Bitburger Bürgermeister wehrt sich gegen Kritik an Stadtpolitik

Kommunalpolitikl : Kandels empfindet Hass gegen seine Person

Bitburgs Bürgermeister wehrt sich gegen Kritik aus dem Stadtrat an „verwaltungslastiger Stadtpolitik und fehlendem Leitbild“.

Das Prozedere bei einer Haushaltssitzung ist schnell erklärt: Bevor über den von der Verwaltung erstellten Haushaltsentwurf abgestimmt wird, kommen erst noch der Verwaltungschef und danach schließlich die Sprecher der einzelnen Fraktionen zu Wort. Was und wie viel man sich als Leiter der Verwaltung in den Haushaltsreden so alles anhören muss, hängt davon ab, wie zufrieden die Fraktionen mit der Arbeit der Behörde und vor allem der Behördenspitze sind. Und wie man als Verwaltungschef mit der dann eventuell geäußerten Kritik umgeht, wird wiederum von zwei Faktoren maßgeblich beeinflusst: zum einen vom Ausmaß dieser Kritik und zum anderen von der eigenen Schmerzgrenze.

Was die Schmerzgrenze von  Bürgermeister Joachim Kandels (CDU) betrifft, so wurde diese bei  der  Haushaltssitzung anscheinend überschritten. Und zwar von Willi Notte, Fraktionssprecher der Liste Streit. Notte hatte dem Bürgermeister   vorgeworfen, dass es für die Stadt weder ein Entwicklungskonzept  noch ein Leitbild gebe und die derzeitige Entwicklung lediglich darin bestehe, Missstände zu verwalten. So, wie die Stadt in der Verwaltung und in den Gremien derzeit aufgestellt sei und arbeite, werde „das kreative oder konstruktive Moment leider komplett ausgebremst“, kritisierte Notte. „Die Führungspositionen in der Verwaltung – also unser Bürgermeister und die Fachbereichsleiter -  sind weitestgehend mit ausgebildeten Verwaltern besetzt, die – weil sie nie außerhalb der Verwaltung tätig waren - auch nichts anderes gelernt haben und somit oftmals auch nichts anderes können und wollen“, hieß es weiter. Und das merke man jedem einzelnen Projekt an, fügte der Fraktionssprecher hinzu. Als Beispiele nannte er die Vorgehensweise der Verwaltung bei der Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses in Stahl oder aber „die nicht enden wollenden Beweissicherungsverfahren bei Stadthalle und Eissporthalle“. Das alles seien Gründe, warum die Liste Streit den Bürgermeisterkandidaten Ralf Olk unterstützt habe, so Notte.

Gewählt wurde am Ende aber nicht Olk, sondern Amtsinhaber Kandels. Und der lässt das, was in der Haushaltssitzung gesagt wurde, nicht auf sich sitzen. Eine Woche später, am Ende der gemeinsamen Sitzung von Stadtrat und Bauausschuss zur Gestaltung des Petersplatzes (der TV berichtete), bezieht der Bürgermeister Stellung.  In der Haushaltsrede von Herrn Notte seien Dinge genannt worden, die er nicht unkommentiert lassen könne, sagt Kandels und richtet deshalb das Wort an den Fraktionssprecher der Liste Streit.

Es stimme, dass er trotz Amtsinhaberbonus die Wahl im vergangenen September nur knapp gewonnen habe, räumt Kandels ein. Und er verstehe deshalb sehr gut, wie frustrierend das für ihn (also Notte) sei. Vor allem angesichts der Tatsache, dass sich die Liste Streit nun zum zweiten Mal den Zahn an ihm ausgebissen habe.

Kandels spricht von Hass gegen seine Person. „Ich werde es weiter aushalten, wenn Sie meinen, mich auch außerhalb des Wahlkampfes so despektierlich behandeln zu müssen“, sagt er, „das bin ich den 51,9 Prozent meiner Wählerinnen und Wähler schuldig.“ Aber: „Ich verbitte mir zukünftig ausdrücklich dieses respektlose, arrogante, selbstgefällige Von-oben-Herab gegenüber meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und allen anderen ehrenamtlich Engagierten in den Gremien der Stadt“, betont Kandels. Er erwarte Respekt vor dem Arbeitspensum und den Leistungen all seiner Mitarbeiter und den Gremien - „ganz egal, welche Biographien diesen zugrunde liegen“.

Das „beständige Schwarz-in-Schwarz-Malen“ stoße inzwischen auch bei anderen Fraktionen auf Ablehnung und Unverständnis, sagt der Bürgermeister zum Abschluss seiner Stellungnahme. „Und nicht nur ich habe den Eindruck, dass sich die Liste Streit in diesem Rat zunehmend isolierend verhält.“

Inwieweit dieser Eindruck des Bürgermeisters tatsächlich im Rat geteilt wird, bleibt vorerst offen. Zwar werden die Worte des Bürgersmeisters aus der Ecke der CDU mit einem kurzen Klopfen auf die Tische gewürdigt, ansonsten aber bleibt es ruhig.  Was vor allem daran liegt, dass Kandels unmittelbar nach seinem letzten Satz die Sitzung für beendet erklärt - und direkt danach den Sitzungssaal verlässt.

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