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70 Prozent der Gemeinden im Eifelkreis machen Schulden

70 Prozent der Gemeinden im Eifelkreis machen Schulden

Von den 235 Gemeinden des Eifelkreises konnten 164 für 2013 keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Davon besonders betroffen sind die Verbandsgemeinden Arzfeld, Neuerburg und Irrel. Anders jedoch ist die Situation in der VG Prüm. Dort sind nur wenige Haushalte defizitär, was vor allem mit höheren Steuereinnahmen und geringeren Umlagen zusammenhängt.

Bitburg/Prüm. Es ist ein Teufelskreis: Je miserabler es den Gemeinden geht, desto schlechter geht es in der Regel auch der Verbandsgemeinde. Und je schlechter die Verbandsgemeinde dran ist, desto mehr ist sie wiederum auf höhere Einnahmen über ihre Kommunen angewiesen. Und deren finanzielle Situation wird dadurch noch dramatischer.
Beispiele für eine solche Entwicklung gibt es viele, und die Verbandsgemeinde (VG) Arzfeld ist nur eines davon. Dort konnten von den insgesamt 43 Gemeinden gerade mal drei für dieses Jahr einen ausgeglichenen Finanzhaushalt vorlegen. Bei allen anderen werden die Ausgaben unterm Strich höher sein als die Einnahmen. Zwar können elf dieser Gemeinden das diesjährige Defizit durch ihren (noch) positiven Kassenstand auffangen, doch der Trend ist der, dass es eher schlechter als besser wird.
"Der Grund hierfür liegt in erster Linie darin, dass unsere Gemeinden 42 Prozent Kreisumlage und 46,9 Prozent VG-Umlage zahlen müssen", erklärt der Arzfelder VG-Bürgermeister Andreas Kruppert. Rund 90 Prozent der Einnahmen würden dadurch von Anfang an fehlen, sagt er, und das obwohl die Gewerbesteuereinnahmen ohnehin schon sehr gering seien. Gleiches gelte auch für den kommunalen Anteil an der Einkommensteuer. Viele Arbeiter seien in Luxemburg beschäftigt, weshalb deren Einkommen auch dort versteuert werde, erklärt der Arzfelder VG-Chef.
Gleichzeitig aber würden die Standards bei der kommunalen Infrastruktur immer höher, fügt Kruppert hinzu und nennt als Beispiel die Schaffung von Kleinkinderplätzen in den Kitas. "Vieles, was Land, Bund und Europäische Union (EU) bestellen, bezahlen die Kommunen" sagt der Bürgermeister, der das Umlagesystem für falsch hält: "Im Prinzip bräuchten Kreise und Verbandsgemeinden eigene Einnahmen, um sich selbst zu finanzieren."
Damit wäre dann auch der VG Neuerburg geholfen. Bis auf vier konnten auch dort die Gemeinden für 2013 keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Mit der für 2014 vom Land geplanten Eingliederung der VG Irrel in die VG Neuerburg, in der mehr als 94 Prozent der Haushalte defizitär sind, dürfte es nicht besser werden. Auch Neuerburgs VG-Bürgermeister Norbert Schneider nennt als Gründe dafür die hohen Umlagen (insgesamt: 88,5 Prozent) und die geringen Steuereinnahmen.
"Eine Änderung wäre zu erreichen, indem die Finanzausstattung der Kommunen entsprechend erhöht würde und für die Ortsgemeinden festgeschrieben würde, dass zum Beispiel ein bestimmter Anteil der Schlüsselzuweisungen von jeglichen Umlagebelastungen verschont bliebe", sagt Schneider.
Des Weiteren könnte eine bessere Finanzausstattung der Verbandsgemeinden und Kreise zu einer Senkung der Umlage führen, fügt er hinzu. Den Gemeinden blieben damit mehr Einnahmen.
In der VG Prüm ist das bereits der Fall. Dort liegt die VG-Umlage lediglich bei 30 Prozent, so dass auch nach Abzug der Kreisumlage immerhin 28 Prozent der Steuereinnahmen in der Kasse bleiben. Mit dem Ergebnis, dass mehr als 90 Prozent der Gemeinden einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen konnten. "Die Ortsgemeinden sind recht sparsam gewesen", sagt Prüms VG-Bürgermeister Aloysius Söhngen, doch sei das nicht der Hauptgrund. Wie Söhngen betont, hänge es vor allem mit dem hohen Gewerbeanteil in seinen Gemeinden und den daraus resultierenden Steuereinnahmen zusammen. Davon profitiere dann auch die VG, die deshalb mit einer geringeren Umlage auskomme.Extra

Haushaltslage der Kommunen: 164 der 235 Gemeinden des Eifelkreises konnten für dieses Jahr keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, davon in der VG Neuerburg 44 von 49 Gemeinden (89,8 Prozent), in der VG Arzfeld 40 von 43 (93 Prozent), in der VG Bitburg-Land 36 von 51 (70,6 Prozent), in der VG Kyllburg 16 von 21 (76,2 Prozent), in der VG Irrel 16 von 21 (94,1 Prozent), in der VG Speicher sieben von neun (77,8 Prozent) und in der VG Prüm vier von 44 Gemeinden (9,1 Prozent). Hinzu kommt der defizitäre Haushalt der Stadt Bitburg. Insgesamt haben damit 69,8 Prozent der Kommunen ein Defizit - und ohne die VG Prüm sind es sogar 83,7 Prozent. uhe