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Kommunalpolitik: Bitburg bekommt ein Jugendparlament

Kommunalpolitik : Bitburg bekommt ein Jugendparlament

Der Stadtrat hat die Einrichtung eines Gremiums für junge Menschen beschlossen. Ein erstes Projekt gibt es bereits.

Dass in der Mitte des Sitzungssaals jemand steht und den Mitgliedern des Stadtrats etwas präsentiert, ist nichts Besonderes. Im Gegenteil: Das kommt sogar recht häufig vor. Ungewöhnlich ist allerdings, dass es sich im konkreten Fall nicht etwa um einen Ingenieur, einen Architekten oder aber einen Mitarbeiter der Stadtverwaltung handelt, sondern um drei junge, zum Teil sogar sehr junge Menschen.

David Cuervo Müller ist 20, Lars Engel 14 und Jan Engel gerade mal zwölf. Für den 20-jährigen ist es nicht die erste Stadtratssitzung, die er besucht. Der junge Mann ist Mitglied der Jusos im Eifelkreis und bereits seit längerem politisch aktiv. Mit 17 hat er versucht, das Mindestalter für kommunale Wahlen auf 16 Jahre herabzusetzen, sorgte damit bundesweit für Aufsehen und wurde dafür von der Bild-Zeitung unter anderem als „Politik-Rebell“ bezeichnet.

Nicht ganz so rebellisch geht es nun zweieinhalb Jahre später in der Sitzung des Stadtrats zu, wo der junge Student gemeinsam mit den beiden Jungs Lars und Jan eine andere Idee präsentiert. Die drei wünschen sich in Bitburg ein Angebot für Skater und (BMX-)Radfahrer, Sie hoffen dabei auf die Unterstützung der Ratsmitglieder. „Wir würden gerne eine Projektgruppe mit Jugendlichen und Vertretern der Verwaltung ins Leben rufen“, sagt Cuervo Müller und stößt damit auch auf die Zustimmung des Gremiums, das darüber hinaus auch einem anderen Vorhaben zustimmt: der Einrichtung eines Jugendparlaments.

Die Stadt kommt damit ebenfalls ein Stück weit der Forderung des 20-Jährigen nach. Dieser hatte nämlich bereits in der vorherigen Sitzung mit einem Antrag dafür geworben, Jugendliche in die politischen Entscheidungen stärker miteinzubeziehen. „Es ist wichtig, dass sich die jungen Menschen ernst genommen fühlen“, so der 20-Jährige.

Inwieweit sich ein Jugendparlament hierbei als Plattform eignet, muss sich zeigen. Die Stadt jedenfalls strebt ein solches Parlament an und hat dazu auch bereits eine Satzungsvorlage erarbeitet. Laut Bürgermeister Joachim Kandels handelt es sich dabei um eine nahezu identische Version einer Vorlage aus der VG Arzfeld. Dort wurde bereits 2012 ein Jugendparlament eingeführt.

Und wie dazu in der Sitzungsvorlage des Bitburger Stadtrats zu lesen ist, funktioniert es dort ganz gut: „Die Mitglieder des Jugendparlaments arbeiten sehr engagiert und erfahren, dass sie durch ihre Arbeit etwas für sich und andere erreichen können.“

Gemäß dem Stadtratsbeschluss soll nun von der Verwaltung die Satzung weiter ausgearbeitet werden. Zudem ist für den 21. April im Haus der Jugend eine Auftaktveranstaltung geplant. Hierbei wollen Vertreter der Verwaltung und der Stadtratsfraktionen interessierte Jugendliche über die Möglichkeiten eines Jugendparlaments informieren und diese nach Möglichkeit auch für eine Kandidatur beziehungsweise Mitarbeit in einem solchen Gremium gewinnen. Und ein erstes Projekt gäbe es auch schon. Das Jugendparlament könnte sich dann mit dem nun eingereichten Antrag zur Schaffung eines Angebots für Skater und BMX-Radfahrer befassen und diese Ergebnisse dann dem Stadtrat vorlegen.