Auf ein Wort: Neue Satzung und neue Redeordnung in Bitburg

Schluss mit zu oft und zu lang : Redezeiten - Schafft der Stadtrat in Bitburg die Selbstbeschränkung?

Der Stadtrat Bitburg hat in seiner jüngsten Sitzung die neue Geschäftsordnung beschlossen.

Alles hat seine Ordnung. Das gilt auch für den Stadtrat Bitburg, der in seiner jüngsten Sitzung die Geschäftsordnung für die aktuelle Wahlperiode des Rats beschlossen hat. In dieser Satzung wird unter anderem genauestens festgelegt, wie zu den Sitzungen eingeladen werden muss, in welchen Fällen die Öffentlichkeit anwesend sein darf und in welchen nicht und wie es sich mit Anträgen zur Tagesordnung oder der Einwohnerfragestunde verhält.

Was in dieser Geschäftsordnung allerdings zu kurz kommt, obwohl sie manchmal viel zu lang ist, ist die Redezeit. So gibt es zwar in der Satzung auch dazu Angaben, doch sind diese recht vage. Gemäß Satzung vereinbart der Ältestenrat, bestehend aus Bürgermeister, Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden, im Vorfeld der Sitzung die Redezeit. Und laut dieser Geschäftsordnung soll auch jedes Ratsmitglied zu einem Sachverhalt grundsätzlich nur einmal sprechen.

Dass das in der Praxis nicht immer funktioniert, zeigen vor allem die Tagesordnungspunkte, bei denen es um Bauprojekte geht. Und dass es damit nicht nur im öffentlichen Teil, sondern auch im nicht-öffentlichen Teil von Sitzungen hapert, ist kein Geheimnis. Denn manche Ratsmitglieder vertreten nicht nur oft und lang ihre Meinung, sondern mitunter auch recht laut, sodass der Verlauf von Diskussionen mitunter auch bis auf den Rathausplatz dringt.

In der jüngsten Stadtratssitzung, in der diese Geschäftsordnung einstimmig beschlossen wurde, war das nicht der Fall. Allerdings wurde aus den Reihen des Rats um eine Beschränkung der Redezeit gebeten.

„Es wäre schön, wenn die Sitzungen kürzer wären und wenn die jenigen, die sich zu Wort melden, die Sitzungsvorlagen vorher auch gelesen hätten“, meinte dazu Agnes Hackenberger (FBL) und plädierte für festgelegte Redezeiten. Im Rat traf Hackenberger damit auf allgemeine Zustimmung. Und auch Bürgermeister Joachim Kandels griff diesen Vorschlag gerne auf. Er kündigte an, dass zukünftig die Redezeiten für die Sitzungen festgelegt würden.

Ob und inwieweit das funktioniert, wird sich am kommenden Donnerstag zeigen. Dann nämlich tagt der Stadtrat erneut. In der jüngsten Sitzung des Bauausschusses am vergangenen Donnerstag kam diese Regelung zumindest noch nicht zum Einsatz.

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