Bitburgs Kinder müssen warten

Bitburgs Kinder müssen warten

Die europaweite Ausschreibung zur Errichtung einer Kita auf dem Kasernengelände hat keinen Erfolg gebracht. Nur ein Investor hat ein Angebot abgegeben. Und das ist unbrauchbar.

BITBURG "Anni, du hast alles richtig gemacht...!" - So lautete vor einigen Jahren der Werbespruch für eine damals neu errichtete Wohnanlage im Bitburger Stadtgebiet. Anhand des fiktiven Beispiels der 63-jährigen Anni M. wurde in dieser Anzeige dafür geworben, das große Haus auf dem Land zu verkaufen, um sich dann in der Stadt Bitburg eine Eigentumswohnung zuzulegen.
Mag sein, dass Anni tatsächlich alles richtig gemacht hat. Sollten ihre Kinder und die kleinen Enkel inzwischen aber ebenfalls nach Bitburg gezogen sein, so könnten diese ihre Entscheidung bereits bereut haben. Denn mit Kita-Plätzen sieht es in der Stadt deutlich schlechter aus als in den meisten Dörfern des Umlands.
Nach Auskunft der Stadt stehen derzeit rund 200 Kinder auf den Wartelisten aller städtischen und katholischen Kitas. Zwar sind in dieser Zahl auch Kinder enthalten, die sehr frühzeitig angemeldet wurden und darum aufgrund ihres Alters noch gar keinen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz haben. Doch dass es in der Kreisstadt ein ernstes Kapazitätsproblem gibt, ist unbestritten. Weshalb bereits vor knapp zwei Jahren beschlossen wurde, eine weitere Kita für das Stadtgebiet zu errichten.
Dieses Ziel verfolgt die Stadt nach wie vor. Nur ist sie jetzt noch weiter davon entfernt als bis vor kurzem gedacht. So war geplant, auf dem Gelände der Alten Kaserne in einem der Kasernenblöcke eine Kita einzurichten. Die Stadt wollte die Kindertagesstätte dabei nicht selbst bauen, sondern von einem Investor errichten lassen und die Einrichtung dann mieten. Mehr als eine Million Euro hätte das Land beigesteuert, weitere 620 000 Euro der Kreis. Voraussetzung war allerdings eine europaweite Ausschreibung des Projekts. Dazu ist es dann auch gekommen. Das Problem ist aber: Es hat sich nur ein Bewerber gemeldet. Und dessen Angebot kommt für die Stadt nicht in Frage. "Das einzig eingereichte Angebot eines Investors war zwingend auszuschließen, da es unvollständig war und eigenmächtige Abweichungen von zwingenden Vorgaben der Ausschreibung enthielt", heißt es dazu in einer Sitzungsvorlage des Stadtrats. Das Angebot sei damit nicht verhandlungsfähig, so die Verwaltung. Und rechtssichere Alternativen, um das Verhandlungsverfahren trotzdem zum Abschluss zu bringen, gebe es nicht.
Im Stadtrat wurde deshalb beschlossen, die europaweite Ausschreibung wieder aufzuheben. Wobei die mangelnde Beteiligung an dem Verfahren offensichtlich nicht das einzige Problem war. Denn wie die Stadt inzwischen festgestellt hat, schneidet sie als Mieter wohl schlechter ab, als wenn sie die Kita selbst errichten lässt. "Es hat sich herausgestellt, dass das angedachte Mietmodell nicht mehr als wirtschaftlichste Lösung gegenüber dem Mittelgeber hätte dargestellt werden können", heißt es dazu seitens der Stadt. Das ist gut zu wissen. Nur wie geht es jetzt weiter?
"Der Stadtrat hat die Verwaltung damit beauftragt, ein weiteres europäisches oder nationales Ausschreibungsverfahren zum Erwerb einer Kita beziehungsweise alternative Möglichkeiten zur Herstellung von Kita-Plätzen unter Berücksichtigung der aktuellen Bedarfszahlen des Eifelkreises zu prüfen", erklärt dazu Werner Krämer von der Stadtverwaltung. So sei der Kreis jetzt dabei, den aktuellen Bedarf in der Stadt Bitburg als Planungsgrundlage für die neue Einrichtung zu ermitteln. Warum beim jetzt aufgehobenen Ausschreibungsverfahren nur ein Angebot eingereicht wurde, kann Krämer auch nicht sagen. "Offensichtlich war sonst niemand in der Lage beziehungsweise gewillt, der Stadt Bitburg ein den Ausschreibungskriterien entsprechendes Angebot zu unterbreiten", erklärt er.
Bleibt der Stadt zu hoffen, dass das nächste Ausschreibungsverfahren in dieser Sache etwas erfolgreicher ist. Und den Eltern erst recht.

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