Kommunalpolitik: Bitburg serviert 2018 mehr als Graubrot

Kommunalpolitik : Bitburg serviert 2018 mehr als Graubrot

Viel Pflicht, wenig Kür: Der Entwurf des Haushalts 2018 wird heute im Hauptausschuss vorberaten. 5,8 Millionen Euro sollen investiert werden – das meiste Geld fließt in die Fußgängerzone und eine neue Kita.

Ein neues Sofa wäre klasse, und ein schöner Teppich dazu auch. Vielleicht ein Ofen für den Winter und eine Markise für die Terrasse im Sommer. Und das Auto könnte auch was flotter sein. Aber nicht alles, was schön wäre, ist auch finanzierbar. Keiner hat unbegrenzt viel Geld, auch nicht die Stadt Bitburg. Die hat sogar Schulden. Wie die meisten Kommunen. Und das, obwohl sich die Stadt Bitburg längst alle Extras wie Ofen und Markise vom Programm gestrichen hat. Angegangen wird seit Jahren nur das Nötigste: viel Pflicht, wenig Kür.

Zwar sieht der Haushaltsentwurf 2018 Investitionen in Höhe von 5,8 Millionen Euro vor – und damit knapp zwei Millionen mehr, als noch 2017. Aber ein Blick auf die größten Investitionsprojekte zeigt schnell: Das meiste Geld fließt in Pflichtaufgaben, um die die Stadt nicht drumherum käme, selbst wenn sie wollte. Es gibt einen gesetzlichen Anspruch auf Kita-Plätze und obgleich in Bitburg in den vergangenen Jahren viel in den Ausbau der Kindertagesstätten investiert wurde, ist es jetzt schon wieder eng. Es gibt Wartelisten. Rund 120 Plätze fehlen schon heute. Tendenz steigend.

Deshalb ist seit 2015 geplant, einen der alten Kasernenblocks zu einer Kindertagesstätte umzubauen.Rund 185 Plätze in neun zusätzlichen Gruppen würden dabei entstehen. Keine Frage, dass das Projekt, das unter anderem auch wegen einer europaweiten Ausschreibung nicht so schnell wie gewünscht voran kam, allen Fraktionen wichtig ist (der TV berichtete). Nun, endlich, sollen die Bagger rollen. Für das insgesamt rund sechs Millionen Euro schwere Projekt steht im Haushalt 2018 schon mal die erste Million Euro bereit – für Architekturleistungen und die ersten Baukosten. Im Sommer 2020 soll die neue Kita dann eröffnen.

Und auch sonst ist der Haushalt von Pflichtaufgaben geprägt: ob die Ausstattung der Feuerwehr oder der Ausbau einer ramponierten Straße im Stadtteil Stahl. Dass es die Pauschale für Ersatzbeschaffungen beim städtischen Bauhof unter die zehn größten Investitionen 2018 schafft, spricht Bände. Aber es gibt auch etwas Kür.

Der Ausbau der Fußgängerzone wird fortgesetzt – immerhin mit 1,2 Millionen Euro das dickste Paket. Mittendrin: der Petersplatz, der neu gestaltet werden soll. Fortgeführt wird auch die weitere Umsetzung des Spielplatzkonzepts. Die Stadt setzt seit 2015 auf weniger, dafür aber besser und moderner ausgestattete Spielplätze.

Zuletzt wurde der Indianerspielplatz an der Rembrandtstraße zum Mehrgenerationenspielplatz mit dem neuen Turngerät „Turnbar“ neu konzipiert. 2018 sind das Maximinerwäldchen und der Spielplatz in der Mozartstraße dran. Im Gegenzug werden die Spielplätze Auf Arxt und Sperberwäldchen zurückgebaut, die Grundstücke verkauft. Gut 230 000 Euro will die Stadt in die Umgestaltung der beiden Spielplätze investieren. Und das ist – nach dem weiteren Ausbau der Fußgängerzone, dem Kita-Projekt, der Ausstattung der Feuerwehr und energetischen Sanierung des Rathauses – bereits der fünftgrößte Investitionsposten.

Der Haushalt 2018 ist kein Sparbrötchen, wie der Haushalt 2015, als gerade mal 2,5 Millionen Euro investiert wurden. Aber reich gedeckt ist der Tisch auch nicht. Das war vor zehn Jahren anders: 2008 wurde mit gut zehn Millionen Euro fast doppelt so viel investiert wie heute – mehr als 5,5 Millionen Euro davon wurden damals allein für den Bau der Stadthalle investiert.

Das hatte aber auch seinen Preis: Der Haushalt 2008 war nicht ausgeglichen, unter dem Strich stand ein negatives Ergebnis von minus 2,3 Millionen Euro und der Schuldenstand kletterte auf 22 Millionen Euro. Da bleibt man 2018 drunter: Läuft alles nach Plan, kalkuliert die Stadt für Ende des Jahres mit Schulden von 18,7 Millionen Euro. Bitburg hält also weiter die schlanke Linie. Darüber, ob die Stadt das nötig hat, lässt sich natürlich streiten.

Der Hauptausschuss berät heute, 17 Uhr, in öffentlicher Sitzung über den Entwurf des Haushalts 2018.

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