Bitburg bleibt auf Sparkurs: Investiert wird nur wenig
Bitburg · Bei drei Gegenstimmen von den Grünen hat der Stadtrat den Haushalt 2012 mit großer Mehrheit beschlossen. Größter Investitionsposten ist mit 1,2 Millionen Euro der geplante Anbau an die Kita Liebfrauen, wodurch 60 zusätzliche Plätze entstehen - eine Pflichtaufgabe.
Bitburg. Rosig sieht der Haushalt 2012 der Stadt Bitburg nicht aus. Aber auch nicht mehr ganz so mager wie in den Vorjahren. So soll der Schuldenberg von 19,5 auf knapp 18 Millionen Euro abgebaut werden. Deshalb verkneift sich die Stadt auch im kommenden Jahr große Investitionen. "Die öffentlichen Haushalte sind mehr als strapaziert", stellte Bürgermeister Joachim Kandels in seiner Haushaltsrede fest.
Das macht ein Vergleich deutlich: Die Stadt zahlt 8,6 Millionen Euro Umlage an den Kreis, während das Investitionsvolumen mit rund vier Millionen Euro noch nicht mal halb so hoch ist. Dickster Posten: der geplante Ausbau der Kita Liebfrauen für 1,2 Millionen Euro. Eine Investition, an der die Stadt wegen gesetzlicher Vorgaben nicht vorbei-kommt. Auch der geplante Ausbau der Oberweiser Straße in Stahl und des Messenwegs sind keine Kür, sondern werden im Zuge notwendiger Kanalarbeiten angegangen. Darüber hinaus stehen als größere Posten nur noch der Kreisel an der Albachstraße/B 50, das Neubaugebiet Auf der Acht in Erdorf sowie ein Grundstückskauf am Beda-Platz im Programm.
Auch wenn Bitburg damit im kommenden Jahr bei den Investitionen den Gürtel weiter eng schnallt, zeichnet sich mittelfristig dabei aber eine Wende ab: Mit dem Beschluss zur Umgestaltung des Postareals, dem Grundsatzbeschluss für die Bit-Galerie sowie dem geplanten Ausbau der Fußgängerzone wurden "weitreichende Entscheidungen getroffen, die Bitburg ein neues Gesicht geben werden", hob Kandels hervor. Finanziell wirken sich diese Projekte aber erst ab 2013 aus. Dann steigen die Investitionen wieder auf sieben Millionen Euro - allerdings um den Preis, dass die Schulden auf mehr als 20 Millionen Euro klettern.
Geld leihen kostet. Während die Stadt kommendes Jahr rund 1,5 Millionen Euro für Zins und Tilgung zahlt, steigt der Schuldendienst ab 2013 auf knapp zwei Millionen Euro. Das finden die Grünen unverantwortlich, die deshalb auch gegen den Haushalt gestimmt haben, der ansonsten von den übrigen Fraktionen geschlossen mitgetragen wurde.
Als Erfolg verbuchen Bürgermeister, Verwaltung wie auch die Fraktionen die Zusammenarbeit im Arbeitskreis Finanzen, dessen Sparvorschläge der Stadt allein im vergangenen Jahr 600 000 Euro eingebracht haben. Kandels: "Das Modell macht ja inzwischen Schule. Wir machen damit auf jeden Fall weiter."
