1. Region
  2. Bitburg & Prüm

Bürgermeister Bitburger Land Josef Junk wehrt sich gegen Kritik an Digitalisierung

Kommunalpolitik : Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bitburger Land wehrt sich gegen Kritik

Bürgermeister Josef Junk wehrt sich gegen Vorwürfe aus den Ratsfraktionen der Verbandsgemeinde Bitburger Land zur Digitalisierung im Rathaus und mehr. Der Ältestenrat wird eine Software testen.

Auf unseren jüngsten Bericht „Ratsfraktionen zwischen Unmut und Ungeduld“ (TV vom 21. Januar) zu den anstehenden Themen im Bitburger Land hat sich Verbandsbürgermeister Josef Junk gemeldet. In einer ausführlichen Stellungnahme legt er unter anderem dar, wie es um die Digitalisierung im Rathaus der Verbandsgemeinde Bitburger Land steht.

„Ich möchte die Sicht der Verwaltung zum genannten Artikel darlegen:  Es ist in der Verbandsgemeinde Bitburger Land gute Tradition, dass die Verwaltung mit den Ratsfraktionen den in enger Zusammenarbeit mit dem hauptamtlichen Beigeordneten erstellten Haushaltsentwurf vor der jeweiligen Haushaltssitzung bespricht und Anregungen sowie Änderungswünsche entgegen nimmt.

 In der Sitzung des Hauptausschusses am  9. Dezember 2020 verzichteten alle Ratsfraktionen unter Hinweis auf die noch mit der Verwaltung ausstehende Vorbesprechung des Haushaltes auf eine Vorberatung in der Sitzung.

Mit den Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen war ein gemeinsamer Vorbesprechungstermin für den 14. Dezember 2020 abgesprochen, der Bürgermeister und die Leiterin der Finanzabteilung hatten ihre Teilnahme angekündigt. Während der Bürgermeister bereits im Vorfeld ausgeladen wurde, erfolgte vor dem Hintergrund der Absetzung der Sitzung des Verbandsgemeinderates ebenfalls die Absage der Vorbesprechung. Seitens der CDU Fraktion gingen in der Folge keine mündlichen oder schriftlichen Nachfragen zum Haushalt 2021 ein.

 Einige unaufschiebbare Beschlüsse des Verbandsgemeinderates wurden im sogenannten Umlaufverfahren gefasst. Die Beschlussfassung bezüglich des Haushaltes 2021 in digitaler Form oder im Rahmen eines Umlaufverfahrens war und ist nicht vorgesehen.

Natürlich ist an eine „normale“ Ratsarbeit derzeit nicht zu denken, jedoch bemühen sich Verwaltungsspitze und insbesondere die sehr engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Hochdruck darum, den Gremien der Verbandsgemeinde und den 71 Ortsgemeinden ihre Arbeit zu ermöglichen. Vor dem erneuten Lockdown bei Sitzungen unter erhöhten Hygienemaßnahmen und nun mit alternativen Möglichkeiten.

Hierzu zählt insbesondere eine weitere Digitalisierung der Ratsarbeit, nicht mehr nur in der Vor- und Nachbereitung der Sitzungen, sondern auch bei der Durchführung.

Auf Anregung des Beigeordneten Dieter Lichter hat sich die Verwaltung bei der Stadt Trier hinsichtlich des dort im Sitzungsdienst im Einsatz befindlichen Programms „Jitsi Meet“ beraten lassen und es mittlerweile angeschafft. Derzeit wird es hausintern getestet und danach ist vorgesehen, kurzfristig eine Sitzung des Ältestenrates über das Programm abzuwickeln.

Nach einer intensiven Vorbereitung durch die Mitarbeiter der Verwaltung konnten überdies in der Hauptausschusssitzung im Dezember 2020 einstimmig zukunftsorientierte Beschlüsse gefasst werden, die für Verwaltung, die Gremien und die Ortsgemeinden einen großen Schritt auf dem weiteren Weg der Digitalisierung bedeuten.“