Abgelehnter Haushalt steht erneut zur Abstimmung
Als einzige Verbandsgemeinde im Eifelkreis Bitburg-Prüm hat die Verbandsgemeinde Neuerburg noch keinen Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Nachdem der Etat bei der ersten Sitzung des Verbandsgemeinderats im Juni durchfiel, gibt es am heutigen Montag in Altscheid einen neuen Anlauf.
Neuerburg. (neb) Zu hohe Schulden, zu wenig Sparwillen, zu wenig Informationen vorab: Ordentlich Kritik hagelte es für die Verwaltung der Neuerburger Verbandsgemeinde (VG), als sie Ende Juni den Haushalt für das Jahr 2010 zur Abstimmung in den VG-Rat einbrachte. Mehrheitlich verweigerten die Ratsmitglieder am Ende der Aussprache dem vorgelegten Etat ihre Zustimmung (der TV berichtete). Eine Entscheidung, mit der Norbert Schneider, Bürgermeister der VG, im Vorfeld nicht gerechnet hatte: "Das war für mich in der Tat überraschend, weil der Haushalt bisher immer durchging, sogar im letzten Jahr vor der Kommunalwahl."
Die Konsequenz aus der Ablehnung des VG-Rats: Bislang kann die Verwaltung nur eine Interimswirtschaft betreiben. "Wir dürfen all das machen, wozu wir gesetzlich verpflichtet sind, und müssen alles machen, wozu wir uns rechtlich durch Verträge gebunden haben", erklärt Schneider. Freiwillige Leistungen dagegen wie etwa die finanzielle Unterstützung von Vereinen oder beispielsweise neue Projekte im Straßen- und Kanalbau liegen derzeit auf Eis. Damit dies nicht so bleibt, steht das Thema Haushalt bei der VG-Ratssitzung am heutigen Montag, 18 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus in Altscheid erneut auf der Tagesordnung. Allerdings ist das Zahlenwerk, das die Verwaltung den Ratsmitgliedern zur Abstimmung präsentiert, dasselbe wie in der vorangegangenen Sitzung. "Unsere Haushaltsvorlage ist die gleiche wie beim letzten Mal", bestätigt Schneider. Nichtsdestotrotz ist der Bürgermeister zuversichtlich, dass der Etat heute Abend anders als Ende Juni beschlossen wird.
Denn der Grund für die ablehnende Haltung vieler Ratsmitglieder war insbesondere der hohe Kostenaufwand für den Neubau am Schulstandort Mettendorf, ein ursprünglich mit 3,2-Millionen veranschlagtes Projekt (der TV berichtete). Hier jedoch scheint inzwischen ein Kompromiss möglich, der ebenfalls heute Abend auf der Sitzung thematisiert werden wird. Offenbar ist beim Neubau der Schule eine günstigere Lösung im Gespräch, die sich allerdings erst im nächsten Jahr auf den Haushalt auswirken würde. Trotz derselben Zahlen: Die Zeichen stehen nicht schlecht, dass es heute, im zweiten Anlauf, mit dem Beschluss des Etats der VG Neuerburg für das Jahr 2010 klappt.
