Stadtentwicklung Keine Spur von Selbstkritik?
Bitburg/Mainz · Stephan Garçon hat eine Antwort auf seinen Brandbrief an die Ministerpräsidentin erhalten. Die Behörde rechtfertigt sich für das Scheitern der indischen Schule. Ganz zufrieden ist das Stadtratsmitglied mit dem Schreiben aber nicht.
Gut Ding will Weile haben. Und eine Weile gedauert hat es ja schon mit der Antwort auf Stephan Garçons E-Mail an Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Genauer gesagt, mehr als einen Monat musste das Bitburger Stadtratsmitglied auf eine Stellungnahme der Landesregierung warten. Der Grund dafür war allerdings nicht etwa die Schlampigkeit der Verwaltung, sondern ein Missverständnis.
Das Schreiben sei nämlich schon am 12. April rausgegangen, teilt ein Regierungssprecher mit. Nur leider wurde der Brief an den falschen Stephan Garçon geschickt. Nämlich an den Stadtkämmerer von Mainz, der zufällig den selben Namen wie der Bitburger Kommunalpolitiker trägt.
Sei’s drum, jetzt hat der richtige Garçon ja seine Antwort. Geschrieben hat sie nicht die Ministerpräsidentin selbst, sondern ein Mitarbeiter der Verwaltung. Und was steht drin, hat sich die Warterei wenigstens gelohnt? „Naja“, sagt er. Der Brief sei halt genau das, womit er gerechnet habe. Er lasse aber leider die Selbstkritik vermissen. Auch gehe aus der Stellungnahme nicht hervor, wann das Integrationsministerium mit der Genehmigung der Indischen Fußballschule betraut worden sei.
Der Sozialdemokrat hatte Ende März einen Brandbrief an seine Mitgenossin Malu Dreyer geschrieben. Er wollte von der Landeschefin wissen, was schiefgelaufen war bei der Genehmigung einer Fußballschule auf dem Flugplatz (der TV berichtete mehrfach).
Das Millionenunternehmen „U Sports“ plante in der Bitburger Sportschule einen Trainingsort für die indische Nationalmannschaft von Morgen zu schaffen. Unterrichtet werden sollten die Sportler in einem Ableger der internationalen Schule Düsseldorf, die sich im Gewerbegebiet niederlassen wollte. Es sollte ein Projekt werden, von dem Bitburg und die gesamte Eifel profitieren. Das zumindest erhofften sich Landrat Joachim Streit und Bürgermeister Joachim Kandels von dem bundesweit einzigartigen Vorhaben.
Doch dieses Alleinstellungsmerkmal ist offenbar das Problem gewesen. Der Grund also, warum sich das Genehmigungsverfahren und die Ausstellung der Aufenthaltserlaubnisse für die minderjährigen Inder so lange hinzog, dass der Investor die Geduld verlor und die Aktion abbrach.
Zumindest steht es so im Antwortschreiben des Integrationsministeriums an den Bitburger Kommunalpolitiker. Der genaue Wortlaut: „Da es bundesweit bislang kein vergleichbares Vorhaben gab, war vorgesehen, die Angelegenheit vor einer abschließenden Entscheidung dem Bundesministerium des Innern vorzulegen.“
„Warum ist das nicht gleich geschehen?“, fragt sich Garçon. Hätte das Integrationsministerium die Sache sofort zur Chefsache erklärt, hätten die Initiatoren vielleicht nicht monatelang auf eine Genehmigung warten müssen, meint der Bitburger: Dann hätte sich der indische Investor vielleicht nicht zurückgezogen.
Das Stadtratsmitglied hatte sich durch seinen Brief eine Chance erhofft, das Projekt zu retten. Doch es blieb beim Versuch: Die dauerhafte Einrichtung einer indischen Fußballschule auf dem Flugplatz sei Geschichte, teilte die Bitburger Sportschule schon vor einiger Zeit mit. Nun geht es also nur noch darum, einen Schuldigen zu finden. Dass der nicht in ihrer Behörde zu suchen ist, steht für das Integrationsministerium offenbar fest.
So heißt es im Brief an Garçon: Es hätten noch rechtliche Zweifel an der Einrichtung bestanden. Der Initiator habe nicht alle Vorgaben erfüllen können. Voraussetzung für die Erteilung von Visa für die indischen Nachwuchskicker wäre es laut dem Ministerium gewesen, dass diese eine internationale Schule mit Schülern aus anderen Ländern und einem angeschlossenen Internat hätten besuchen können. Diesen Nachweis hätten die Initiatoren allerdings bis zuletzt nicht erbracht. Dabei befand sich die Schule bereits im Bau und ein Träger für ein Internat in den Räumen der Sportschule war mit dem Deutschen Roten Kreuz auch gefunden.
„Hier war offenbar niemand bereit in Vorlage zu gehen“, bewertet Stephan Garçon: „Ohne Schüler will sich keine Schule ansiedeln, aber wenn es keine Schule gibt, dürfen keine Schüler kommen. Wie soll man da weiterkommen?“ Er ist sich sicher: In anderen Nationen, wie den USA oder dem Vereinigten Königreich, hätte es solche bürokratischen Hürden nicht gegeben. Er sehe aber ein, dass es nichts mehr bringe, erneut nachzuhaken: „Da lässt sich nichts mehr machen.“
Seiner Parteikollegin Malu Dreyer gebe er keine Schuld an dem Scheitern der indischen Schule. Auch, dass sie ihm nicht persönlich geantwortet hat, nehme er ihr nicht übel: „Das ist nicht schlachtentscheidend. Sie kriegt in der Woche mit Sicherheit hunderte solcher Mails.“ Für die Zukunft wünsche Garçon sich jetzt nur, dass Bitburg auch mal wieder „über Los gehen kann“. Nach dem Aus für die indische Schule und der Pleite der Landesgartenschau wäre es an der Zeit, dass sich Eifeler Volksvertreter in Land und Bund für ihre Region stark machten: „Das nächste Mal sollten sich die hauptamtlichen Politiker ein bisschen mehr anstrengen. Wir brauchen ein positives Signal.“
