaison saniert werden. Die Eishalle zählt mit einem Investitionsvolumen von 826 000 Euro nach der Erschließung des Neubaugebiets Erdorf mit 876 000 Euro und der Gestaltung des neuen Platzes am Spittel in der Innenstadt mit 834 000 Euro zu den drei größten Projekten in 2014.Wettbewerb für die Innenstadt


Der Spittel, den viele immer noch Postplatz nennen, auch wenn die Post entschieden hat, Anfang kommenden Jahres ins neue Geschäftshaus an der Römermauer zu ziehen und nicht mehr an den lange Jahre angestammten Platz am südlichen Ende der Fußgängerzone zurückzukehren, soll 2014 neu gestaltet werden. Geplant sind Wasser- und Lichtspiele, ein neues Pflaster und Sitzmöglichkeiten sowie ein großer Baum.
Während am Spittel 2014 die Bagger rollen, sieht das in der Fußgängerzone anders aus. Für die ist zwar auch Geld eingeplant, aber erstmal nur für einen Ideenwettbewerb. Der wäre nach Richtlinien der Auftragsvergabe bei einem Bauvolumen von mehr als einer Million Euro nötig.
Ob und wann sich der Stadtrat aber überhaupt dazu entschließt, so viel Geld in die Fußgängerzone zu investieren, ist noch offen.
Fest steht bisher nur, dass vor dem großen Stadtjubiläum 2015, wenn Bitburg seine erste urkundliche Erwähnung vor 1300 Jahren feiert, nichts passiert. Entsprechend sind Baukosten im Haushalt 2014 auch erst für die Jahre 2015 bis 2017 eingeplant.
Da die Stadt, um die geplanten Projekte umsetzen zu können, Geld leihen muss, ist im Haushaltsentwurf für 2014 einkalkuliert, dass die Schulden von gut 17 Millionen auf knapp 21 Millionen Euro (siehe Extra) steigen. "Das gilt aber nur, wenn in 2014 alle Projekte wie geplant umgesetzt werden", sagt Kämmerer Paul Treuke.
So hat die Stadt für Ende dieses Jahres beispielsweise mit einem Schuldenstand von gut 18 Millionen gerechnet.
"Faktisch wird das aber beim Jahresabschluss weniger sein, eben weil nicht alle geplanten Vorhaben umgesetzt worden sind", sagt Treuke.

Die zwölf größten Projekte des insgesamt 5,5 Millionen Euro schweren Investitionsprogramms der Stadt Bitburg in 2014 sind:

1) Erschließung Neubaugebiet Erdorf: 876 000 Euro;

2) Gestaltung Spittel: 834 000 Euro;

3) Sanierung Eishalle: 826 000 Euro;

4) Ausbau Oberweiser Straße im Stadtteil Stahl, zweiter Bauabschnitt: 381 000 Euro;
5) Dorfgemeinschaftshaus Stahl, 1. Bauabschnitt: 381 000 Euro;

6) Ideen-Wettbewerb Fußgängerzone: 230 000 Euro;

7) Kehrmaschine, LKW und Transporter für den Bauhof: 205 000 Euro;

8) Grunderwerb Trierer Straße rund um das ehemalige Aldi-Grundstück: 192 000 Euro;

9) Brandschutz im Rathaus: 173 000 Euro;

10) Ausbau Bahnsteige Bahnhof Erdorf: 169 000 Euro;

11) Ausbau Murengasse: 169 000 Euro;

12) Ausstattung Feuerwehr (Digitalfunk, Notstromversorgung): 134 000 Euro.

Der Rest des Investitionsprogramms entfällt auf rund 50 kleinere Vorhaben.Extra

Nach der Erschließung des Neubaugebiets Erdorf mit 876 000 Euro zählt auch die Gestaltung des neuen Platzes am Spittel mit 834.000 Euro zu den großen Projekten 2014. Foto: Klaus Kimmling

Die Eckpunkte des knapp 500 Seiten starken Zahlenwerks (in Klammern ein Vergleich zum Vorjahr): Schulden: 20, 8 Millionen Euro (2013: 18,4 Millionen Euro); Zins und Tilgung: 1,7 Millionen Euro (2013: 1,6 Millionen Euro); Investitionen: 5,5 Millionen Euro (2013: vier Millionen Euro); Personalkosten: 8,5 Millionen Euro (2013: 8,2 Millionen Euro); Kreisumlage: 8,6 Millionen Euro (2013: 8,4 Millionen Euro); Gewerbesteuer: 10,3 Millionen Euro (2013: 12,2 Millionen); Einkommens-/Umsatzsteuer: 5,4 Millionen Euro (2013: 5,2 Millionen). scho

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