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Bickendorf will raus aus Zweckverband Stausee Bitburg

BICKENDORF : Bickendorf darf nicht ausscheren

Zu teuer, zu wenig Nutzen: Die Gemeinde ist seit Jahrzehnten Mitglied des Zweckverbands Stausee Bitburg, würde diesen aber gerne verlassen. Doch die Verbandsgemeinde Bitburger Land ist nicht bereit, den Anteil zu übernehmen.

Der feine Unterschied zum Mietverhältnis ist aber der, dass es beim Zweckverband keine Kündigungsfrist gibt. Wer den Zusammenschluss verlassen will, benötigt dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Verbandsversammlung. Und derzeit sieht es, was das betrifft, für Bickendorf recht schlecht aus. Denn fest steht: Die Verbandsgemeinde Bitburger Land, die mit 30 Prozent am Zweckverband beteiligt ist, wird diesen Anteil nicht übernehmen.

So haben sowohl der Hauptausschuss als auch der Verbandsgemeinderat in ihren Sitzungen einstimmig dagegen gestimmt. Die VG sehe sich nicht in der Lage, den Anteil der Gemeinde Bickendorf (jährlich 2800 Euro) zu übernehmen, heißt es dazu in der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses an den VG-Rat, der sich dieser Ansicht dann ohne Diskussion in seiner Sitzung vor wenigen Tagen einstimmig anschloss.

Und da dem Verbandsgemeinderat auch die Bürgermeister der ebenfalls im Zweckverband vertretenen Ortsgemeinden Biersdorf und Hamm angehören, ist nicht davon auszugehen, dass eine der beiden Gemeinden bereit sein wird, den Anteil zu übernehmen. Auch Wiersdorf dürfte kein Interesse daran haben, sodass nur noch der Kreis als ohnehin größtes Mitglied des Zweckverbands übrig bliebe.

Für Bickendorf ist es nicht der erste Anlauf. Bereits 1990 und 1994 wurden Versuche gestartet, die Mitgliedschaft zu beenden. In beiden Fällen jedoch erhielt der Antrag nicht die erforderliche Mehrheit.

Und das, obwohl Bickendorf weder an den Stausee grenzt noch durch Wanderwege mit dem Gewässer verbunden ist. Andere Gemeinden, die näher am Stausee liegen und touristisch auch besser aufgestellt sind, haben den Zusammenschluss längst verlassen.

Anfang der 1980er Jahre war der Zweckverband noch deutlich größer. Neben Biersdorf, Wiersdorf, Hamm und Bickendorf, die derzeit noch Mitglied sind, waren bis 1985 auch noch die umliegenden Dörfer Echtershausen, Ehlenz, Ließem, Nattenheim, Niederweiler, Oberweiler, Rittersdorf und Wißmannsdorf im Zweckverband vertreten. Als diese dann alle zum gleichen Zeitpunkt  austraten, wurden die freiwerdenden Anteile von den beiden stärksten Mitgliedern, dem Eifelkreis und der Verbandsgemeinde, übernommen. Und bei dieser Verteilung ist es dann geblieben.

Bickendorf hätte damals ebenfalls austreten können, doch entschied sich die Gemeinde dafür, im Zweckverband zu bleiben. Sie ist dem Zusammenschluss seitdem treu geblieben. Dass sie das aber schon seit  30 Jahren gar nicht mehr möchte, spielt keine Rolle. Bislang war der Zweckverband nicht bereit, diese – zumindest aus geografischer Sicht – eigentlich unverständliche  Mitgliedschaft zu beenden.