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Beigeordneten-Wahl: Spannendes Rennen im Bitburger Land

Archiv Mai 2020 : Beigeordneten-Wahl: Drei Herren für ein Amt im Bitburger Land

Am Donnerstag wird der VG-Rat Bitburger Land nach der Corona-Pause zum ersten Mal wieder tagen. Auf der Tagesordnung steht dabei auch die ursprünglich für März geplante Wahl des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten.

Der Zeitplan wurde ein wenig durcheinandergeworfen, an den beiden Eckdaten konnte aber selbst das Virus nichts ändern: Am 30. April endete für Rainer Wirtz die Amtszeit als hauptamtlicher Erster Beigeordneter der VG Bitburger Land, am 1. Juli beginnt die des zukünftigen Amtsinhabers. Die zwei Monate, die dazwischen liegen, haben rein gar nichts mit Corona zu tun. Vielmehr hängt das damit zusammen, dass es zwischen dem Posten des ursprünglichen und dem des zukünftigen hauptamtlichen Beigeordneten einen entscheidenden Unterschied gibt.

Wirtz wurde vor acht Jahren nicht zum hauptamtlichen Beigeordneten der VG Bitburger Land gewählt, sondern zum Bürgermeister der damals noch eigenständigen VG Kyllburg. Weil der CDU-Mann vom Volk für eine Amtszeit von acht Jahren gewählt wurde, es aber zwei Jahre später durch die Fusion mit Bitburg-Land zur Auflösung der VG Kyllburg kam, wurde im Fusionsgesetz festgehalten, dass der heute 61-Jährige auch in der neuen Vg Bitburger Land eine hauptamtliche Position mit entsprechender Einstufung erhält, bis die acht Jahre vorbei sind.

Dass es einen solchen Posten auch nach Ablauf dieser acht Jahre geben soll, wurde vom Rat erst Ende vergangenen Jahres beschlossen. Und da es durchaus hätte sein können, dass sich der Rat dabei auf eine öffentliche Ausschreibung verständigt, wäre es bei Einhaltung von Bewerbungs- und Kündigungsfristen für externe Bewerber schwierig geworden, ein solches Amt zum 1. Mai anzutreten. Aus diesem Grund war festgelegt worden, dass der Rat den zukünftigen hauptamtlichen Beigeordnete zwar bereits am 26. März wählt, der Gewählte das Amt erst zum 1. Juli antreten wird.

Letztendlich aber hat sich der Rat mehrheitlich dafür ausgesprochen, auf eine öffentliche Ausschreibung zu verzichten. „Es ist uns aber wichtig, darauf hinzuweisen, dass trotzdem weiterhin die Möglichkeit für jede Fraktion besteht, geeignete Bewerber oder Bewerberinnen für dieses Amt vorzuschlagen“, erklärte seinerzeit dazu SPD-Fraktionssprecher Olaf Böhmer, um dann wenige Monate später von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.

In der Sitzung des Hauptausschusses Anfang März kündigte Böhmer an, dass seine Fraktion den parteilosen und aus Bitburg-Mötsch stammenden 45-jährigen Thomas Hoor als Bewerber vorschlage. Und nicht nur das: Auch der Fraktionssprecher der FWG, Edgar Comes (55), kündigte an, sich der Wahl zum hauptamtlichen Beigeordneten zu stellen (der TV berichtete).

Welcher dieser drei Herren am 1. Juli das Amt antreten wird, hätte nun vor genau zwei Monaten per Wahl geklärt werden können. Weil die Sitzung aber aufgrund der Pandemie-Verordnungen abgesagt werden musste, steht der Nachfolger bislang noch nicht fest. Am kommenden Donnerstag wird sich das aber aller Voraussicht nach ändern. Dann tagt der VG-Rat in der Bitburger Stadthalle. Und auf der Tagesordnung ziemlich weit oben steht dabei auch die Wahl des hauptamtlichen Beigeordneten. Wer das Rennen machen wird, bleibt spannend. Im Rat am stärksten vertreten ist die CDU (14 Mandate), gefolgt von SPD (10), Grünen (6), FWG (5) und FDP (1). Allein mit Blick darauf könnte es auf eine Stichwahl zwischen Wirtz und Hoor oder aber eine Wahl von Wirtz im ersten Wahlgang hinauslaufen. Möglich ist aber auch, dass bei der Sitzung aus den Reihen des Rats noch weitere Bewerber vorgeschlagen werden.

Dass Comes angesichts der Sitzverteilung derzeit die geringsten Chancen hat, dessen ist sich der Fraktionssprecher der FWG bewusst. Dass er sich trotzdem der Wahl stellt, hängt nach eigener Aussage damit zusammen, dass die Freien Wähler von Anfang an eine öffentliche Ausschreibung gefordert hatten. „Nur weil die CDU die stärkste Fraktion ist, steht ihr nicht automatisch ein hauptamtlicher Beigeordneter zu“, begründete Comes seine Bewerbung. Dieser Auffassung ist auch die SPD-Fraktion, die nun auf Unterstützung aus den Reihen der Grünen hofft und deshalb, wie Böhmer erklärt, bewusst einen parteilosen Bewerber vorgeschlagen hat. Zudem stehe Hoor für einen Generationenwechsel in der Verwaltung. Es gehe nicht darum, die Leistung von Wirtz abzuwerten, betont Böhmer. „Aber wir denken, er hat seine Zeit gehabt.“