Das Ende der Harmonie

Die Zeit der friedlichen Zusammenarbeit im Rat der Verbandsgemeinde Arzfeld scheint vorbei: Weil sie bei der Wahl der Beigeordneten düpiert wurde, kündigte die SPD den anderen Fraktionen die Zusammenarbeit auf.

Arzfeld. "Ich bin schier entsetzt." Rainer Hoffmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Verbandsgemeinde (VG) Arzfeld, hat soeben den Fraktionen der Wählergruppe Köppen und der CDU die Zusammenarbeit aufgekündigt - und einen dicken Hals.
Was ist denn da passiert? Gerade hat Bürgermeister Andreas Kruppert (CDU) doch noch die äußerst harmonische Zusammenarbeit in den vergangenen fünf Ratsjahren gerühmt, die neu gewählten Mandatsträger darauf eingeschworen, dass man bitte genau so weitermachen möge - und dann das.
Grund für Hoffmanns Zorn - von dem er den Bürgermeister ausdrücklich ausnimmt: Nachdem die Wahl des ersten Beigeordneten Gerhard Kauth (CDU) bei nur einer Gegenstimme reibungslos über die Bühne ging, kommt es beim Vorschlag für den zweiten Beigeordneten zum Eklat: Die SPD, mit sechs Sitzen zweitstärkste Fraktion, schlägt Alfred Pick vor - wie es mit dem Ältestenrat abgesprochen war. Doch auf Krupperts Frage, ob es weitere Kandidaten gebe, hebt Hermann Köppen (Wählergruppe Köppen) die Hand - und schickt Peter Philippe ins Rennen.
Das Ergebnis: 15 Stimmen für Philippe, neun für Pick. Rainer Hoffmann bittet um Unterbrechung, die sechs SPD-Männer verlassen den Saal. Als sie wieder zurück sind, macht er seinem Ärger Luft: Er habe "selten so eine Sitzung erlebt". Der Ältestenrat (Bürgermeister, Fraktionsvorsitzende, Beigeordnete) habe beschlossen, die Beigeordnetenposten nach Fraktionsstärke zu vergeben - und dann so etwas. "Wir haben große Herausforderungen vor uns, da brauchen wir eine gemeinsame Linie. Wir als SPD-Fraktion kündigen an dieser Stelle die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen auf." Das vielbeschworene Vertrauen sei zerstört: "Ich finde das schier unmöglich", sagt Hoffmann - und kündigt "eine interessante Wahlperiode" an.
Im Anschluss versucht sich Hermann Köppen an einer Erklärung: Er sei schließlich der Urheber der Idee, die Beigeordneten nach Fraktionsgröße zu wählen. Aber bei der Wahl von Peter Philippe vor fünf Jahren zum dritten Beigeordneten habe es drei Gegenstimmen gegeben. "Wenn die wieder gefehlt hätten, hätten wir ihn nicht durchbekommen."
Das versteht keiner so richtig, zumal die CDU bei der Wahl offenbar gemeinsame Sache mit den Köppen-Leuten macht und die ihren Kandidaten auf jeden Fall ins Amt bekommen hätten. Für Wolfgang André (Bündnis 90/Die Grünen) ist es "sehr, sehr schade, dass wir hier so einen Start hinlegen." Da hilft auch der besänftigende Versuch von Michael Horper (CDU) nichts, dass man auf jeden Fall eine gute Zusammenarbeit anbiete, "zum Besten für die Bürger und Gemeinden". "Das hat mit Vertrauen zu tun", kontert Hoffmann. Und das sei zerstört.
Was die SPD unter einer interessanten Wahlperiode versteht, zeigt sich direkt danach, bei der Wahl der dritten Beigeordneten. Die CDU nominiert Silvia Pick-Burbach, die FWG Paul Dohm. Die CDU-Kandidatin gewinnt mit 13 Stimmen gegen vier für Dohm - bei sieben ungültigen Zetteln.
Im Anschluss zieht die SPD ihre Vorschläge für die neu zu besetzenden Ausschüsse zurück - dort müssen alle Fraktionen vertreten sein. Die Abstimmung wird also vertagt, zur Sitzung im September. Frage von Wolfgang André: Es seien doch bereits Ausschusssitzungen für die kommenden Wochen terminiert - "was soll denn da bis September passieren?". Kruppert: "Da passiert gar nix. Die entfallen."Meinung

Ein ziemlich verhauener Start
So richtig zu verstehen ist es nicht, dass Hermann Köppen Peter Philippe ins Duell gegen Alfred Pick schickte: Philippe wäre auch so gewählt worden, hätten sich alle an die Abmachung gehalten. Dieser Affront wird der Arbeit und denen, für die sie getan werden soll, schaden. Die SPD, die nun keinen Beigeordneten mehr stellt, hat dann auch gleich gezeigt, was sie unter Opposition versteht. Verständlich. Die Sozialdemokraten müssen allerdings darauf achten, dass sie künftig nicht als Blockierer abgestempelt werden. Lauter Verlierer also - und ein verhauener Start für den Rat. fp.linden@volksfreund.de