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Aufruhr im kommunalen Hühnerhaufen

Aufruhr im kommunalen Hühnerhaufen

Die zweite Sitzung des Verbandsgemeinderats Obere Kyll innerhalb von zwei Wochen war fast vorbei. Aber dann entwickelte sich nach einer harmlos klingenden Anfrage ein Disput, der es in sich hatte. Lieblingswort: "Unverschämtheit."

Jünkerath. War noch was? Die Sitzung des Verbandsgemeinderats Obere Kyll ist gelaufen, die Ausschüsse sind gewählt: Die zweite Zusammenkunft innerhalb von zwei Wochen war nur deswegen einberufen worden. Vor 14 Tagen nämlich lag die endgültige Hauptsatzung nicht vor.
Alles geht einstimmig durch. Aber da ist ja noch der Punkt "Anfragen von Ratsmitgliedern" - und Walfriede Kasel (FWG) meldet sich: Wie es denn eigentlich um Steffeln, Birgel und Lissendorf stehe - in den drei Orten haben sich Mehrheiten für den Wechsel in die Verbandsgemeinde (VG) Gerolstein ausgesprochen und wollen aus der Fusion mit Prüm ausscheren (der TV berichtete). Ob es denn dazu Neuigkeiten aus Gerolstein gebe, will sie wissen.
Ja, sagt Bürgermeisterin Diane Schmitz. Sie habe von Lothar Schun (FWG-Fraktionsmitglied und Ortsbürgermeister von Lissendorf) die Kopie eines Briefs erhalten, den Gerolsteins VG-Chef Matthias Pauly (CDU) geschickt hat. Und darin werde ein anderer Modus zur Berechnung der Schulden empfohlen, die die drei Gemeinden nach Gerolstein mitnehmen würden. Kernpunkt: "Zugunsten der drei Gemeinden sollen die anderen belastet werden." Urteil der VG-Chefin: "Unverschämtheit."Empörung in den Reihen


Denn Pauly schlage vor, die Schulden nicht an der Einwohnerzahl festzumachen (pro Bürger etwa 1400 Euro), sondern an der Steuerkraft der Dörfer als Basis für die VG-Umlage - und die ist dort nicht so hoch wie etwa in Jünkerath oder Stadtkyll. Unterm Strich würde das bedeuten: Die elf Gemeinden, die nach Prüm fusionieren, müssten etwa 100 000 Euro Schulden mehr übernehmen.
"Frechheit", entfährt es den zuhörenden Ortsbürgermeistern am hinteren Tisch. "Unverschämt" findet wiederum Lothar Schun, dass die Bürgermeisterin den Brief öffentlich diskutiere, denn er sei Paulys Antwort auf eine Anfrage der Ortsgemeinden gewesen. Ewald Hansen (SPD) erinnert daran, dass es immer noch um eine VG-Fusion gehe. Und nicht um die Ortsgemeinden. Das Pauly-Schreiben hätte zunächst an die VG gehen müssen. "Eine Unverschämtheit, dass man uns übergeht."
Aus der Reihe der Ortsbürgemeister meldet sich Cornelius Dahm (Ormont): Als seine und die fünf anderen Gemeinden sich für Prüm aussprachen, habe es nie Zweifel gegeben, dass man anteilig die Schulden mitnehme. Harald Schmitz (Stadtkyll) findet es sehr wohl richtig, das Thema im Rat zu diskutieren: Hier werde hinter dem Rücken der elf anderen Orte versucht, ihnen eine weitere Belastung aufzudrücken: "Das ist kurios."
Josef Vietoris (CDU), der in Gönnersdorf ebenfalls per privater Umfrage für Gerolstein agiert, besteht erneut auf gleichem Recht für alle, was Bürgerbefragungen betrifft. Was Parteimitglied Edi Schell an dessen Demokratieverständnis zweifeln lässt. Es gebe schließlich den Beschluss des Gönnersdorfer Rats für Prüm. Schell: "Aber wenn die Demokratie uns nicht passt, nehmen wir das privat in die Hand."
Applaus erntet Johann Thielen (CDU), der zur Einigkeit aufruft: In Mainz entstehe der Eindruck, "die sind ein total zerstrittener Hühnerhaufen. Und den können wir jetzt zerlegen." Es gebe einen gemeinsamen Beschluss für die Fusion mit Prüm. Jetzt aber "machen wir uns selber kaputt".
So geht es noch eine Zeit lang weiter. Und Diane Schmitz, die sich auch vom Land nur noch gegängelt fühlt, erinnert noch einmal an die ursprüngliche Regel: "Wenn mehr als die Hälfte der Ortsgemeinden mit mehr als der Hälfte der Einwohner sagt: Wir gehen da (Prüm, Anm.) hin, dann gilt diese Richtung. Jetzt gilt anscheinend gar nichts mehr."
Vier Jahre lang sei man mit der Reform befasst, habe als einzige Kommune weit und breit eine freiwillige Fusion in Gang gebracht - "wir haben alles getan. Und jetzt sollen wir mit Füßen getreten werden. Ich fühle mich verarscht."
Matthias Pauly hat sich zu seinem Brief inzwischen kurz geäußert: Er bedauere die Aufregung, sagt er, wenn auch im Brief nichts grundsätzlich Neues stehe. Wenn da nun aber etwas schief gelaufen sei, sei er bereit zum "unmittelbaren Dialog unter Nachbarn".Meinung

Die falsche Regie
Das Hin und Her in der Fusionsfrage, Verhinderer hüben, Störfeuer drüben, der neuerliche Streit in einem Rat, der doch längst einen einstimmigen Beschluss pro Prüm gefasst hat: Es scheint, als ziehe hier ein perfider Regisseur im Hintergrund die Strippen, um die Puppen immer wieder neu tanzen zu lassen. Denn Mainz kann nun sagen: Ihr werdet euch ja überhaupt nicht mehr einig. Wir entscheiden jetzt. Und ob das eine gute Entscheidung für die Obere Kyll sein wird, ist mehr und mehr zu bezweifeln. Kein Wunder, wenn da vielen mal gehörig der Kragen platzt. fp.linden@volksfreund.de