Abwassergebühren sollen steigen
Für Josef Junk, der als neuer Verwaltungschef am Donnerstag zum ersten Mal die Ratssitzung der VG Bitburg-Land leiten wird, könnte der Einstieg durchaus angenehmer sein. Denn auf der Tagesordnung steht die Anhebung von Gebühren.
Bitburg. (uhe) Wer dem Verlauf der Gebührenentwicklung folgen will, darf keine Höhenängste haben. Denn die Gebühren kennen seit Jahren nur einen Weg. Und der führt nach oben.
Mussten die Privathaushalte der Verbandsgemeinde Bitburg-Land für die Beseitigung von Schmutzwasser im Jahr 2006 noch 2,75 Euro pro Kubikmeter zahlen, so waren es ein Jahr später bereits 3,20 Euro. 2008 stieg der Preis dann auf 3,40 Euro und ein Jahr später schließlich auf 3,50 Euro.
Und für das laufende Jahr ist eine weitere Anhebung vorgesehen. Laut Entwurf der Haushaltssatzung 2010, welcher der Verbandsgemeinderat Bitburg-Land in seiner Sitzung am Donnerstag zustimmen muss, ist eine Gebührenerhebung um weitere zehn Cent auf damit 3,60 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser vorgesehen. Und auch diese Entwicklung könnte vor Inkrafttreten wieder überholt sein.
Ausnahmen sind im ländlichen Raum erlaubt
Denn der für Wasser und Abwasser zuständige Werkausschuss empfiehlt in seiner Sitzungsvorlage, die Schmutzwassergebühr für 2010 auf 3,74 Euro Wasser anzuheben - womit ein Kubikmeter dann fast einen Euro teurer wäre als noch vier Jahren. Begründet wird diese vorgeschlagene Anhebung mit dem sogenannten Kommunalabgabenrecht, wonach die Gebühren so hoch sein müssen, dass sie die Aufwendungen decken und darüber hinaus "einen Gewinn im betriebswirtschaftlichen Sinne" entwickeln.
Da aber diese Vorgabe im ländlichen Raum an ihre Grenzen stößt, weil dort die Kosten für das Kanalsystem pro Einwohner zwangsläufig deutlich höher sind als in dicht besiedelten Gegenden, sind Ausnahmen erlaubt. Und deshalb gibt es laut Vorlage des Werkausschusses auch einen Alternativ-Vorschlag.
Dieser sieht vor, die Gebühren nicht um 24 Cent, sondern "nur" um zehn Cent auf 3,60 Euro anzuheben. Und da den Berechnungen des Haushaltsentwurfs auch dieser Alternativ-Vorschlag zugrunde liegt, ist davon auszugehen, dass die andere Variante (3,74 Euro) keine Mehrheit finden wird.
Eine Mehrheit gefunden hat hingegen Josef Junk (SPD). Er konnte sich bei der Wahl zum VG-Bürgermeister im vergangenen Sommer gegen den bisherigen Amtsinhaber Jürgen Backes (CDU) durchsetzen. Seit Anfang Januar ist er im Amt und wird nun zum ersten Mal die Sitzung des Verbandsgemeinderats leiten. Seiner Vereidigung folgt die Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds. Denn für Josef Junk, der bislang für die SPD im Rat saß, rückt nun der Bettinger Sozialdemokrat Daniel Hontheim nach.
