Bitburg hat kaum Geld für große Sprünge

Bitburg hat kaum Geld für große Sprünge

Die Kommunen sind klamm. Auch die Stadt Bitburg. Im Haushalts-Entwurf wird mit Schulden von 23 Millionen Euro kalkuliert. Da ist kein Spielraum mehr für große Projekte. Für Investitionen sind nur noch 3,4 Millionen Euro eingeplant. Das reicht gerade mal eben für das Nötigste.

Bitburg. Das Mammutwerk wiegt schwer: Knapp 500 Seiten zählt der Entwurf für den Haushalt 2010, macht exakt 1265 Gramm. Keine leichte Kost. Der Inhalt wiegt schwer. Zeigt der Haushaltsplan doch, dass Bitburg magere Jahre bevorstehen - zumindest, wenn die selbst gesteckte Schulden-Obergrenze von 25 Millionen Euro nicht nur eingehalten, sondern langfristig ein Abbau des Bergs an Verbindlichkeiten angestrebt wird.

Schulden-Abbau: Ein erster Schritt in Richtung Schuldenabbau ist für 2010 geplant. Laut Entwurf wird für Ende des Jahres mit Schulden von knapp 23 Millionen Euro kalkuliert - eine Million Euro weniger als Ende 2009. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei rund 1700 Euro.

Investitions-Bremse: Bei den Investitionen wird kräftig auf die Bremse getreten. Nur noch 3,4 Millionen Euro sind dafür 2010 übrig. In den beiden Vorjahren war das Investitionsvolumen im Schatten des Stadthallen-Baus im Schnitt fast doppelt so hoch. Doch Großprojekte dieser Art sind nicht mehr drin.

Dickste Posten: Größter Posten ist der Zuschuss für den Bücherei-Bau der Dr.-Hanns-Simon-Stiftung mit 500 000 Euro. Da die neue Bücherei schon vor dreieinhalb Jahren eröffnet wurde, bedeutet das: Die größte Investition fließt nicht in ein aktuelles Projekt, sondern ist eine Altlast aus dem Jahr 2004, als sich der Stadtrat zu dem Zuschuss verpflichtet hat. Zweitgrößter Posten sind diverse Maßnahmen in den Sanierungsgebieten, die zusammengerechnet mit rund 460 000 Euro zu Buche schlagen - darunter etwa der Ausbau der Petersstraße, wo mittelalterliche Mauerreste rekonstruiert und an den römischen Rundweg angebunden werden. Rund 412 000 Euro sind für die Feuerwehr veranschlagt - für die nötige Ausrüstung von Atemschutzgeräten bis hin zu diversen Fahrzeugen. Es folgen das Neubaugebiet "Auf der Acht" im Stadtteil Erdorf (244 000 Euro) und der im Zuge der Nord-Ost-Tangente geplante Kreisverkehr an der Gefahrenstelle Albachstraße/B 50 mit 190 000 Euro.

Rotstift-Opfer: Die Fraktionen haben sich angesichts der leeren Stadtkasse bereits in nicht öffentlicher Sitzung des Hauptausschusses darauf verständigt, dass einige der ursprünglich für 2010 geplanten Vorhaben gestrichen werden. So schlägt der Hauptausschuss dem heute entscheidenden Stadtrat vor, dass der Abriss des alten Aldi-Gebäudes am Beda-Platz verschoben wird, weil es für die Entwicklung des Grundstücks noch keinen Investor gibt und die Stadt so rund 300 000 Euro spart.

Ebenfalls fielen dem Rotstift die Erneuerung des Rasenplatzes im Stadion Ost (100 000 Euro) und der Ausbau der Gartenstraße, für den Planungskosten von 27 000 Euro angefallen wären, zum Opfer.

Und für die Sanierung der Friedhofswege auf Kolmeshöhe sollen statt 100 000 Euro nur 50 000 Euro lockergemacht werden.