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Allein bleiben oder anbandeln?

Allein bleiben oder anbandeln?

Am Sonntag, 22. Oktober, können die Scheitenkorber über die Fusion mit Karlshausen abstimmen. Die Stimmung im Dorf ist zwiegespalten.

Scheitenkorb Es gibt nur ein "Ja" oder ein "Nein". "Vielleicht", "später", "weiß nicht genau" gilt nicht, wenn am Sonntag, 22. Oktober, die Scheitenkorber zur Wahl gerufen werden. Wie, schon wieder eine Wahl? War die denn nicht gerade erst? Stimmt. Bundestags- und Landratswahl sind erledigt, doch in Scheitenkorb steht jetzt eine andere Frage im Raum. Dort entscheiden 29 Wahlberechtigte über die Frage: "Soll die Gemeinde Scheitenkorb selbstständig bleiben?" Laut einem Schreiben der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier müssen Wahlen und Bürgerentscheide rechtlich und organisatorisch getrennt voneinander durchgeführt werden. Für die Wahlpraxis bedeutet dies, dass beides gleichzeitig in einem Wahllokal nicht zulässig ist. Außerdem darf kein gemeinsamer Wahlvorstand gebildet werden. "In der kleinen Gemeinde Scheitenkorb war eine räumliche Trennung nicht möglich. Die Wahl findet in der Wohnung des Ortsbürgermeisters statt. Zudem wäre es bei den wenigen Wahlberechtigten kaum möglich gewesen, zwei getrennte Wahlvorstände zu bilden", erläutert Jürgen Stadler, Büroleiter der Verbandsgemeinde Südeifel. Deswegen müssen die Bürger vier Wochen später nochmal ran."Die Idee mit der Fusion kreist schon ein bisschen länger", sagt Arnold Kotz, seit 24 Jahren Ortsbürgermeister von Scheitenkorb. Es sei im Gemeinderat und auch mit den Bürgern darüber gesprochen worden. Und wie das bei so einer Entscheidung ist, teilen sich die Meinungen dazu in zwei Lager. Die einen fürchten den Verlust der Selbstständigkeit, die anderen sehen Vorteile. Der Gemeinderat erhofft sich von einer Fusion jährliche Einsparung von 4500 Euro. So würde die Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister wegfallen. Außerdem könnte man beim Zukunfts-Check Dorf gemeinsam mit der anderen Gemeinde zum Beispiel Straßenbau oder andere Infrastrukturmaßnahmen bündeln und Zuschüsse für die Sanierung von Gebäuden bekommen. Möglicherweise würde es auch eine Zuwendung vom Land geben, so wie nach der Fusion von Brimingen und Hisel, die für ihren freiwilligen Zusammenschluss mit 20 000 Euro belohnt wurden. Die Gegner der Fusion sagen, dass man bei einem Zusammenschluss mit Karlshausen auch deren Verschuldung mittragen müsste. Noch ist Scheitenkorb schuldenfrei. Die Eigenständigkeit ginge verloren. "Solange man selbstständig bleiben kann, sollte man das auch bleiben", sagt Wolfgang Thiex, der zusammen mit anderen Einwohnern einen Bürgerentscheid initiiert hat. Von dem Landeszuschuss hätte man auch nichts, sagt er. "Das Geld bekäme dann Karlshausen." Und was spricht noch gegen die Fusion? "Hebesätze, Friedhofsgebühren, Hundesteuer - alles ist höher bei den Nachbarn", sagt Thiex. Er rechne außerdem damit, dass im Gemeinderat dann hauptsächlich Karlshausener und vielleicht noch einer aus seinem Dorf sitzen würden - und die Interessen von Scheitenkorb hintenanstehen würden. Und damit so eine wichtige Entscheidung nicht der Gemeinderat alleine trifft, hat Thiex einen Bürgerentscheid angeregt - "so wie die Schweizer das beim Gotthard-Tunnel gemacht haben. Da gab's auch eine Volksabstimmung."Geregelt ist das im Paragraphen 17a, Gemeindeordnung. Und seit der Änderung des Paragraphen am 1. Juli 2016 ist es sogar noch leichter geworden, einen Bürgerentscheid zu beantragen, weiß Jürgen Stadler, Büroleiter der Verbandsgemeinde Südeifel. "Vorher mussten zehn Prozent der wahlberechtigten Einwohner das Bürgerbegehren unterzeichnen, heute ist es gestaffelt nach Einwohnerzahl." Und im Fall von Scheitenkorb reichten neun Prozent. Scheitenkorb hat 35 Einwohner, davon sind 29 wahlberechtigt, 16 haben unterschrieben, vier hätten gereicht. Die formelle Hürde war also schnell und hoch übersprungen. Der Gemeinderat gab dann grünes Licht für den Bürgerentscheid. Das findet auch der Bürgermeister richtig: "Ich bin der Meinung, bei so einer wichtigen Entscheidung muss man die Bürger fragen." Mit Karlshausen sind die Scheitenkorber auf der Vereinsebene längst verbandelt. Bei der Freiwilligen Feuerwehr ist Kotz sogar Wehrführer. Auch beim Sportverein, Musikverein oder Kirchenchor sind die Scheitenkorber aktiv. Und am Kindergarten ist die Gemeinde finanziell beteiligt. Eigenständig bleiben oder nicht - darüber entscheiden die Scheitenkorber am Sonntag, 22. Oktober, in der Wohnung des Ortsbürgermeisters. KommentarMeinung

Gutes RechtBei so einer wichtigen Entscheidung wie der Fusion zweier Orte ist es gut, die Bürger wählen zu lassen. Betrachtet man das Vereinsleben, scheinen Karlshausen und Scheitenkorb schon ganz gut zusammengewachsen zu sein. Ob es auch für mehr reicht, wird sich am 22. Oktober zeigen. s.glandien@volksfreund.de In Scheitenkorb leben 35 Menschen (zwölf Familien, sechs Kinder), 29 davon sind wahlberechtigt. Bis Ende 2015 war Scheitenkorb schuldenfrei und hatte keine Kassenkredite, bestätigt Jürgen Stadler, Büroleiter der Verbandsgemeinde Südeifel. Für 2016 und die folgenden Jahre sei aber von einem jährlichen Defizit von 5000 Euro auszugehen. So ist es bereits im Haushaltsplan ausgewiesen. Rücklagen sind keine mehr vorhanden. In Karlshausen leben 372 Menschen. Ende 2015 gab es Investitionskredite in Höhe von 225 000 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag bei etwa 605 Euro. Die Kassenkredite lagen Ende 2015 bei 165 000 Euro. Die letzte Fusion zweier Dörfer hat es 2002 in der Alt-VG-Neuerburg gegeben. Damals fusionierte Burscheid (zehn Einwohner) mit Berkoth.