Akzente trotz Schieflage

ARZFELD. Einstimmig hat der Rat der Verbandsgemeinde (VG) Arzfeld den Haushaltsplan 2005 beschlossen. Das Defizit ist im Vergleich zum Vorjahr um ein Viertel auf 3 058 000 Euro gestiegen.

Von 7,6 Millionen Euro Ausgaben im Verwaltungshaushalt der VG Arzfeld sind gut drei Millionen nicht gedeckt. Geringere Steuereinnahmen und neue Aufgaben für die VG nannte Bürgermeister Patrick Schnieder (CDU) im Rat beispielhaft als Gründe für die Fortsetzung der Misere. "Aus eigener Kraft können wir eine grundsätzliche Kehrtwende nicht schaffen. Das wäre nur möglich durch eine Reform der kommunalen Finanzausstattung", sagte Schnieder. Der Vermögenshaushalt umfasst 1,47 Millionen Euro. Eines der Hauptprojekte ist der Weiterbau des Radwegs Neuerburg-Arzfeld-Pronsfeld."Erhöhung der Umlage würde uns hart treffen"

Zuschussanträge laufen für die Sanierung der zentralen Sportanlage in Daleiden, den Bau eines Feuerwehrgerätehauses in Lünebach und den Einbau einer neuen Heizung in der Grund- und Hauptschule Daleiden (weiterer Bericht folgt) . "Trotz der Schieflage setzen wir Akzente", betonte CDU-Fraktionssprecher Walter Reichert. Er wünschte sich eine Vereinfachung der Gesetze und einen Abbau von Vorschriften. Die Regelungsdichte komme nicht von ungefähr: "Wenn jede Kleinigkeit vor Gericht geklärt wird, darf man sich nicht wundern, wenn der Gesetzgeber sich schützt." Rainer Hoffmann (SPD) forderte eine Veränderung der Rahmenbedingungen für die Kommunen. Er richtete seine Kritik nicht nur an Bund und Land, sondern auch an den Kreis: "Die geplante Erhöhung der Kreisumlage - bei der Entscheidung sind wir alle gefordert - würde uns hart treffen." Hoffmann ermahnte den Rat, den Neubau einer Regionalen Schule in Arzfeld nicht aus den Augen zu verlieren: "Sonst bekommen wir irgendwann andere Probleme, wenn es um die Schulstandorte geht." Im Investitionsplan tauchen die veranschlagten Baukosten von 5,6 Millionen Euro für die Regionale Schule in den Jahren 2007/08 auf. Das Land lehnt die beantragte Förderung bisher ab. "Wir werden wohl auf dem Schuldenberg sitzen bleiben, wenn wir die Personalkosten nicht reduzieren können und weil die VG-Umlage mit 46,9 Prozent schon auf dem Maximum ist", brachte Klaus Dingels (FWG) die Lage auf den Punkt. Für die VG-Werke steht 2005 der Kanalbau in Reipeldingen und Euscheid an. Die Ortskanalisation in den Gemeinden Strickscheid, Mauel und Daleiden-Falkenauel soll im Laufe des Jahres abgeschlossen werden.