Bitburg/Prüm: Kreistag votiert für schnelles Netz an den Gewerbestandorten
Bitburg · Geld vom Land hin oder her: Der Eifelkreis Bitburg-Prüm will seine Gemeinden notfalls auch ohne finanzielle Hilfe aus Mainz mit schnellem Internet ausstatten. Der Kreistag hat am Montag beschlossen, in diesem Jahr mindestens sechs bislang unterversorgte Gewerbegebiete sowie rund 3000 umliegende Haushalte mit Breitband zu versorgen. Gesamtkosten: rund 1,5 Millionen Euro.
Der Kreistag Bitburg-Prüm hat in seiner Sitzung am Montagnachmittag einstimmig beschlossen, noch in diesem Jahr die Gewerbegebiete in Arzfeld, Badem, Fließem, Herforst, Weinsheim sowie Zweikreuz bei Irrel, die bislang nur über Internetanschlüsse mit Geschwindigkeiten bis zu einem Megabit vergügen, mit Breitband zu versorgen.
Zudem sollen auch 3000 Haushalte in den Orten nahe diesen Gewerbestandorten mit DSL versorgt werden. Die Verwaltung rechnet dabei mit Gesamtkosten von rund 1,5 Millionen Euro. Abhängig vom Ergebnis der Ausschreibung übernimmt nach den Erfahrungen aus anderen Kreisen sowie auch nach Beratungen von Experten davon rund 700.000 Euro der Anbieter, der letztlich den Zuschlag erhält. Der Eifelkreis müsste also vermutlich circa 800.000 Euro tragen - ein Betrag, der ohnehin schon im Kreishaushalt 2012 als Investition in die Breitbandversorgung vorgesehen war.
Zudem stimmen die Kreistagsmitglieder einem Antrag der CDU zu: Diese hat die Verwaltung aufgefordert, zugleich zu prüfen, ob nicht auch noch in diesem Jahr den Gewerbegebieten in Mettendorf, Speicher sowie die Bitburger Standorte "Auf Merlick" und Flugplatz, die zwar nicht als unterversorgt gelten, aber dennoch mit langsamen Verbindungen ausgestattet sind, schnelles Internet zur Verfügung gestellt wird.
schnelles Internet zur Verfügung gestellt wird.Meinung
Zukunft sichern
Wer Schulden im zweistelligen Millionenbereich hat, dürfte sich eigentlich keine zusätzlichen Kosten ans Bein binden. Zumal der Kreis formal gar nicht zuständig ist beim Thema Breitband. Doch was wäre die Alternative? Die 175 unterversorgten Gemeinden jeweils allein mit den Anbietern verhandeln lassen? Oder gar nichts machen und zusehen, wie immer mehr Unternehmen und Privatpersonen dem ländlichen Raum den Rücken kehren, weil dieser ihnen keine schnelle Verbindung ins weltweite Datennetz bieten kann? Nein, das kann es nicht sein. Der Kreis muss handeln, um sich zukunftsfähig zu machen. Und auch das Land sollte seinen Beitrag dazu leisten, damit sein Bekenntnis zum ländlichen Raum nicht zum bloßen Lippenbekenntnis verkommt. n.ebner@volksfreund.deExtra
Sozialraum- und Teilhabeplanung: Um die etwa 730 Menschen mit Behinderungen im Eifelkreis besser zu betreuen, soll die im Rahmen der Sozialraum- und Teihabeplanung (der TV berichtete) erarbeitete Prioritätenliste nun umgesetzt werden. Dafür bekommt das Sozialamt jährlich 200 000 Euro zusätzlich. Das hat der Kreistag einstimmig beschlossen.
Pflegestrukturplanung: Damit ältere und pflegebedürftige Menschen möglichst lange selbstbestimmt in der Familie leben und an der Gesellschaft teilhaben können, hat der Kreistag einstimmig entschieden, dass ein Institut gemeinsam mit lokalen Akteuren vor Ort eine Pflegestrukturplanung aufstellen soll.
Zweckverbands-Mitgliedschaften: Um nachhaltig zu sparen, hatte die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion den Kreis bereits 2011 aufgefordert, die Notwendigkeit seiner Beteiligung an regionalen Zweckverbänden zu überprüfen. Da allerdings noch zum einen einige Abstimmungsgespräche ausstehen und zum anderen die Verbandsgemeinde Arzfeld mit dem Wunsch an den Kreis herangetreten ist, zum Betrieb und Unterhaltung des Freibads Waxweiler einen weiteren Zweckverband zu gründen, hat der Kreistag die Entscheidung über diesen Tagesordnungspunkt bis zur nächsten Sitzung vertagt. neb
