Bitburger Innenstadtring: Testphase wird um ein halbes Jahr verlängert

Bitburg · Mit knapper Mehrheit von 15 Stimmen hat der Stadtrat Bitburg entschieden, die Testphase des Innenstadtrings um ein halbes Jahr zu verlängern, endgültig soll im zweiten Quartal 2015 über das Verkehrsprojekt entschieden werden.

 Linksrum oder rechtsrum? Unser Foto zeigt die Weggabelung des Innenstadtrings am Ende des Borenwegs. TV-Foto: Dagmar Schommer

Linksrum oder rechtsrum? Unser Foto zeigt die Weggabelung des Innenstadtrings am Ende des Borenwegs. TV-Foto: Dagmar Schommer

19.46 Uhr: Mit knapper Mehrheit von 15 Stimmen hat der Stadtrat Bitburg entschieden, die Testphase des Innenstadtrings um ein halbes Jahr zu verlängern, endgültig soll im zweiten Quartal 2015 über das Verkehrsprojekt entschieden werden. Ein Planungsbüro wird damit beauftragt, den Prozess zu begleiten mit dem Ziel, den Innenstadtbereich aufzuwerten und verkehrstechnische Defizite abzubauen.

Dafür haben 15 Räte von CDU, Liste Streit und FBL gestimmt bei zwei Enthaltungen und zehn Gegenstimmen von SPD, Grünen sowie je einem Vertreter von CDU und FBL.

19.29 Uhr: Die Sitzung des Bitburger Stadtrats ist mit mehr als 50 Bürgern außergewöhnlich gut besucht. Unter ihnen vor allem Kritiker des Rings, die nun im der Beratungspause ihrem Ärger Luft machen. "Was für ein Quatsch", sagt ein Bürger, der kopfschüttelnd den Saal verlässt.

Zur Beratung stehen noch an der Vorschlag der Verwaltung auf Verlängerung der Testphase für ein halbes Jahr. Der Vorschlag von Liste Streit, die ein externes Beratungsbüro mit der Verbesserung der Verkehrssituation beauftragen möchte und ein Antrag der FBL, die Verlängerung der Testphase nur bis Ende 2014 auszudehnen.
Jenseits der Zeitschiene setzen die Fraktionen auch inhaltlich verschiedene Schwerpunkte, die sie bei einer verlängerten Testphase verwirklicht sehen wollen. Deshalb die Beratungspause.

19.20 Uhr: Antrag SPD auf sofortigen Rückbau abgelehnt. Für sofortigen Rückbau haben nur 10 Ratsmitglieder von 27 gestimmt. Das waren 3 SPD, 5 Grüne, einer von der CDU, einer von der Liste Streit.
Offen, wie es weitergeht. Derzeit Sitzungsunterbrechung.Hintergrund:


Verlängerung oder Rückbau: Im Bauausschuss war es knapp. Nach TV-Informationen wurde in nichtöffentlicher Sitzung mit nur einer einzigen Stimme Vorsprung für eine Verlängerung der Testphase des Innenstadtrings votiert. Am heutigen Donnerstag entscheidet der Stadtrat.

Die einen fordern - wie SPD und Grüne -, dass die Einbahnstraßenführung zurückgebaut wird. Andere wiederum sehen vor allem die positiven Seiten des Rings und verweisen darauf, dass der Verkehr seit Einführung des Konzepts flüssiger geworden ist.

Nach einem Jahr Testphase steht nun in der Stadtratssitzung am Donnerstag die endgültige Entscheidung an. Zur Diskussion steht, den Ring an einigen Stellen zu verbessern - etwa durch die Verlegung einer neuen Bushaltestelle im Borenweg oder zusätzlichen Zebrastreifen - und die Testphase um ein halbes Jahr zu verlängern.

Einen Rückbau fordern SPD und Grüne, die zusammen aber nur neun von 28 Sitzen halten. Da der Ring auch bei CDU, Liste Streit und FBL fraktionsintern umstritten ist, trennte das Lager von Befürwortern und Gegnern im Bauausschuss nach TV-Informationen nur eine Stimme. Jetzt wird es spannend. scho

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